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Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr
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Pressearchiv Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Letzte Zweifel ausgeräumt – die Züge können rollen
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; Hans-Jörn Arp, hat das Resultat der 2. Runde des Verfahrens zur Vergabe des Bahnnetzes Ost begrüßt. „Die DB Regio AG wird auch in den nächsten 10 Jahren ein verlässlicher Partner im Schienen-Nahverkehr sein.“ „Jetzt gilt es das Ergebnis zügig umzusetzen. Wir hoffen auf eine möglichst baldige Zustimmung aller Beteiligten, damit die Züge rollen…
Dieser Weg ist der Beste für alle Beteiligten
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion; Hans-Jörn Arp, hat die heutige Einstellung des Verfahrens zur Vergabe des Bahnnetzes Ost begrüßt. „Die Bereitschaft des Verkehrsministeriums, beiden Bietern noch einmal ein neues Angebot in einer Frist von 12 Tagen zu ermöglichen, ist richtig“. Arp betonte, er sei nach wie vor der Überzeugung, dass das Vorgehen des Ministeriums auch einer…
Brückenschlag in die Zukunft Nordeuropas
Anlässlich der heute bekannt gegebenen Entscheidung zum Bau der festen Fehmarnbelt-Querung erklären der Vorsitzende der Schleswig-Holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul, und der verkehrspolitische Sprecher Hans- Jörn Arp:„Endlich wird der Brückenschlag in die Zukunft Nordeuropas Wirklichkeit. Wir gratulieren Verkehrsminister Dietrich Austermann zu diesem Erfolg. Er hat sich gemeinsam mit…
Frau Heinold lässt die Maske endgültig fallen
Zur heutigen Finanzausschusssitzung zum Thema Bahnnetz – Ost und der Pressemitteilung von Monika Heinold (Nr. 07-287) erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp: „Ihr Vorwurf an die FDP demaskiert Frau Heinold endgültig: ihr geht es weder um Fakten, noch um ein geordnetes Verfahren!“ Mittlerweile versuche Heinold sogar, das Angebot des Ministeriums, dem Ausschuss…
Danke Frau Heinold, aber Ihr Lob trifft die Falschen
Zur heutigen Sitzung des Finanzausschusses und der Pressemitteilung der Abgeordneten Monika Heinold erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp:„Es ist nett, dass Frau Heinold die Regierungsfraktionen für die Einhaltung ihres Versprechens zur Wahrung der Oppositionsrechte lobt. In diesem Fall möchte ich jedoch feststellen, dass das Lob unverdient ist, weil…
Verkehrsprojekte an der Westküste sind auf der Überholspur
Zur heute bekannt gewordenen Kritik des Unternehmensverbandes Unterelbe-Westküste über angebliche Erfolgsdefizite der Landesregierung bei Verkehrsprojekten wie der A 20, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Hans-Jörn Arp: „Ich bedaure sehr, dass die Spitze dieses Verbandes offensichtlich noch nicht in der Realität angekommen ist. In keiner Region Schleswig-Holsteins werden zur Zeit so…
Von einem Abrücken der dänischen Seite kann keine Rede sein
Mit Erstaunen hat der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans- Jörn Arp, auf die heutigen Pressemitteilungen des SSW und der Grünen zur Fehmarnbeltquerung reagiert:Nach wie vor sei das Interesse der dänischen Bevölkerung und ihrer Regierung an der Fehmarnbelt-Querung enorm: „Es sind nur einige Wenige, die sich jetzt dagegen aussprechen. Dafür habe ich menschlich aufgrund der nicht immer…
Erneut krasser „Tippfehler“ des Lotto/Toto Blocks - Blockade gegen Private ist rechtswidrig – Länder sollten sich neu beraten lassen!
Mit seinem Beschluss vom 08. Juni hat das OLG Düsseldorf durch seinen Kartellsenat die Entscheidung des Bundeskartellamtes bestätigt und allen „Bestrebungen der staatlich kontrollierten Lottogesellschaften, unliebsame Konkurrenz insbesondere durch gewerbliche Spielvermittler zu unterbinden“ eine klare Absage zu erteilt. „Bedenkt man die vorangegangene Kritik des Lotto/Toto-Blocks an der angegriffenen…
Der geschätzte Kollege Neugebauer könnte es besser wissen
Zur heutigen Pressemitteilung von Günter Neugebauer (Nr. 133/2007) erklären die Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl:„Wir empfehlen dem Kollegen Neugebauer die Lektüre des Urteils in seiner Gänze. Dann wird auch ihm offenbar werden, dass die eindeutige Entscheidung des Oberlandesgerichts Düsseldorf auf festgestellten Verstößen im Hinblick auf EU- und Bundesrecht beruht. Für weiter gehende…