Zum Abgeordneten
Ole-Christopher PlambeckStv. Fraktionsvorsitzender, Finanzen, Haushalt, Steuern, Öffentlicher Dienst, Haushaltsprüfgruppe
zur Person
Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
Verantwortung in schwierigen Zeiten – CDU setzt auf Sicherheit, Bildung und Zukunftsinvestitionen
Zum heute vorgestellten Entwurf des Landeshaushalts 2027 erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Schleswig-Holstein, Ole Plambeck: „Der Haushalt 2027 ist einer der schwierigsten der vergangenen Jahrzehnte. Die Steuereinnahmen fallen wieder geringer aus, als ursprünglich erwartet. Zudem belasten sinkende Bundesergänzungszuweisungen und geringere Beträge aus dem Finanzausgleich sowie…TOP 39: Eine Übergewinnsteuer ist der falsche Weg!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, Die zentrale Frage hat die SPD unbeantwortet gelassen: Was ist eigentlich ein Übergewinn? Ab wann ist ein Gewinn „normal" und ab wann politisch unerwünscht? Wer legt das fest? Unser Steuerrecht besteuert die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit. Es unterscheidet grundsätzlich nicht zwischen guten und schlechten Gewinnen,…TOP 26: In Schleswig-Holstein investieren wir zusätzlich
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, in der schwarz-grünen Koalition stehen wir zum Grundsatz der Zusätzlichkeit. Schließlich waren es gerade die Länder, die immer darauf gedrungen haben, dass die neuen Spielräume nicht dazu genutzt werden, alte Haushaltslöcher zu stopfen, sondern dass tatsächlich zusätzliche Investitionen ermöglicht werden. Und genau deshalb haben wir uns in…TOP 13: Das kommunale Haushaltsrecht flexibilisieren
Es gilt das gesprochene Wort! Die finanzielle Lage vieler Städte, Gemeinden und Kreise ist derzeit alles andere als einfach. Steigende Sozialausgaben, eine schwache konjunkturelle Entwicklung und hohe Investitionsbedarfe stellen die kommunale Familie vor enorme Herausforderungen. Gerade in einer solchen Situation dürfen wir aber nicht zulassen, dass notwendige Investitionen unterbleiben und die kommunale…Viel Schatten und wenig Licht bei der Steuerschätzung
Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2026 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Mai-Steuerschätzung ist mehr Schatten als Licht. Das Licht ist, dass die wirtschaftliche Lage Schleswig-Holsteins in Teilen besser ist als im Rest Deutschlands. Aufgrund unserer vielen kleinen und mittelständischen Unternehmen stehen wir relativ stabil da. Dadurch…TOP 31+34: Gesetzlich Versicherte entlasten!
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, Die gesetzliche Krankenversicherung basiert auf einem zentralen Prinzip: Solidarität. Alle Versicherten leisten Beiträge nach ihrer finanziellen Leistungsfähigkeit – und alle erhalten im Krankheitsfall die gleichen medizinischen Leistungen, das Sachleistungsprinzip. Diese Prinzipien tragen unser…TOP 5: Auf das Land ist Verlass
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Der zweite Nachtragshaushalt 2026 zeigt vor allem eines, dass unser Land vorausschauend, verantwortungsvoll und vor allem verlässlich gestaltet wird. Gerade in den derzeit finanziell herausfordernden Zeiten halten wir Wort, setzen die richtigen Prioritäten und investieren in die Zukunft unsers Landes. Wir halten Wort bei…Zweiter Nachtragshaushalt 2026 setzt die richtigen Prioritäten für Bildung, Verlässlichkeit und solide Finanzpolitik
Zur heutigen Beschlussfassung des Kabinetts für einen 2. Nachtragshaushalt 2026 erklärt der finanzpolitische Sprecher, Ole Plambeck: „Mit dem zweiten Nachtragshaushalt setzt die Landesregierung ein klares Zeichen für Zukunftsinvestitionen, Verlässlichkeit und finanzpolitische Verantwortung. Dieser Haushalt stärkt zentrale Zukunftsbereiche unseres Landes und zeigt: Wir handeln entschlossen dort, wo…Boostedt |