Heike Franzen

Heike Franzen
Bildungspolitik

| Nr. 195/10

Wo waren Frau Spoorendonk und Herr Habersaat?

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat heute (08. Juni 2010) mit Unverständnis auf die Pressemitteilungen von Frau Spoorendonk und Herrn Habersaat über den Ablauf der Sitzung des Bildungsausschusses reagiert:

„So gegenlautende Erklärungen ist man sonst nur von Oppositions- und Regierungsfraktionen gewöhnt. Scheinbar waren die beiden auf völlig unterschiedlichen Veranstaltungen“, erklärte Franzen in Kiel.

Franzen stellte klar, Minister de Jager habe bereits in der heutigen Sitzung des Bildungsausschusses die Planungen der Landesregierung skizziert, nach der die Hochschulausgaben Schleswig-Holsteins im anstehenden Doppelhaushalt um 35 Millionen Euro ansteigen werden:

„Die Landesregierung hat trotz des Sparzwanges einen eindeutigen Schwerpunkt in der Bildung gesetzt. Das wird auch aus diesen Zahlen deutlich“, so Franzen.

Die CDU-Politikerin forderte die Oppositionsfraktionen auf, sich ihrer Verantwortung zu stellen: „Ich bin gerne bereit, über bessere Konzepte inhaltlich zu streiten. Dazu gehört dann allerdings, dass die Opposition ihre Vorschläge vorlegt. Dazu gehört weiter ein Plan, wie diese Vorschläge dann finanziert werden sollen. Was das angeht, hat insbesondere die SPD als größte Oppositionsfraktion außer ihrem Empörungsbeauftragten Stegner wenig zu bieten.“

Demgegenüber werde die Landesregierung auf Antrag der Fraktionen von CDU und FDP ihr hochschulpolitisches Konzept in der Oktobersitzung des Landtags vorstellen.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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