Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 436/14

Meyer muss unverzüglich mit der Planung beginnen

Nach der Vorstellung des heutigen (03. September 2014) Gutachtens der Deutschen Bahn zur Tragfähigkeit und Haltbarkeit der Fehmarnsundbrücke und der Zusage des Bundesverkehrsministeriums, die Kosten für ein Ersatzbauwerk der denkmalgeschützten Brücke zu übernehmen, hat CDU-Verkehrsexperte Hans-Jörn Arp Verkehrsminister Reinhard Meyer aufgefordert, unverzüglich mit den Planungsarbeiten zu beginnen:

„Ich begrüße die klare Kostenzusage der Bundesregierung. Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt hat damit endlich den von Wolfgang Tiefensee für die Hinterlandanbindung eingezogenen Kostendeckel angehoben. Jetzt gibt es für Verkehrsminister Reinhard Meyer keine Ausrede mehr. Er muss unverzüglich mit der Planung eines Ersatzbauwerkes beginnen“, forderte Arp.

Das werde aus zwei Gründen besondere Probleme aufwerfen, betonte der CDU-Verkehrsexperte. Zum einen fehle in den zuständigen Behörden das notwendige Personal. Zum anderen drohe mit der Novellierung des Denkmalschutzgesetzes durch SPD, Grüne und SSW der Umgebungsschutz der Denkmäler noch aufgewertet zu werden. Die Landesregierung werde die Einhaltung des Staatsvertrages zur Fehmarnbeltquerung damit in die Hände der Denkmalschützer legen. Denn diese hätten immer betont, dass nur sie allein in der Lage seien, den Wert eines Denkmals zu beurteilen.

„Wie wir aus der Erfahrung wissen, sind bei dieser Bewertung Kosten, Verzögerungen, die Arbeitsfähigkeit und Unannehmlichkeiten für die Betroffenen völlig unerheblich“, so Arp.

Er sei gespannt, welche Auswirkungen das auf die Fertigstellung des Ersatzbauwerkes haben werde.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
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