Pressearchiv Hans-Jörn Arp
Deutliches Signal für Verschlankung von Planungsrecht
Zur Abweisung zweier Klagen gegen die Elbvertiefung durch das Bundesverwaltungsgericht erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Die Klageabweisung entspricht genau unserem Rechtsempfinden. Und sie ist ein deutliches Signal dahingehend, dass das Planungsrecht – wie von uns immer wieder gefordert – überarbeitet und vereinfacht werden muss. Die Leidtragenden sind vor…Wir brauchen schnellstens eine norddeutsche Lösung
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (27.5.20) zur Situation der schleswig-holsteinischen Busunternehmen: „Wir haben vollstes Verständnis für die Sorgen der Busunternehmer in Schleswig-Holstein. Die Corona-Krise hat ihnen von heute auf morgen für viele Wochen die Einkommensgrundlage genommen. Deshalb ist jetzt Planungssicherheit gefordert – für die…Dänen machen es vor: Startschuss für Beltprojekt
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute die Ankündigung der dänischen Regierung, mit dem Bau des Fehmarnbelt-Tunnels am 1. Januar 2021 zu beginnen: „Es ist eine gute Nachricht, dass zumindest auf dänischer Seite mit dem Bau des Tunnels begonnen wird, der für eine der wichtigsten nordeuropäischen Verkehrsachsen von großer Bedeutung ist und für eine erhebliche…Verkehr |
Auf dem falschen Dampfer
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (11.3.20) zum Thema Kieler Südspange: „Dass sich Naturschutzverbände grundsätzlich gegen alles stemmen, was irgendwie mit Verkehrsflüssen zu tun hat, ist nichts Neues. Dass sich aber nun ausgerechnet die Bewegung „Fridays for Future“ als Klimaschutzverfechter von den Naturschutzverbänden dazu instrumentalisieren…Weise Entscheidung aus Berlin
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zur Kritik der AG Belt Hamburg und des Nabu am Projekt Sund-Tunnel: „Mit völligem Unverständnis nehme ich die Kritik des Beltprojekt-Gegners AG Hamburg und vor allem des Naturschutzbundes Nabu zur Kenntnis. Zum einen nimmt ein Naturschutzverband erstmal gar nicht am Dialogforum teil und sich damit die Chance, sich mit seinen…TOP 16: Endlich Neuregulierung des Glücksspiels zum Wohl von Jugend- und Spielerschutz und dem Land Schleswig-Holstein
Es gilt das gesprochene Wort! Anrede „Das ist ein besonderer Tag für mich – seit nunmehr 16 Jahren beschäftigen wir uns in der Fraktion mit diesem Thema. Die FDP hat sich angeschlossen, dann der SSW und später Bündnis 90 /Die Grünen. Es ist nicht oft, dass man so lange an einem Thema arbeitet. Mein besonderer Dank gilt dem Ministerpräsidenten und dem Chef der Staatskanzlei. Beide haben von Anfang an in…A 20 |
So geht Verkehrspolitik!
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, lobte heute (5.2.20) die „Spatenstich“-Initiative von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU): „Die Ankündigung von Bundesverkehrsminister Scheuer, dass durch Planungsbeschleunigungsgesetze und Verwaltungsreformen zukünftig Infrastrukturprojekte 30 bis 40 Prozent schneller sein können als bisher, hat meine volle Zustimmung wie auch…A 20 |
Top 26A: Konstruktives Einbringen seitens der Umweltverbände zwingend für Realisierung der A 20 erforderlich
Es gilt das gesprochene Wort! Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, reagierte heute im Plenum auf den Antrag seines Kollegen der SPD-Fraktion, Kai Vogel und wies zunächst auf das gemeinsame Interesse hin, die A 20 jeden Tag ein Stück weiter voranzubringen. „Zurückschauen ist nicht sinnvoll, die Entscheidung für die Übertragung der Planung und Ausführung an die Deges war…Großer Erfolg nach schleswig-holsteinischem Vorbild
Hans-Jörn Arp, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (22.1.2020) zum Thema Glückspiel-Staatsvertrag: „Der schleswig-holsteinische Sonderweg hat nun endlich nach vielen Jahren dazu geführt, einen regulierten Weg zum Glückspiel-Online-Markt zu öffnen. Das ist ein großer Erfolg. Schon 2011 haben wir als CDU mit der FDP als erstes Bundesland diesen Weg aufgezeichnet,…A 20 |