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Pressearchiv Werner Kalinka

Grußwort zur Jubiläumsveranstaltung „30 Jahre Datenschutz in Schleswig-Holstein“ am 14. Juli 2008

Im Rahmen seiner Rede anlässlich der Jubiläumsveranstaltung „30 Jahre Datenschutz in Schleswig-Holstein“ am 14. Juli 2008 erklärte der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, unter anderem:„Angesichts von 30 Jahren Datenschutz ist ein Blick auf das im Jahr 1978 von IBM herausgegebene Handbuch „Fachausdrücke der Text- und Datenverarbeitung“ empfehlenswert: Ganze drei Einträge befassen sich da mit dem Thema…

Schade, dass die SPD-Landtagsfraktion Minister Hay nicht folgt

„Schade, dass die SPD-Landtagsfraktion dem Vorschlag von Innenminister Lothar Hay (SPD) nicht folgt, auf den jährlichen Asylbericht des Innenministeriums zu verzichten. Die CDU-Landtagsfraktion war dazu angesichts der von Minister Hay vorgetragenen Faktenlage gern bereit“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka. So sei es heute im Innen- und Rechtsausschuss nur möglich gewesen, den Vorschlag und den…

guter Vorschlag zum Aufgabenabbau

Der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat den Vorschlag des schleswig-holsteinischen Innenministers Lothar Hay, angesichts der zahlenmäßigen Entwicklung sowie der Situation der Asylbewerberinnen und –bewerber in Schleswig-Holstein, zukünftig auf die Vorlage des jährlichen Asylberichtes zu verzichten, begrüßt (Umdruck 16/3233): „Ein guter Vorschlag zum Aufgabenabbau. Die CDU-Landtagsfraktion…

zu TOP 13: Der Einheitliche Ansprechpartner ist mehr als eine Posteingangsstelle

„Wir haben Gutes von der Arbeit der Landesregierung zu berichten. Bei der Umsetzung der EU-Dienstleistungsrichtlinie in Schleswig-Holstein ist Schleswig-Holstein bundesweit führend. Durch den Einheitlichen Ansprechpartner (EA) wird eine kompetente, zügige und effektive Bearbeitung eingehender Anträge sichergestellt“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages. Dem Finanzminister…

Stegner zerschlägt wieder Porzellan

Zur aktuellen Debatte über die Verwaltungsstrukturreform erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Als Innenminister hat Dr. Ralf Stegner noch im Herbst 2007 den Prozess zwischen Ostholstein und Plön hoch gelobt“. Kalinka erinnerte an einen diesbezüglichen Artikel der Lübecker Nachrichten vom 20.09.07: Zitat: Stegner selbst nannte immer wieder das aus seiner Sicht stimmige Modell von einem…

Plöner SPD will das Lieblingsprojekt ihres Landesvorsitzenden kippen!

Der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka hat vor dem morgigen Kreisparteitag der Plöner SPD den SPD-Landesvorsitzenden Ralf Stegner aufgefordert, bei den Plöner Genossen Glaubwürdigkeit einzufordern: „Erst gestern hat der zuständige SPD-Innenminister Lothar Hay auf der Mitgliederversammlung der Vereinigung der hauptamtlichen Bürgermeister und Landräte den Kreis Plön nach der geltenden Beschlusslage von…

Lotsen zur Umschiffung von Verfahrensklippen für Investitionswillige

Zur heutigen (05. Juni) Vorstellung des Konzepts „Einheitlicher Ansprechpartner“ erklärt Werner Kalinka, MdL:„Schleswig-Holstein gibt Investitionswilligen als erstes Bundesland einen Lotsen zur Umschiffung von Verfahrensklippen an die Hand: den Einheitlichen Ansprechpartner. Wir sind in Sachen Verwaltungsmodernisierung ganz vorne mit dabei“Nach der EU-Dienstleistungsrichtlinie soll die Aufnahme und…

zu TOP 16: Städte und ländliche Räume müssen sich gleichwertig entwickeln können

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort„Städte und ländliche Räume müssen sich gleichwertig entwickeln können“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Parlaments zum Landesentwicklungsplan Schleswig-Holstein. Ein Landesentwicklungsplan müsse die ergänzenden, nicht die konkurrierenden, Gesichtspunkte heraus arbeiten.Eine Festsetzung, dass die meisten Gemeinden bis zum Jahr…

Jugendschutzkontrollen bringen etwas

„Jugendschutzkontrollen bringen etwas“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka, Vorsitzender des Innen- und Rechtsausschusses unter Hinweis auf den Bericht von Innenminister Lothar Hay im Ausschuss zu den Ereignissen am 1. Mai in Schleswig-Holstein. In Grömitz habe es entsprechende Kontrollen gegeben, die Polizei habe kaum einschreiten müssen. Die Zahl der Polizeieinsätze in anderen Landesteilen sei…

Das letzte Wort ist noch nicht gesprochen

Zum Entwurf der Landesregierung für einen neuen Landesentwicklungsplan und der diesbezüglichen heutigen Presseerklärung der FDP erklärt der CDU-Landtagsabgeordnete Werner Kalinka:„Zum Thema Landesentwicklungsplan ist das letzte Wort noch nicht gesprochen“. Insbesondere hinsichtlich einer zu starken Einengung der Entwicklungsmöglichkeiten des ländlichen Raumes habe auch die CDU-Landtagsfraktion…
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