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Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr
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Pressearchiv Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Keine zusätzlichen Belastungen für Autofahrer
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, sagte zu den Forderungen nach einer streckenbezogenen Maut: „Wir lehnen zusätzliche Belastungen für Autofahrer ab.“ Bei den jetzigen Straßenbedingungen sei eine „Benutzungsgebühr“ nicht zu vermitteln. Darüber hinaus werde Schleswig-Holstein als Flächenland und durch seine Randlage bei einer streckenbezogenen Maut zusätzlich…
Hamburger Umland besser an die Hansestadt anbinden
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, und die beiden regional zuständigen Wahlkreisabgeordneten Peter Lehnert und Wilfried Wengler haben sich heute (29. März) für eine bessere Anbindung des Hamburger Umlands an die Hansestadt ausgesprochen.Die CDU-Abgeordneten drückten die Hoffnung aus, dass auch die Hamburger Seite den weiteren Planungsprozess aktiv unterstützt. Wir brauchen…
zu TOP 60: Liberalisieren, Konzessionieren, Kontrollieren, Steuereinnahmen generieren
Zum Bericht der Landesregierung zur „Situation des Glücksspiels in Schleswig-Holstein“ und der entsprechenden Debatte im Landtag erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp: „Der Glücksspielstaatsvertrag hat seine Ziele verfehlt, er hat darüber hinaus Schaden angerichtet. Er muss dringend ersetzt werden.“ Das zentrale Ziel des Staatsvertrages sei die…
Stegner muss SPD-Position zum Flughafen Blankensee klären
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Nord-SPD heute (10. März) aufgefordert, eine einheitliche Position zum Flughafen Blankensee einzunehmen:„Hier im Landtag fordert die SPD eine Beteiligung des Landes an den Betriebskosten des Flughafens. In Lübeck hängen die Genossen gemeinsam mit Linken und Grünen Plakate auf, um den Flughafen…
Hans-Jörn Arp begrüßt weitere Intensivierung der Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark in der Verkehrspolitik
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, wertet den heutigen (03. März) Besuch des neuen dänischen Transportministers Hans-Christian Schmitz als deutliches Zeichen für die gute Zusammenarbeit zwischen Schleswig-Holstein und Dänemark in der Verkehrspolitik:„Es ist ein hervorragendes Zeichen, dass der neue dänische Transportminister eine Woche nach…
zu TOP 53: Deutliches Signal an Lübeck – es wird Zeit für Konsequenzen!
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMein Dank gilt zunächst dem Wirtschaftsminister und insbesondere den Mitarbeitern im Wirtschaftsministerium für diesen ausführlichen Bericht! Jetzt haben wir das, was wir alle schon wussten, was wir hier im Landtag schon mehrfach kommuniziert haben, offiziell Schwarz auf Weiß und für alle zugänglich. Und ich denke, dass der Bericht sehr deutlich ist.Nach wie vor…
zu TOP 26 : Pacta sunt servanda
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFür die CDU-Fraktion gilt: Pacta sunt servanda – die feste Fehmarnbeltquerung zwischen Deutschland und Dänemark kommt – und das ist auch gut so!Deswegen, liebe Kollegen von den Grünen, zunächst eine kleine Anmerkung zu Ihrem Antrag: Dieser ist an einer Stelle etwas ungenau formuliert. In der Überschrift heißt es, „die geplante Fehmarnbeltquerung“. Ich…
zu TOP 37: Der Ball liegt bei der SPD in Lübeck
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnFür die Kollegen der SPD-Fraktion ist es derzeit keine einfache Situation. Sie mühen sich und treten für den Flughafen Lübeck-Blankensee energisch ein – allein es scheint sich nicht auszuzahlen. Alle Initiativen der SPD-Landtagsabgeordneten sind zum Scheitern verurteilt, wenn die SPD in Lübeck nicht mitzieht. Denn dort agieren die Genossen in erster Linie…
Der Zeitplan für den Bau der Fehmarn-Belt-Querung nimmt Formen an!
Der stellvertretende Vorsitzende und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige Vorstellung des Zeitplans der Bauvorbereitungen für die feste Fehmarnbeltquerung durch Verkehrsminister Jost de Jager begrüßt:„Es ist wichtig, dass die Menschen in der Region so früh wie möglich über den jeweiligen Planungsstand informiert werden. Das schafft…