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Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr
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Pressearchiv Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Die SPD-Fraktion soll ihre geheimen Kürzungspläne vorlegen!
Der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die SPD-Fraktion heute (02. Dezember 2010) aufgefordert, ihre bislang geheimen Kürzungspläne vorzulegen. „SPD-Sozialexperte Wolfgang Baasch hat heute offenbart, dass es in der SPD-Fraktion bislang geheime Kürzungspläne für den Doppelhaushalt 2011/12 gibt. Ich fordere die SPD- Faktion auf, diese…
zu TOP 38: In die Zukunft des Landes investieren
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZu TOP 38 „Landesstraßenbau“ erklärte der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp: Der Ausbau der Infrastruktur ist zentral für die wirtschaftliche Entwicklung eines Landes: Ohne ein gut ausgebautes Verkehrsnetz hätte es kein Wirtschaftswunder gegeben, hätte es keinen Aufstieg Deutschlands zur…
Der Ausbau der Elbe und der Ausbau des NOK gehören zusammen
In der aktuellen Stunde des Schleswig-Holsteinischen Landtages zum Ausbau des Nord-Ostsee-Kanals hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp die Bedeutung der Wasserstraßen für das nördlichste Bundesland betont:„CDU und FDP machen mit dem Ausbau der Wasserstraßen endlich Ernst: 800 Millionen Euro pro Jahr werden investiert, um die für unsere Exportnation so wichtigen…
Die Reihenfolge des Wasserstraßenausbaus wirft Fragen auf
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Pläne des Bundesverkehrsministeriums zum Ausbau der Wasserstraßen und ihrer Hinterlandanbindungen grundsätzlich begrüßt. Hinsichtlich der Reihenfolge des Ausbaus blieben allerdings Fragen offen:„Der Ausbau der Wasserstraßen und ihrer Hinterlandanbindungen wird vom Bundesverkehrsministerium jetzt…
Verkehrspolitik ist die beste Wirtschaftspolitik
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat den heute (11. November 2010) von Verkehrsminister Jost de Jager vorgestellten Landesverkehrswegeplan begrüßt:„In Zeiten der Schuldenbremse muss sehr bewusst mit Haushaltsmitteln umgegangen werden. Das stellt der Landesverkehrswegeplan sicher“ erklärte Arp.Eine gute Verkehrsinfrastruktur sei die…
Fehmarnbelt-Querung noch wirtschaftlicher als angenommen – grüne und rote Bedenkenträger werden eines Besseren belehrt
Zur heute (11. November 2010) vorgestellten Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: Der Bericht bestätigt und übertrifft unsere bisherigen Erwartungen an die feste Fehmarnbelt-Querung bei weitem. Jetzt haben wir es noch einmal schwarz auf weiß: Die Fehmarnbelt-Querung und…
Unser Vorschlag bietet besseren Spielerschutz, als die bisherige Lösung!
Der stellvertretende Vorsitzende und der suchtpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp und Mark-Oliver Potzahr, haben die heutige Kritik von Wohlfahrtsverbänden und der Landesstelle für Suchtfragen am Vorschlag von CDU und FDP für einen neuen Glücksspielstaatsvertrag zurück gewiesen:„Die Kritik zeigt vor allem, dass Wohlfahrtsverbände und Landesstelle sich noch…
Ob über oder unter Wasser – gut, dass die Dänen sich die Fehmarnbeltquerung nicht madig machen lassen!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Haltung von Bevölkerung und Regierung in Dänemark zur Fehmarnbeltquerung heute als beispielhaft bezeichnet:„Dort werden Alternativen zu gefundenen Lösungen geprüft. Das ist gut und richtig. Aber in Dänemark wird nicht jede Meldung aus dem Zusammenhang gerissen, um ein beschlossenes Jahrhundertprojekt…
Lottomonopol erhalten – Neuregulierung vorantreiben
In seinem Debattenbeitrag zu TOP 18 „Neufassung des Glücksspielstaatsvertrages“ hat Hans-Jörn Arp zu einer ehrlichen Analyse des aktuellen Glücksspielstaatsvertrages und des EuGH-Urteils vom 8. September 2010 aufgerufen. Das Urteil des EuGH habe gezeigt, dass der aktuelle Glücksspielstaatsvertrag ein großer Fehler war: „Der Vertrag ist europarechtswidrig, die fortgesetzte Anwendung seiner Bestimmungen…