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Pressearchiv Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

zu TOP 43: Der EU-Gipfel war ein gutes Signal für ein starkes Europa

Der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion hat in der heutigen (15. Dezember 2011) Debatte um den Antrag „Für ein starkes Europa gleichberechtigter Partner“ die Oppositionskritik an dem Deutsch-Französischen Kurs in eine echte Fiskalunion zurückgewiesen. Beide Staaten hätten wegen der gemeinsamen Geschichte und über volkswirtschaftliche Stärken eine besondere Verantwortung, die sie wahrgenommen…

Die gute Deutsch-Dänische Zusammenarbeit wird auf einer noch breiteren Grundlage fortgesetzt

Der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Niclas Herbst, hat heute (13. Dezember 2011) die Dänemarkstrategie der Landesregierung begrüßt: „Schleswig-Holsteins wichtigster Partner in Skandinavien und der Ostseeregion ist Dänemark. Die über einen langen Zeitraum erfolgreiche und positive Zusammenarbeit mit der Region Syddanmark wird durch die Dänemarkstrategie noch…

Wir kämpfen für eine Bundesförderung des Europäischen Verbraucherzentrums Kiel!

Die verbraucherschutzpolitische Sprecherin und der europapolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen und Niclas Herbst, haben sich in der heutigen (02. November 2011) Sitzung des Europaausschusses erneut für eine Bundesförderung des Europäischen Verbraucherzentrums Kiel ausgesprochen:„Was für das Europäische Verbraucherzentrum Kehl am Rhein recht ist, kann für das…

zu TOP 19: Ernsthafte Auseinandersetzung mit Populismus statt Etablierung politischer Kampfbegriffe!

In seinem Debattenbeitrag zu TOP 19 Für eine tolerante und offene Gesellschaft, Rechtspopulismus entschlossen entgegentreten erklärte der Redner der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, unter anderem: Der vorliegende Antrag der SPD lässt bei der Auseinandersetzung mit dem Phänomen Populismus und insbesondere dem Rechtspopulismus die notwendige inhaltliche Tiefe vermissen. So werden die prägenden Wesensmerkmale…

zu TOP 25 + 37: Meilenstein für die Europafähigkeit des Landtages

In der Plenardebatte zur Umsetzung der Resolution des 9. Forums der Parlamente der Südlichen Ostsee und der 20. Ostseeparlamentarierkonferenz erklärte der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Nicklas Herbst, unter anderem: „Die Vereinbarung von Landtag und Landesregierung über die Unterrichtung und Beteiligung des Landtages in Angelegenheiten der Europäischen Union ist ein Meilenstein für die…

Grenzkontrollen schaden dem europäischen Gedanken

„Die geplante Wiedereinführung permanenter Grenzkontrollen wären ein Rückschritt für die grenzüberschreitende Zusammenarbeit“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Niclas Herbst in der heutigen Landtagsdebatte.Durch den fraktionsübergreifenden Antrag bitte das Parlament die dänische Regierung ihre Haltung zu überdenken.Grenzkontrollen würden nach Ansicht des Abgeordneten Herbst…

zu TOP 19 und 32

„Die vorgetragene allgemeine Kritik an der Europapolitik der Landesregierung geht an den tatsächlichen europapolitischen Themen vorbei und missachtet die zahlreichen Initiativen der Landesregierung“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion. Niclas Herbst in der heutigen Debatte (27.01.2011) des Landtages.Zur Forderung nach einer Nordseestrategie erklärte Niclas Herbst: „Wichtiger als…

Nein zum EU-Einlagensicherungssystem – es würde Sparkassen und Genossenschaftsbanken gefährden

Einstimmig haben der Finanz- und der Europaauschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages in ihrer gemeinsamen Sitzung heute in Kiel den Kurs der Landesregierung zum EU-Einlagensicherungssystem im Bundesrat begrüßt. In der kommenden Sitzung des Bundesrates am Freitag, den 24. September 2010, wird der Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Einlagensicherungssysteme ein…

Länderrechte stärken – Europapolitik für Schleswig-Holstein

Die europapolitischen Sprecher von CDU und CSU in Bund und Ländern haben sich gestern und heute zu einer Konferenz in Hamburg getroffen. Ein auch für Schleswig-Holstein zentrales Thema ist die Verständigung über das so genannte „Port Package III“, so der europapolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Niklas Herbst. Dabei geht es um den Versuch der EU-Kommission, die Vergabe der Konzessionen für…

zu TOP 16: Europaschulen unterstützen

Die Europaschulen leisten in Schleswig-Holstein viel für gelebte europäische Integration und interkulturelles Verständnis.Dafür gebührt ihnen und dem Verein „Europaschulen in Schleswig-Holstein“ unser Dank.Besondere Unterstützung muss ihnen bei der Beantragung von EU-Mitteln gewährt werden. Diese gestaltet sich immer noch zu bürokratisch.Anders als die SPD macht die CDU jedoch keine finanziellen Zusagen,…
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