Newsletter 19/20

sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier

Sportland Schleswig-Holstein

Bundesweit einzigartige Bestandsaufnahme über die Bedarfe des Sports

„Heute wird in Schleswig-Holstein Sportgeschichte geschrieben“, so die sportpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, in der heutigen Plenardebatte über die Sportentwicklungsplanung für Schleswig-Holstein. Denn das vor uns liegende Werk, das Ergebnis der wissenschaftlich begleiteten Sportentwicklungsplanung, sei für Schleswig-Holstein eine kleine Sensation. Eine derartig umfangreiche und breit…

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finanzpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck

Hilfspaket ist ein gewaltiges Pfund

Auch in Zukunft nicht auf Investitionen verzichten

Es gehe darum, Leben und Existenzen zu retten, so Ole-Christopher Plambeck zu den Folgen der veränderten Einnahmesituation im Land. Für die Eindämmung der Corona-Pandemie sei das schnelle und konsequente Handeln von Bundes- und Landesregierung seit März essenziell, alternativlos und vor allem richtig gewesen. Allerdings mit weitreichenden Konsequenzen: Umsatz- und Gewinnrückgänge, Kurzarbeit und leider auch Arbeitslo…

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agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers

Reduzierung von Plastik- und Verpackungsmüll innerhalb der Landesverwaltung

Negative Auswirkungen von Covid 19 auf die Kunststoffreduktion

Zu Beginn seiner Rede zu TOP 13 – Reduzierung von Plastik- und Verpackungsmüll innerhalb des Landesverwaltung in Schleswig-Holstein – erinnerte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, an die Ausgangsdebatte zu diesem Thema im März 2019. Dort hatte der Umweltminister die Thematik auf nachgeordnete Ministerien und Landesbehörden ausgedehnt wissen wollen. Zu Recht fragte Ricker…

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energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Andreas Hein

Wedel sollte abgeschaltet werden

Antrag bereits im Mai gestellt

Mit dem Thema Kohlekraftwerk Wedel habe man sich bereits mehrfach in diesem Hause beschäftigt, so der CDU-Landtagsabgeordnete Andreas Hein. Im Koalitionsvertrag sei vereinbart worden, Gespräche mit der Freien und Hansestadt Hamburg zu führen mit dem Ziel, die Voraussetzungen für ein Abschalten des Kraftwerkes Wedel noch in dieser Legislatur zu schaffen. „Um es klar zu sagen: Ja, wir möchten gern, dass das Kraftwerk…

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CDU-Fachsprecherin für Integration und Flüchtlingspolitik, Barbara Ostmeier

Humanität ist das Gebot der Stunde!

Hilfe für Lager Moria auf Lesbos

Alle Fraktionen sowie die Abgeordneten des SSW, mit der Ausnahme der AfD-Fraktion, stellten den Antrag zur Aufnahme von Flüchtlingen. „Die Tragödie, die sich derzeit im Lager Moria auf Lesbos ereignet, ist bedrückend und fordert sofortige und entschiedene Hilfe. Dies verdient keinen Aufschub. Sie ist das humanitäre Gebot der Stunde. Wir wollen eine schnelle, unkomplizierte Hilfe, insbesondere für unverschuldet in Not…

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Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für die Zusammenarbeit der Länder SH und Hamburg, Peter Lehnert

Gutachten als Weckruf begreifen

Metropolregion: Dringend neue Dynamik entwickeln

Peter Lehnert, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für die Zusammenarbeit der Länder Schleswig-Holstein und Hamburg, fasste in seiner Rede im Plenum heute die Ergebnisse der OECD-Analyse der Metropolregion zusammen. Der Regionsrat der Metropolregion Hamburg (MRH) habe im November einstimmig beschlossen, die OECD mit der Erstellung eines sogenannten „Territorial Reports“ zu beauftragen und die MRH damit bei ihrer strate…

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medienpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tim Brockmann

Öffentlich-rechtlichen Rundfunk bedarfsgerecht finanzieren

Änderung des Medienstaatsvertrages sichert unabhängigen Journalismus

In der heutigen Landtagssitzung hat sich der schleswig-holsteinische Landtag mit einer Änderung des Medienstaatsvertrages beschäftigt. Dazu sagte unser medienpolitischer Sprecher Tim Brockmann: „Im vergangenen Monat hat der Schleswig-Holsteinische Landtag in der zweiten Lesung dem Medienstaatsvertrag zugestimmt. Nun keine vier Wochen später befassen wir uns bereits in der zweiten Lesung mit dem ersten Medienänderungs…

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gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans Hinrich Neve

Die Gesundheit der Kinder ist das Wichtigste

Die Probleme der Zukunft angehen

In der heutigen Debatte im Schleswig- holsteinischen Landtag ging es unter anderem um die Gesundheitsversorgung, besonders bei Kindern. „Die Gesundheitsversorgung von Kindern und Jugendlichen ist uns allen sehr wichtig, dazu gehören die Untersuchungen U1 bis U9 und J1. Impfungen wie z. B. Tetanus, Keuchhusten, Kinderlähmung, Diphtherie oder Masern müssen zurückgedrängt werden, damit diese Immunisierung in einem reali…

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