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Ole-Christopher PlambeckStv. Fraktionsvorsitzender, Finanzen, Haushalt, Steuern, Öffentlicher Dienst, Haushaltsprüfgruppe
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Pressearchiv Ole-Christopher Plambeck
Pendler |
TOP 10+12: Steuergerechtigkeit beginnt auf den Weg zu Arbeit!
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, Wir reden heute über ein zentrales Thema für viele Bürgerinnen und Bürger in unserem Land – und zwar unabhängig vom Einkommen, Wohnort oder Fahrzeugtyp: die Pendlerpauschale. Genauer gesagt: Es geht um die im Koalitionsvertrag der Bundesregierung vereinbarte Anhebung der Entfernungspauschale auf 38 Cent pro Kilometer – ein…TOP 9+15: Ermäßigter Steuersatz auf Speisen muss kommen!
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, Die Gastronomie ist eine Branche, die nicht nur wirtschaftlich, sondern auch gesellschaftlich eine zentrale Rolle in unserem Land spielt – Gerade bei uns im Tourismusland Schleswig-Holstein. Ob in der Stadt oder im ländlichen Raum – Landgasthöfe, Restaurants, Cafés oder Imbisse sind mehr als nur Orte der Verpflegung. Sie sind…TOP 4: Förderprogramme müssen gezielt, effizient, und digital eingesetzt werden!
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine sehr geehrte Damen und Herren, die Drucksache 20/3131 zeigt in beeindruckender Weise, wie Umfangreich die Förderlandschaft in Schleswig-Holstein aussieht. Sie zeigt auch, wie EU-Mittel, Bundesmittel- und Landesmittel gezielt eingesetzt werden, um politische Schwerpunkte zu setzen und gesellschaftliche wie wirtschaftliche Entwicklungen aktiv zu gestalten. Mit…Der finanzielle Spielraum des Landes bleibt angespannt
Zu den Ergebnissen der Mai-Steuerschätzung 2025 erklärt der stellvertretende Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Ergebnisse der heute veröffentlichten Mai-Steuerschätzung verfestigen die schwierige finanzielle Lage des Landes Schleswig-Holstein. Zwar steigt das Steueraufkommen des Landes für 2025 gegenüber der Oktober-Steuerschätzung um etwa 61 Millionen Euro. Gleichzeitig…Haushalt |
Das Landesverfassungsgerichtsurteil wird konsequent umgesetzt
Zur heutigen Pressekonferenz der Finanzministerin Silke Schneider zur Umsetzung des Landesverfassungsgerichtsurteils erklärt der stellv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Die Landesregierung setzt das Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Notkreditaufnahme konsequent um. Es ist die richtige und konsequenteste Entscheidung die Notkreditaufnahme aus 2024 in voller Höhe…Haushalt |
Zur heutigen Entscheidung des Landesverfassungsgerichts
Zum heutigen Urteil des Landesverfassungsgerichts zur Normenkontrollklage der Fraktionen von SPD und FDP gegen den Haushalt 2024 erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Das Landesverfassungsgericht hat mit seiner heutigen Entscheidung Klarheit für den Umgang mit Notkrediten und deren Tilgung im Zusammenhang mit der Schuldenbremse in der Landesverfassung geschaffen.…Landesregierung wird der Transparenz vollumfänglich gerecht
Zur heutigen gemeinsamen Sitzung von Finanz- und Wirtschaftsausschuss erklärt der stv. Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher Ole Plambeck: „Ich danke der Landesregierung für ihre Bereitschaft beim Aktenvorlagebegehren zur Finanzierung der Northvolt-Ansiedlung unabhängig der Rechtsauffassung für volle Transparenz zu sorgen. Im Interesse größtmöglicher Transparenz wurden und werden die…Finanzen |