Newsletter 02/20

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin
Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin

Verwirklichung der rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung

Gewaltschutz ist ein Qualitätsmerkmal der Gesellschaft

Katja Rathje-Hoffmann, sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion machte heute im Plenum deutlich, dass in Schleswig-Holstein viel für von Gewalt betroffenen Frauen getan werde. Das Projekt SCHIFF des LSSH, Landesverband der Frauenberatung in Schleswig-Holstein, sei Ende 2018 erfolgreich im Land gestartet. SCHIFF bedeute: „Schleswig-Holsteinische Initiative für Frauen“. Dieses Projekt werde mit verschiedene…

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Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher

Entlastung des Elbtunnels dringend erforderlich

Apell an Umweltverbände: konstruktiv mitwirken, die A 20 zu realisieren

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, reagierte heute im Plenum auf den Antrag seines Kollegen der SPD-Fraktion, Kai Vogel und wies zunächst auf das gemeinsame Interesse hin, die A 20 jeden Tag ein Stück weiter voranzubringen. „Zurückschauen ist nicht sinnvoll, die Entscheidung für die Übertragung der Planung und Ausführung an die Deges war eine gute Entscheidung und wird für eine s…

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Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher
Heiner Rickers, umweltpolitischer Sprecher

CDU fordert landesweites Frackingverbot

Fracking notfalls auch über erneute Bundesratsinitiative stoppen

Im Rahmen der Debatte um ein interfraktionelles Verbot von Fracking erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Wiederholt und über Jahre haben wir uns gemeinsam im Landtag gegen Fracking ausgesprochen. Fracking ist eine Gefahr für Schleswig-Holstein und passt nicht zu unserem Energiewendeland.“ Im Herbst vergangenen Jahres hatte das Landesverfassungsgericht entschieden, dass der…

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Verhältnis zwischen Kommunen und Tierheimen nicht gefährden

Tierheime rufen Gelder nicht ab

In seiner Rede zum vorliegenden Antrag den Tierheimen effizient zu helfen, erklärte der umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Vorrangiges Ziel muss es bleiben, das gute Verhältnis von Kommunen und Tierheimen zu erhalten.“ Er bezeichnete es als wenig zielführend, die Kosten für Fundtiere von vier Wochen auf drei Monate auszudehnen und diese den Kommunen auferlegen zu wollen. Dies beinhal…

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Pflegeberufekammer erneut auf der Tagesordnung

AfD schreibt bei ihrer bayerischen Fraktion ab

In der heutigen Debatte beschäftigten sich die Abgeordneten auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Pflegeberufekammer. Diesen Antrag habe die AfD laut der Aussagen der anderen Abgeordneten von der bayerischen Fraktion abgeschrieben. Trotzdem gaben die weiteren demokratischen Fraktionen ihre Stellungnahmen zu der Pflegeberufekammer in Schleswig-Holstein ab. Als sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion bekräft…

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Werner Kalika, familienpolitischer Sprecher
Werner Kalika, familienpolitischer Sprecher

Leid und Unrecht bei Kindererholung aufarbeiten

Menschenwürde wurde verletzt

„Der gemeinsame Antrag zur Aufklärung ist ein deutliches und offensives Signal des Schleswig-Holsteinischen Landtages, sich auch des Schicksals der Kinder in Kindererholungsstätten in den 50er bis 80er Jahren anzunehmen. Offensichtlich sind dort ähnlich schlimme Verfehlungen passiert wie in Heimen und Psychiatrien“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka im Landtag. Der Abgeordnete: „Wo die Menschenwürde verletzt …

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