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Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr
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Pressearchiv Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
PKW-Maut darf Bürger nicht belasten und muss schleswig-holsteinische Projekte vorantreiben
Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, und der verkehrspolitische Sprecher Hans-Jörn Arp, haben die von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) angestoßene Diskussion über eine PKW-Maut im Grundsatz begrüßt:„Wenn die Bürger durch den Wegfall der Kfz-Steuer und eine Senkung der Mineralölsteuer mindestens in gleicher Höhe entlastet werden, dann…
Ein weiterer Versuch der Grünen, das wichtigste Verkehrsprojekt des Landes schlecht zu reden
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die erneuten Angriffe von Bündnis 90/Die Grünen gegen die feste Fehmarnbeltquerung heute zurück gewiesen:„Es wird immer bunter: Jetzt bezeichnen die Grünen die Fehmarnbeltquerung auch noch als Projekt des kalten Krieges - als wenn sie damals dafür gewesen wären. Die Regierungszeit der Grünen in Kiel hat…
Es wird endlich wieder gebaut in Schleswig-Holstein
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die Kritik von Bündnis 90/Die Grünen an der Verkehrspolitik des CDU-geführten Wirtschaftsministeriums zurück gewiesen:„Wer investiert, glaubt an die Zukunft. Wir haben die Mittel für den Ausbau der Landesstraßen im Vergleich zu 2003 verdoppelt. Und wir haben dafür gesorgt, dass der Bund für seine…
zu TOP 36: Kein VEB „Nord-Ostsee-Werften“
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir erleben im Schiffbau derzeit eine Krise, wie sie massiver nicht sein kann und wie wir sie so auch noch nicht erlebt haben. Der Welthandel ist eingebrochen und wird sich so schnell nicht wieder erholen. Die Auswirkungen sind überall erkennbar: Die Amerikaner kaufen nicht mehr so viele deutsche Autos, die Chinesen benötigen weniger deutsche Maschinen und auch…
Tiefensee muss seinen Fehler korrigieren
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat heute (13. Juli) Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) aufgefordert, seinen Fehler bei der Berechnung der LKW-Maut unverzüglich zu korrigieren:“Den Fuhrbetrieben steht angesichts der Wirtschaftskrise das Wasser ohnehin bis zum Hals. Der Rechenfehler des Verkehrsministers kann für manchen Betrieb…
Die Brücke über den Belt ist ein Gewinn für Schleswig-Holstein!
Bitte diese Version verwenden!Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heutige (10. Juli) Ratifizierung des Staatsvertrages mit Dänemark über den Bau einer festen Fehmarnbelt-Querung durch den Bundesrat begrüßt:„Schleswig-Holsteins ist auf seinem Weg zum Drehkreuz Nordeuropas einen weiteren großen Schritt vorangekommen. Unser Land wird zum…
zu TOP 23 und 33: Die Fehmarnbeltquerung kommt – Prüfung einer alternativen Bahntrasse unbedingt erforderlich
Es gilt das gesprochene Wort.Sperrfrist Redebeginn! Gestern war ein schöner Tag! Ein schöner Tag für Dänemark, ein schöner Tag für Deutschland und es war ein schöner Tag für Schleswig-Holstein! Der Bundestag hat sich mit deutlicher Mehrheit dem Staatsvertrag zum Bau der Fehmarnbeltquerung zugestimmt! Die Weichen für eine gute Zukunft sind jetzt gestellt. Und ich möchte mich bei allen Bundestagsabgeordneten…
Die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende diskreditiert einen Erfolg der Großen Koalition
Der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und der verkehrspolitische Sprecher, Hans-Jörn Arp, haben die stellvertretende SPD-Landesvorsitzende Bettina Hagedorn aufgefordert, ihre für heute Abend im Rahmen der Debatte zur Fehmarnbelt-Querung angekündigte persönliche Erklärung im Bundestag nicht abzugeben und dem Jahrhundertprojekt zuzustimmen.„Schon bislang war die von der Nord-SPD…
zu TOP 11: Die LKW-Maut – Von der Straße in die Straße!
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnIch bedauere ausdrücklich, dass wir nur 5 Minuten zu diesem Antrag reden dürfen. Daher fasse ich mich kurz.Ich möchte nur zu Beginn ein paar Sätze an die FDP richten: Der Antrag lenkt das Augenmerk auf ein wichtiges Problemfeld. Leider haben Sie sich, lieber Herr Garg, nur einen kleinen Aspekt eines komplexen Themas herausgenommen und viele andere wichtige Punkte…