Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

| Nr. 406/12

Die Forderung nach verantwortungsbewusster Haushaltsaufstellung ist keine Polemik, Kollege Andresen!

CDU-Finanzexperte Tobias Koch hat die heutige (21. Septmember 2012) Kritik seines Grünen Kollegen Rasmus Andresen (Nr. 407.12) an seiner Forderung, aufgrund der Situation bei der HSH-Nordbank Vorsorge im Haushalt zu treffen, zurückgewiesen.

Andresen hatte diese Forderung als „polemisch“ und der fachlichen Auseinandersetzung nicht dienlich bezeichnet, selbst allerdings „aufgrund der schwierigen Lage in der internationalen Schifffahrtsbranche und dem schwankenden Kurs zwischen US-Dollar und Euro“ von einer „äußerst ernst zu nehmenden Situation“ der Bank gesprochen. „Dass er nach dieser Analyse meine Forderung nach Vorsorge im Haushalt als „polemisch“ bezeichnet, ist ein starkes Stück. Die Forderung nach verantwortungsbewusster Haushaltsaufstellung ist keine Polemik“, so Koch.

Die Situation der HSH-Nordbank habe sich im Verlauf dieses Jahres leider erheblich zugespitzt. Die Landesregierung sollte deshalb im Haushalt jetzt Vorsorge treffen, führte Koch aus.

„Finanzminister Rainer Wiegard hat immer für ausreichende Sicherheitspuffer im Haushalt gesorgt. Das sollte Frau Heinold auch tun. Ansonsten warte ich in der fachlichen Auseinandersetzung mit dem Kollegen Andresen auf dessen Vorschläge“, so Koch abschließend.

Sie haben Fragen zu diesem Artikel? Sprechen Sie uns an:


Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

http://www.cdu.ltsh.de

Pressemitteilungen filtern

Diese Webseite verwendet Cookies, um Ihnen ein angenehmeres Surfen zu ermöglichen. Mit Klick auf den Button zeigen Sie sich einverstanden. Weiterlesen …
Akzeptieren