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Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr
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Pressearchiv Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Unsere Spielcasinos dürfen nicht zu Automatenspielhöllen verkommen
Der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp hat heute (28. Januar) die Anregungen der Gewerkschaft ver.di im Hinblick auf die Organisation der Spielcasinos im Land grundsätzlich begrüßt:„Unsere Spielcasinos dürfen nicht zu Automatenspielhöllen verkommen“, so Arp. Dies sei weder im Interesse der Mitarbeiter noch der Spieler und des Landes. Der Landtagsabgeordnete sprach sich dafür aus, im Zuge einer…
Zu einer leistungsfähigen Metropolregion gehört auch ein leistungsfähiger Flughafen
Anlässlich des Kongresses zur gemeinsamen Wirtschaftsregion Schleswig-Holstein und Hamburg erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:„Der heutige Kongress zur gemeinsamen Wirtschaftsregion Schleswig-Holstein und Hamburg verknüpft und vertieft die Beziehungen Hamburgs und Schleswig-Holsteins in vielen Bereichen von der Wissenschaft bis zur Wirtschaft.“ Von diesem Prozess…
Fehmarn-Belt-Querung kommt endgültig!
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat Meldungen, nach denen die EU-Kommission die feste Fehmarn-Belt-Querung fördern wird, heute begrüßt. „Damit ist die Querung endgültig gesichert. Schleswig-Holstein wird damit zum Zentrum des ersten transeuropäischen Verkehrsnetzes“. Die herausragende Bedeutung der festen Fehmarn-Belt-Querung auch für die EU werde aus der…
Ausführungsgesetz zum Glückspielstaatsvertrag vor der Verabschiedung verfassungsrechtlich auf Herz und Nieren prüfen!
Der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende Dr. Johann Wadephul und Hans-Jörn Arp, MdL, haben heute (17.10.2007) angekündigt, den Schleswig-Holsteinischen Entwurf eines „Gesetzes zur Ausführung des Staatsvertrags zum Glückspielwesen in Deutschland“ (Drucks. 16/1566) vor der Verabschiedung im Landtag erneut verfassungs- und europarechtlich auf Herz und Nieren prüfen zu lassen.Anlass dafür sei ein…
Wasserstraßen sind Lebensadern des Exports
Anlässlich des Besuchs von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee am Nord-Ostsee-Kanal hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, zusätzliche Mittel für die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes für verkehrssensible Bereiche am NOK gefordert: „In diesen Bereichen ist das Personal in den letzten Jahren so stark ausgedünnt worden, dass der Betrieb des Kanals…
zu TOP 18: Effiziente Maßnahmen statt einfallslose Begrenzungen
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortLiebe Kollegen von den Grünen wieder so ein Antrag von den so genannten „Gutmenschen“. Acht Jahre waren sie in Regierungsverantwortung und hätten es in der Hand gehabt, ein generelles Tempolimit auf Autobahnen zu fossieren. Passiert ist jedoch nichts. Jetzt nehmen sie die aktuelle Klimadebatte zum Anlass, ein generelles Tempolimit zu fordern. Ich frage mich,…
Das kann teuer werden!
Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, und Hans-Jörn Arp, MdL, sehen sich in ihren Bedenken gegen den geplanten Glückspielstaatsvertrag durch die Stellungnahme des Bundeskartellamts zum Entwurf des Schleswig-Holsteinischen Ausführungsgesetzes (die Stellungnahme ist unter folgendem Link öffentlich zugänglich:…
zu TOP 21: Anteilige Kapitalprivatisierung der Deutschen Bahn AG ist sinnvoll
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir haben in unserem Koalitionsvertrag folgendes vereinbart: „Wir wollen die klare Trennung zwischen Schienennetz und Betrieb, nur so kann ein echter Wettbewerb in den Dienstleistungen des Bahnverkehrs erfolgen. Die verfassungsrechtlich verankerte Verantwortung des Bundes für die Schieneninfrastruktur muss gesichert werden. Entscheidend ist, dass Erhalt und Ausbau…
zu TOP 11: Viele Fragen sind noch offen
Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortNach umfangreichen Diskussionen auf allen Ebenen hat das Innenministerium nun ein Ausführungsgesetz zum Glücksspielstaatsvertrag vorgelegt. Dieses Gesetz soll einen Staatsvertrag in Landesrecht umwandeln, gegen den es von namhaften Experten nach wie vor erhebliche verfassungs- und europarechtliche Bedenken gibt. Darüber hinaus gefährdet er Tausende Arbeitsplätze…