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Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr
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Pressearchiv Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
„Effektiver Spielerschutz auch in einem liberalisierten Markt möglich!“
„Die heute von Herrn Minister Faltlhauser öffentlich wiedergegebene Einschätzung, dass nur ein umfassendes Monopol den notwendigen Spielerschutz gewährleisten kann, wird weder den von uns vorgelegten alternativen Vorstellungen für ein liberalisierten Sportwettenmarkt gerecht, noch steht es im Einklang mit den Empfehlungen der Kommission zum Bereich Sportwetten, welche 2005 von der Ministerpräsidentenkonferenz…
Das Monopol hat keine Zukunft – ein Augen zu und durch darf es nicht geben
Zu der heutigen Entscheidung der EU-Kommission, den Monopolstaatsvertragsentwurf für die Neuordnung des Glücksspielwesens der Ministerpräsidentenkonferenz vom 13. Dezember 2006 nunmehr einer grundsätzlichen Überprüfung zu unterziehen, erklärten die CDU-Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl:„Diese ‚detailed opinion’ der EU-Kommission ist die rote Karte für den Monopolentwurf. Unsere…
Netz Ost-Entscheidung schafft Spielraum für ÖPNV
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat Verkehrsminister Dietrich Austermann heute zum Abschluss des Interessenbekundungsverfahrens um den Schienenpersonennahverkehr im so genannten Netz Ost gratuliert: „Es hat sich gelohnt, die Vergabe des Netzes über ein Interessenbekundungsverfahren zu regeln. Wir haben mit der Regionalbahn einen zuverlässigen und bewährten Betreiber…
Wichtiges Signal für die Bedeutung des Kanalausbaus
Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die gestern Abend bekannt gewordene Entscheidung des Bundes, eine dritte Schleusenkammer in Brunsbüttel zu bauen, heute begrüßt.„Die Entscheidung für den Bau einer dritten Kanalschleuse kommt genau zum richtigen Zeitpunkt. Erstens ist sie absolut notwendig, um den ständig zunehmenden Schiffverkehr im Nord-Ostsee-Kanal zu…
Herr Neugebauer sollte einmal mit dem wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion sprechen
Zu heutigen Agenturmeldungen über Äußerungen des finanzpolitischen Sprechers der schleswig-holsteinischen SPD-Landtagsfraktion, Günter Neugebauer, zum Thema Lotto erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Thomas Stritzl und Hans-Jörn Arp, MdL:„Die von Herrn Neugebauer aufgestellte Behauptung, die CDU-Fraktion stelle sich gegen den Rat aller Suchtpräventions- und Verfassungsexperten, ist…
2014 können wir Hamburg zum Museumshafen erklären!
Zur Frage der Elbvertiefung erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp:„Die Fahrrinnenvertiefung der Unter- und Außenelbe ist – unter Gewährleistung der Deichsicherheit und ökologischer Belange - für den Hamburger Hafen und damit für mehr als 30.000 Beschäftigte aus Schleswig-Holstein von existenzieller Bedeutung.“Die Schiffe für die neue Wassertiefe von 14,5…
Wir warten auf sachdienliche Vorschläge, Herr Stegner!
Zu der heutigen Berichterstattung in den Lübecker Nachrichten (S. 9) über Äußerungen Innenminister Stegners im Streit um die Zukunft des Glückspielmarktes erklären der stellvertretende Fraktionsvorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Thomas Stritzl, und Hans-Jörn Arp, MdL:„Herr Stegner plädiert für ein gemeinsames Vorgehen der Länder. Nun denn: Unser Entwurf beruht auf den Eckpunkten der von den…
Diese Chance zur Gestaltung wahrnehmen
Die schleswig-holsteinischen Landtagsabgeordneten Hans-Jörn Arp und Thomas Stritzl (stellv. Fraktionsvorsitzender) haben in Reaktion auf das „Placanica“ Urteil des Europäischen Gerichtshofs heute ihren Entwurf für einen Sportwettenstaatsvertrag vorgelegt, der auf den Eckwertebeschlüssen ihrer Fraktion beruht. Sie forderten die politisch Verantwortlichen in den Bundesländern auf, die Chance zur Gestaltung…
Norddeutschland braucht die Brücke für Europa
Zur erneuten Diskussion über die feste Fehmarnbelt-Querung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein Hans-Jörn Arp, MdL und Hans-Detlef Roock, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der CDU-Bürgerschaftsfraktion Hamburg:„Die Einlassung der SPD-Bundestagsabgeordneten ist nicht hilfreich. Die Fehmarnbelt-Querung ist das zentrale internationale Straßen- und…