Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 321/14

Hat Albig diesem traurigen Verhandlungsergebnis seiner Kultusministerin zugestimmt?

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat Ministerpräsident Torsten Albig und Wirtschaftsminister Reinhard Meyer aufgefordert, unverzüglich klar zu stellen, ob Kultusministerin Professor Wende für die Zustimmung zur heute (12. Juni 2014) vereinbarten Ferienregelung ihre Rückendeckung hatte.

„Seit Monaten haben der Wirtschaftsminister und der Ministerpräsident in den Medien landauf und landab gefordert, es müssten unbedingt 90 Tage sein. Jetzt wird Frau Wende vorgeschickt, um das traurige Ergebnis zu verkünden. Offensichtlich ist der Ministerpräsident der Meinung, dass bei seiner Bildungsministerin ein weiterer Misserfolg nicht auffällt“, erklärte Arp in Kiel.

Die Verantwortung dafür trage jedoch der Ministerpräsident selbst. Denn einmal mehr sei das Albig Kabinett unabgestimmt und viel zu spät in ernsthafte Verhandlungen eingetreten. Statt dessen habe die Landesregierung nur über Medienverlautbarungen gearbeitet.

„Weder im Schulausschuss der Kultusministerkonferenz, noch in der Sitzung der Amtschefs wurde laut Medienberichten die 90-Tage Regelung so energisch gefordert, wie in den Presseverlautbarungen des Ministerpräsidenten und des Wirtschaftsministers. Wer so verhandelt, wird nicht ernst genommen und muss sich über solche Ergebnisse nicht wundern“, so Arp.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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