Tobias Koch

Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

Konjunkturpaket | | Nr. 203/20

Doppel-Wumms beim Konjunkturpaket

Zu den heute (15. Juni 2020) getroffenen Vereinbarungen für ein Konjunkturpaket des Landes erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:

„Das Konjunkturpaket des Bundes ist schon für sich allein genommen eine echte Hausnummer. Über 350 Millionen Euro zusätzlich von Landesseite machen daraus jetzt ein Konjunkturpaket mit Doppel-Wumms.

Mit den zusätzlichen Landesgeldern flankieren wir vor allem diejenigen Maßnahmen des Bundes, die langfristig dafür sorgen werden, dass unser Land gestärkt aus dieser Krise hervorgeht. Indem wir zusätzliche Gelder für Wasserstoff- und Energiespeichertechnologien, für Künstliche Intelligenz, Digitalisierung und Forschungseinrichtungen bereitstellen, setzen wir einen klaren Schwerpunkt auf Innovationen und investieren damit in die Zukunft.

Gleichzeitig unterstützen wir Kommunen und Unternehmen noch stärker als bisher, um die jetzige Krise zu meistern:

Über die hälftige Kompensation der Gewerbesteuerausfälle hinaus greift das Land den Kommunen mit einer zeitlich gestreckten Abrechnung des Kommunalen Finanzausgleichs unter die Arme. Der kommunale Finanzspielraum wird sich dadurch im Jahr 2022 um rund 200 Millionen Euro erhöhen. Außerdem stellt das Land über 20 Millionen Euro für coronabedingte Investitionen an Schulen und Sportstätten zur Verfügung.

Unternehmen werden über die Überbrückungshilfen des Bundes hinaus davon profitieren, dass das Land mit einem eigenen Härtefallfonds in Höhe von 80 Millionen Euro weitere Darlehen und stille Beteiligungen anbietet, um auch in den Fällen helfen zu können, in denen das Bundesprogramm nicht greift. Wir wollen damit möglichst viele Unternehmen und ihre Arbeitsplätze erhalten.

Insgesamt sorgen wir mit dem Landes-Konjunkturprogramm dafür, dass Schleswig-Holstein bestmöglich von den Bundeshilfen profitieren kann. Um die derzeitige Krise zu überwinden, braucht es Optimismus und Aufbruchstimmung. Der heutige Beschluss gibt dafür reichlich Anlass.“

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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