Hans-Jörn Arp

Hans-Jörn Arp
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

| Nr. 177/07

zu TOP 16: Voraussetzungen für Wachstum verbessern

Es gilt das gesprochene Wort!

Keine andere Branche kann zurzeit ähnliche gute Wachstumszahlen vorlegen, wie die internatonale Seeschifffahrt. Die internationale Schifffahrt profitiert im besonderen Maße von dem außerordentlich hohen Wachstum des internationalen Handels in Folge der zunehmenden Globalisierung.

Lassen Sie mich dieses kurz mit Zahlen unterlegen. Nach Schätzungen der Deutschen Bank wuchs der Welthandel im vergangenen Jahr um 8,9 %. Für dieses Jahr wird ein Wachstum von rund 7,6 % erwartet. Deutschland ist Exportweltmeister und verdankt dieses nicht nur seinen leistungsfähigen Exportfirmen sondern auch der guten Infrastruktur hier insbesondere der leistungsfähigen Häfen. Der Bundesverkehrsminister hat deshalb entschieden, die Häfen und deren Hinterlandanbindungen stärker als bisher zu fördern. Dieses findet uneingeschränkt unsere Unterstützung. Über 90 % des Welthandels werden über das Wasser abgewickelt. Ganz nebenbei ist das Schiff auch das sauberste Verkehrsmittel.

Auch Schleswig-Holstein profitiert von dem Wachstum des Welthandels, wie die neusten Zahlen des Statistischen Landesamtes zeigen.

Der Seegüterumschlag in den schleswig-holsteinischen Häfen stieg um 5,9 % auf 37,1 Mio. Tonnen und erreichte damit einen neuen Rekord. Besonders der Containerumschlag stieg deutlich um 20,7 % auf 1,3 Mio. Container.

Der Trend, der sich in diesen Zahlen für Schleswig-Holstein zeigt, lässt sich ohne weiteres auf die übrigen deutschen Häfen an Nord- und Ostsee übertragen und damit komme ich, meine Damen und Herren, zum Antrag des SSW.

Ich gehe davon aus, dass der Antrag des SSW ein Ergebnis der Reise des Wirtschaftsausschusses nach Rotterdam gewesen ist. Dort wird nicht mehr von den einzelnen Häfen gesprochen, die an der Mündung von Maas und Rhein liegen, sondern vom Port of Rotterdam. Durch die enge Kooperation und Arbeitsführung der einzelnen Häfen hat sich eine eigene Destination gebildet, die sich gut international vermarkten lässt.

Es gibt aber auch noch einen weiteren Vorteil der Kooperation. Da der Containerumschlag auf der Landseite viel Fläche benötigt und diese zunehmend knapp wird, sind intelligente Konzepte notwendig, die sich in großen Einheiten gut erarbeiten und realisieren lassen.

Da sich bereits abzeichnet, dass die Flächen für den Containerumschlag z. B. im Hamburger Hafen ebenfalls knapp werden, bedarf es Überlegungen, wie in Zukunft der Containerumschlag in den deutschen Häfen zukunftssicher organisiert werden kann. Hier muss man sicherlich über Kooperationen an der deutschen Nordseeküste nachdenken. Aber bevor Schleswig-Holstein, wie es der SSW fordert, eine Vorreiterrolle in der Schaffung von Kooperationen einnimmt, bedarf es meiner Meinung nach zunächst einer Analyse, welchen Teil Schleswig-Holstein in möglichen Kooperationen einbringen kann. Deshalb haben CDU und SPD den vorliegenden alternativen Antrag eingebracht. Bevor Kooperationen zwischen allen Häfen in der Deutschen Bucht von Schleswig-Holstein vorangetrieben werden, sollten wir prüfen ob das überhaupt zwischen den Beteiligten gewollt ist. Ich glaube, einen „Port of Germany“ an der Nordsee wird es auf absehbare Zeit nicht geben. Wir sollten vielmehr mit unseren unmittelbaren Nachbarn Hamburg über die Entwicklung des Hamburger Hafens sprechen.

Wir haben in Schleswig-Holstein viele geeignete Häfen, die in der Läge wären, Umschlagsleistungen im Bereich des Stück- und Massengutes zu übernehmen. Ich denke zum Beispiel an die Häfen in Rendsburg und Brunsbüttel. Rendsburg verfügt über gute Voraussetzungen für den Umschlag von Massengütern. Ebenfalls eignet sich Brunsbüttel für den Umschlag von Stückgut. Hier gilt es mit Hamburg ernsthafte Gespräche über mögliche Kooperationen zu führen. Schleswig-Holstein ist in der Lage, im Hamburger Hafen Platz für zusätzlichen Containerumschlag zu schaffen. Dazu bedarf es aber noch einiger Investitionen in unsere Häfen. Diese müssen durch das Land, die Kommune und unter der Beteiligung von Hamburg erfolgen. Gelingt diese Zusammenarbeit kann der Hamburger Hafen durch Abgabe von Massengütern nach Schleswig-Holstein im Containerumschlag weiter wachsen.

Eine zentrale Voraussetzung für das weitere Wachstum ist aber die Anpassung der Fahrrinne der Unterelbe. Wir bekennen uns ausdrücklich zu dieser unumgänglichen Fahrrinnenanpassung, sofern die Deichsicherheit und die ökologischen Belange gewährleistet werden. Hamburg muss auch für die künftige Containerschiffsgeneration erreichbar bleiben. Nur dann kann die nötige Wertschöpfung, die Arbeitsplätze für und in Schleswig-Holstein sichert, im Hamburger Hafen statt. Sobald es uns gelungen ist, die nötigen Investitionen in unsere Häfen gemeinsam mit Hamburg vorzunehmen, können wir mit anderen deutschen Nordseehäfen über weitergehende Kooperationsformen reden.

Ich bitte um Zustimmung zu unserem alternativen Berichtsantrag.

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Kai Pörksen (Pressesprecher)
Düsternbrooker Weg 70, Landeshaus, 24105 Kiel
Telefon: 0431/988-1440

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