Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 311/12

Ein weiteres Mal besteht der Koalitionsvertrag der Dänen-Ampel in der Verkehrspolitik den Praxistest nicht!

„Verkehrsminister Reinhard Meyer verbringt den größten Teil seiner Amtszeit damit, den verkehrspolitischen Scherbenhaufen des Koalitionsvertrages der Dänen-Ampel irgendwie zu einem tauglichen Behältnis zusammen zu kitten. Auch im Hinblick auf die Gigaliner bestehen die Vereinbarungen von SPD, Grünen und SSW den Praxistest nicht. Mittlerweile fragt man sich wirklich, wer den verkehrspolitischen Teil des Koalitionsvertrages ausgehandelt hat“.

Mit diesen Worten kommentierte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, auf Meldungen, nach denen Schleswig-Holstein aus dem Feldversuch überhaupt nicht aussteigen kann.

Der CDU-Abgeordnete forderte die Landesregierung vor diesem Hintergrund auf, den Feldversuch der Bundesregierung im Bereich der Lang-LKW nicht länger zu boykottieren, sondern sich einfach nur an geltendes Recht zu halten.

„Ein ums andere Mal stellt Verkehrsminister Meyer – der den Vertrag gar nicht mit ausgehandelt hat – fest, dass er diesen nicht umsetzen kann. Für Schleswig-Holstein ist das mehr als peinlich“.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
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