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Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)Zusammenarbeit der Länder SH und HH
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Pressearchiv Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter)
Studts Führungsversagen wird immer deutlicher
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat Innenminister Stefan Studt angesichts neuer Vorwürfe über den Umgang mit sexuellen Übergriffen an der Polizeidirektion Aus- und Weiterbildung in Eutin Führungsversagen vorgeworfen: „An als Ausbilder eingesetzte Kräfte muss hinsichtlich ihrer charakterlichen Eignung ein noch höherer Maßstab angesetzt…Polizei |
Die Fürsorge des Innenministers gilt allein ihm selbst
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat die heute (02. August 2016) von Innenminister Stefan Studt vorgebrachte Begründung für die Versetzung des Leiters der Polizeidirektion Aus- und Fortbildung als abwegig bezeichnet: „Wenn der Innenminister von einer auch aus Fürsorgegesichtspunkten getroffenen Maßnahme spricht, dann zielt diese Fürsorge…Polizei |
Dr. Axel Bernstein zum unwürdigen Umgang des Innenministers mit dem Leiter der Direktion Aus- und Fortbildung
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat Innenminister Stefan Studt wegen der plötzlichen Ablösung des Leiters der Direktion Aus- und Fortbildung heute (29. Juli 2016) scharf kritisiert. „Noch am Dienstag hat Studt breit lächelnd mit Behördenleiter Funk Schulter an Schulter den Spaten geschwungen. Zwei Tage später lässt er ihn völlig…Medien |
zu TOP 27: Medienkompetenzförderung muss hohe Priorität haben
In seinem (22. Juli 2016) Debattenbeitrag zu TOP 27 hat der medienpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, der Landesregierung vorgeworfen, der Medienkompetenzförderung eine zu geringe Bedeutung einzuräumen: „Im beginnenden digitalen Zeitalter gewinnt die ohnehin hohe Bedeutung der Medienkompetenzförderung weiter an Gewicht. Es ist eine landespolitische…zu TOP 6, 39 und 46: Jeder Polizist könnte sich plötzlich bewaffneten Terroristen gegenübersehen
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat in der heutigen Landtagsdebatte eine bessere Ausstattung der Landespolizei und eine bessere Vorbereitung auf mögliche Terroranschläge gefordert: „Seit Monaten besteht eine hohe Bedrohungslage in Deutschland. Und die Anschläge zuletzt in Nizza und die Vorfälle von Würzburg zeigen, wie groß die Gefahr ist. Sollte es zu einem…E-Government ist eine glatte Luftnummer
Der medienpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat den heutigen (19. Juli 2016) Beschluss der E-Government-Strategie durch das Kabinett kritisiert. „Die Schreibarbeit hätte sich die Landesregierung sparen können. Die E-Government-Strategie ist nicht mehr als eine Luftnummer. Die Strategie enthält nichts Neues, nichts Konkretes, sondern fasst nur das zusammen, das eh schon bekannt…Des Innenministers größte Sorge ist, dass seine Beamten ihn von jeder Schuld freisprechen
Der polizeipolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat den heutigen (06. Juli 2016) Bericht von Innenminister Stefan Studt über Widersprüche in den Angaben des Innenministeriums zur Entwicklung der Einbruchskriminalität mit Kopfschütteln zur Kenntnis genommen: „Oberstes Ziel der Mitarbeiter des Innenministers war auch diesmal, ihren Chef von jeder Schuld an…Polizei |
CDU-Fraktion fordert bessere Ausstattung der Polizei zur Terrorabwehr
Die CDU-Fraktion fordert eine bessere Ausstattung der Polizei in Schleswig-Holstein zur Terrorabwehr. Einen entsprechenden Antrag beschlossen die Landtagsabgeordneten in ihrer heutigen (05. Juli 2016) Sitzung: „Angesichts des hohen Risikos terroristischer Anschläge in Deutschland müssen die Sicherheitsbehörden entsprechend ausgestattet und geschult werden“, forderte CDU- Polizeiexperte Dr. Axel…Polizei |