Tobias Koch
Fraktions­vorsitzender

| Nr. 227/10

Finanzminister Wiegard beweist: Wer sich nichts vorzuwerfen hat, der kann auch an der Aufklärung mitarbeiten

Der Obmann der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für den Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank, Tobias Koch, hat die heutige (21. Juni) Aussage von Finanzminister Rainer Wiegard vor dem als sachkundig und in allen Punkten nachvollziehbar bezeichnet:

„Rainer Wiegard hat heute umfassend Stellung genommen. Er beweist bis ins Detail Sachkenntnis. Der Finanzminister hat die jeweiligen Entscheidungen stichhaltig und nachvollziehbar erläutert. Er hatte es anders als einige seine Vorgänger nicht nötig, Fragen auszuweichen“, erklärte Koch in Kiel. Damit habe sich Wiegards Aussage positiv von der anderer ehemaliger HSH-Aufsichtsratsmitglieder abgehoben.

Der Opposition, die Wiegard in den vergangenen Monaten hart attackiert hatte, sei es an keiner Stelle gelungen, den Finanzminister in Verlegenheit zu bringen: „Auch den Täuschungsvorwurf im Bezug auf die Gründe für die Kapitalerhöhung im Sommer 2008 hat Wiegard überzeugend entkräftet. Es ist deutlich geworden, dass die Landesregierung dem Landtag die vorliegenden Informationen rechtzeitig zur Verfügung gestellt hat“, so Koch.

Der CDU-Obmann forderte die noch folgenden Auskunftspersonen auf, sich ähnlich konstruktiv an der Arbeit des Untersuchungsausschusses zu beteiligen, wie der Finanzminister: „Wiegards Aussage beweist: Wer sich nichts vorzuwerfen hat, der kann auch an der Aufklärung mitarbeiten“, so Koch abschließend.

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