Pressearchiv Tobias Koch
TOP 12+22: Wir unterstützen den letter of intent zur Kieler Stadtbahn
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wieder einmal hofft die FDP mit diesem Berichtsantrag Schwarz-Grün im Landtag vorführen zu können. Und wieder einmal wird sich diese Hoffnung der FDP nicht erfüllen. Meine Damen und Herren, das Land Schleswig-Holstein unterstützt die Stadt Kiel bei den Planungen für eine Kieler Stadtbahn mit Mitteln aus der GVFG-Förderung,…Haushalt |
Fundamental-Opposition der SPD
Zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion bei der Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Das heutige Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion mit Ablehnung des Notlagenbeschlusses entbehrt jeglicher Logik. Laut Presseverlautbarung erkennt die SPD-Fraktion an, dass der Notkredit gut begründet sei. Bei dem einzigen von der SPD-Fraktion beanstandeten…Haushalt |
TOP 3 u.a.: Haushalt 2025 ist finanziell ausgewogen und veranstwortungsvoll
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der heute zur Abstimmung stehende Haushalt für das Jahr 2025 beinhaltet eine Netto-Neuverschuldung von rund 920 Millionen Euro. Das ist keine schöne Zahl und es wäre uns sicherlich allen lieber, wenn diese Kreditaufnahme nicht erforderlich wäre. Dazu müsste Deutschland die Rezession überwinden und wieder Wirtschaftswachstum…TOP 1: Wir brauchen eine Lösung aus der politischen Mitte
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Mannheim, Solingen, Magdeburg und jetzt Aschaffenburg. Mit in diese Aufzählung gehört genauso auch der tödliche Messerangriff im RegionalExpress in Brokstedt aus dem Januar 2023 hier bei uns in Schleswig-Holstein. Mit jedem Opfer - Männer, Frauen, Jugendliche und jetzt auch von kleinen Kindern - sind unbeschreibbare…Danke und alles Gute Oliver Kumbartzky!
Zum heutigen Abschied von Oliver Kumbartzky erklären der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch und der Abgeordnete Heiner Rickers: „„Agrar- und Umweltpolitik mit den Menschen“ unter diesem Titel stand heute Oliver Kumbartzkys letzte Rede im Landtag. Dabei beschreibt dieser Titel seine 15 Jahre im Landtag ganz gut und zeigt, was ihm bei seinem Arbeit im Parlament ganz besonders am Herzen lag. Ganz herzlich bedanken…Ganztag |
TOP 15+18: Schleswig-Holstein leistet beim Ganztag deutlich mehr als andere Bundesländer
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die erste gute Nachricht lautet: Bereits an 97% der öffentlichen Grundschulen in Schleswig-Holstein wird aktuell ein schulisches Ganztags- und Betreuungsangebot vorgehalten. Das spricht für gute Kommunalpolitik, die nicht erst aufgrund eines bundesgesetzlichen Rechtsanspruches handelt, sondern bereits seit vielen Jahren den…TOP 1+28: Auch die zweite Hälfte der Wahlperiode wird eine gute Zeit für Schleswig-Holstein
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Halbzeit der Günther-Regierung – wer hat sich in der SPD eigentlich nur dieses Framing ausgedacht? Was kann es Genialeres für uns als CDU geben, als den Namen der Schwarz-Grünen Landesregierung mit dem Namen unseres überaus populären und beliebten Ministerpräsidenten gleichzusetzen? Auf die Idee hätten wir wirklich selbst…Vorstandswahlen – Tobias Koch führt CDU-Fraktion in die zweite Hälfte der Wahlperiode
Bei der turnusgemäßen Vorstandswahl zur Hälfte der Wahlperiode hat die CDU-Fraktion in ihrer heutigen Sitzung den Vorstand gewählt und die Sprecherfunktionen bestätigt. In geheimer Abstimmung wurde Tobias Koch mit 24 von 32 Stimmen bestätigt und bleibt damit für die zweite Hälfte der 20. Wahlperiode Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Ich freue mich über das ausgesprochene Vertrauen und bedanke mich…Olympia |
TOP 28B: Lassen Sie uns das olympische Feuer in Schleswig-Holstein entfachen
Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der antiken Sage nach schlossen die griechischen Stämme 884 v. Chr. das Abkommen zum Olympischen Frieden, mit dem die Sicherheit für die Dauer der Wettkämpfe garantiert wurde. Einen solchen Olympischen Frieden würde ich mir gerade auch in der heutigen Zeit wünschen, damit der russische Aggressor im Ukrainekrieg, sowie die…Kita |