Pressearchiv Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)
zu TOP 7: Nachwuchsgewinnung kommt bei SPD, Grünen und SSW zu kurz
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Wir haben in diesem Haus zu verschiedenen Anlässen über die Belastungssituation in der Verwaltung gesprochen. Aktuell heute morgen im Zusammenhang mit dem Strafvollzugsgesetz. Ob in der Landes- oder in der Kommunalverwaltung: unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter zeigen großen Einsatz und leisten hoch qualifizierte Arbeit. Vorbei sind allerdings die Zeiten, in…zu TOP 12, 49 und 54: Größere Abstände sind machbar
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Auch wenn es Landesregierung, SPD, Grüne und SSW nicht wahrhaben wollen: Der Ausbau der Windenergie ist ein Thema, das die Menschen in Schleswig-Holstein bewegt. Es bewegt diejenigen, die Windenergie produzieren wollen. Und es bewegt diejenigen, die befürchten, durch Windenergie ein Stück Lebensqualität zu verlieren. Die Energiewende, die nach den Ereignissen von…Kommunen |
SPD, Grüne und SSW betreiben Wünsch-Dir-Was auf Kosten der Kommunen
Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Petra Nicolaisen, hat SPD, Grüne und SSW heute (20. Juli 2016) vor der Schlussabstimmung noch einmal aufgefordert, die in ihrem Gesetzentwurf zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften vorgesehenen Berichtspflichten zurückzunehmen. „Im Ursprungsentwurf wollten SPD, Grüne und SSW die Kommunen „nur“ mit Berichtspflichten zum Thema Minderheiten…Die Schönrederei beim Digitalfunk verunsichert die Polizisten zusätzlich
Die innenpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Petra Nicolaisen, hat nach dem heutigen (06. Juli 2016) Bericht des Innenministeriums zum Vorfall in Glinde eine umgehende Nachbesserung des Digitalfunks in den Problembereichen gefordert: „Seit zehn Jahren sind die Probleme beim Digitalfunk immer noch nicht behoben. Ich verstehe gut, dass die auf die Zuverlässigkeit der Technik…Polizei |
Innenminister Studt soll im Ausschuss über Wirrwar bei Polizeistatistik und Digitalfunk aufklären
Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag fordert von Innenminister Stefan Studt in der Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses am Mittwoch um 14.00 Uhr Aufklärung über das Wirrwarr bei der Polizeistatistik und im Digitalfunk: „Die seit Jahren nicht einwandfrei gelösten Probleme beim Digitalfunk verunsichern die Polizisten zutiefst. Sie müssen sich auf ihre Einsatztechnik verlassen können. Nach…zu TOP 10 und 57: Für die Kommunen ist die zunehmende Zersplitterung ihrer Parlamente ein Problem
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnWir haben in und außerhalb des Innen- und Rechtsausschusses sehr intensiv über die vorliegenden Änderungen des Wahlrechts diskutiert. Das Ergebnis ist für mich in Teilen akzeptabel, in anderen Teilen aber auch enttäuschend. Der große Wurf ist das nicht!Ein enormes Problem wird durch die vorgeschlagenen Änderungen tatsächlich gelöst. SPD, Grüne und SSW haben…zu TOP 60: Leistungsfähige Verfassungsschutzbehörden sind unerlässlich
Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist RedebeginnEs ist nicht lange her, dass im Zuge der Debatten um die Vorwürfe gegenüber befreundeten Nachrichtendiensten auch hier im Hause die deutschen Verfassungsschutzbehörden und Nachrichtendienste verteufelt und sogar für überflüssig gehalten wurden.Heute sind diese Stimmen weitgehend verstummt. Das Erstarken von Extremisten aller Couleur macht deutlich:…zu TOP 61: Frauen und Kinder sind besonders schutzbedürftig
Es gilt das gesprochene WortSperrfrist Redebeginn Frauen und Kinder sind auf ihrer Flucht äußerst schutzbedürftig. Sie sind neben den allgemeinen Gefahren auf der Flucht ganz besonders noch geschlechtspezifischer Gewalt ausgesetzt. Frauen sind sehr häufig von den erlittenen Gewalterfahrungen traumatisiert und leiden deswegen. Auch wenn der Bericht es so darstellen mag, noch gibt es in den…Minister |