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Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr
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Pressearchiv Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Die Welt hat sich verändert – Wir müssen Position beziehen
Hans-Jörn Arp, Mitglied der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (13.03.2019) zum Gesetz zur Übergangsregelung für Online-Casinospiele: „Es ist höchste Zeit, sich den Realitäten zu stellen: Wenn der Online-Glückspielmarkt nicht reguliert wird, spielt er sich in der Illegalität ab. In Zeiten des World Wide Webs und der Globalisierung machen die Glückspielanbieter nicht vor den Toren der Bundesrepublik…(TOP 1) Wir brauchen Regeln für das Online-Glücksspiel
Es gilt das gesprochene Wort Anrede Herr Dr. Stegner, ich bin doch ein wenig enttäuscht. Die Rede, die Sie heute gehalten haben, ist die gleiche, die Sie vor sechs Jahren gehalten haben – Sie haben inhaltlich nichts hinzugelernt. Die Bundesdrogenbeauftragte Marlene Mortler (CSU) sagte am 29.12.2018: „Im Moment ist das Online-Glücksspiel in Deutschland verboten – und doch wird im Netz wie verrückt gespielt,…Verkehr |
Vorbildliche Zusammenarbeit
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (10.1.2019) die Vereinbarung zur möglichen Vorfinanzierung von Planungskosten für die Bundestraße 5: „Das Interesse des deutsch-dänischen Vereins „Infrastruktur Vestkysten/Westküste“, Planungskosten vorzufinanzieren, zeigt, wie grenzüberschreitend wichtig die B5 für die Entwicklung der Westküste ist. Die…A7 |
Freie Fahrt auf der A7: Großartiger Erfolg des ÖPP-Projektes
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.12.2018) zur Fertigstellung der A7: „Herzlichen Glückwunsch an alle Beteiligten des A7-Projektes. Die Organisation der Baustelle war ebenso vorbildlich wie deren bauliche Umsetzung und zeigt, dass ÖPP-Projekte zuverlässig funktionieren. Insbesondere hat sich hier die Verbindung der Deges (Planung) mit Via Solutions…EuGH-Urteil beeinflusst Umsetzung des Fehmarnbeltprojektes nicht
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärte heute (13.12.2018) zum Urteil des Europäischen Gerichtshofes zum Thema Fehmarnbelt-Finanzierung: „Wir sind schon erstaunt, dass ein bewährtes Modell des ÖPP in diesem Fall ein Problem darstellen soll. Auch muss es nicht zu einer Zeitverzögerung kommen, bis zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig hat der dänische…A20 |
Urteil A20: Chancen der Nachbesserung
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichtes Leipzig zum Planungsfeststellungsbeschluss der A20 für den Teilabschnitt A7 bis Wittenborn: „Es zeigt sich mal wieder, welch fatale Folgen es hat, dass der ehemalige SPD-Verkehrsminister Meyer mit heißer Nadel und auf Biegen und Brechen seine Planung durchbekommen wollte – und…(TOP 35) Missbrauch des Verbandsklagerechts
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (8.11.2018) Stellung zu Top 35 der Landtagsdebatte zum Thema „Planungsstand der A 20“: „Es ist nicht im Sinne des Verbandsklagerechts, jedes Mal durch alle Instanzen zu klagen – das ist eine missbräuchliche Auslegung der Rechtsprechung. Wenn man so agiert, strebt man einen Wandel des Verbandsklagegesetzes in ein…Längst überfällige Verbesserung für die Marschbahn
Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, zeigte sich heute (6.11.2018) erfreut über die Entscheidung des Bundesverkehrsministers Andreas Scheuer (CSU), die Bahnstrecke zwischen Niebüll und Klanxbüll im Bundesverkehrswegeplan in die Top-Kategorie mit einer gesicherten Finanzierung hochzustufen: „Damit ist der Bundesverkehrsminister den Forderungen der Jamaika-Koalitionspartner…A20 |