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Pressearchiv Wiebke Zweig

Brandschutzgesetz |

TOP 8: Retten, Löschen, Bergen, Schützen – das wird auch in Zukunft so bleiben

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, „Retten – Löschen – Bergen – Schützen“ das sind die Kernaufgaben unserer Feuerwehren. Dieser Vierklang ist auch im Signet der Feuerwehren abgebildet und umfasst das Abwenden von Lebensgefahr, die klassische Brandbekämpfung, die technische Hilfeleistung und vorbeugende Maßnahmen zur Abwehr von Gefahren. Darauf…

Bundesweiter Warntag |

Bevölkerungsschutz und Krisenvorsorge fest im Alltag verankern

Anlässlich des morgigen bundesweiten Warntages und des erstmals damit verbundenen landesweiten Aktionstages für Bevölkerungsschutz an Schulen fordert die Sprecherin für Katastrophenschutz der CDU-Landtagsfraktion, Wiebke Zweig, einen stärkeren Fokus auf Vorsorge, Selbstschutz und praktische Krisenkompetenz. „Der Warntag macht sichtbar, wie wichtig es ist, dass Warnungen die Menschen erreichen und sie zugleich…

Ehrenamtspauschale |

TOP 24: Das Ehrenamt steuerlich weiter entlasten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, als Sprecherin für Ehrenamt der CDU-Landtagsfraktion bin ich sehr erfreut zu sehen, dass wir uns alle interfraktionell einig sind: Das Ehrenamt in unserem Land ein essenzieller Baustein für unser Zusammenleben. Ein einfaches „Danke“ für das Geleistete reicht nicht. Mit Unterstützung der…

Bäderbahn |

Fortführung der Bäderbahn ist richtiges Signal für den Nahverkehr in Ostholstein

Rasmus Vöge, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, erklärt anlässlich der Ankündigung der Landesregierung, dass die Bäderbahn weitergeführt werden soll: „Die CDU begrüßt die Ankündigung der Landesregierung zur Fortführung der Bäderbahn. Das ist ein richtiges Signal für den Nahverkehr in Ostholstein. Die CDU hatte in der Vergangenheit bereits verschiedene Varianten prüfen lassen, da…

Jurastudium |

Bachelor of Laws ergänzt das Jurastudium und erkennt Leistungen an

Den heute durch das Kabinett auf den Weg gebrachten Gesetzentwurf zur Einführung eines integrierten Bachelorabschlusses im Jurastudium begrüßen die justizpolitische Sprecherin, Marion Schiefer, und die hochschulpolitische Sprecherin, Wiebke Zweig, ausdrücklich. „Mit dem integrierten Bachelor of Laws schaffen wir eine leistungsgerechte Anerkennung der bereits im Jurastudium erbrachten Leistungen. Studierende…

Rettungsdienstgesetz |

Mit großen Schritten auf dem Weg zum neuen Rettungsdienstgesetz

Zur heutigen Beschlussfassung des Kabinetts zum Rettungsdienstgesetz erklärt die Sprecherin für Rettungsdienste, Wiebke Zweig: „Im Januar folgte der erste Aufschlag für ein neues Rettungsdienstgesetz in Schleswig-Holstein. Seitdem befand sich der Gesetzentwurf in der Regierungsanhörung. Insgesamt habe der Entwurf große Zustimmung erfahren. Das freut uns sehr! Denn das Ziel, das wir als Schwarz-Grün mit dem…

Bevölkerungsschutz |

Ohne Eigenvorsorge wird es nicht gehen

„Krisen- und Bedrohungslagen begegnet man am besten, wenn man vorbereitet ist und genau weiß, was in solchen Fällen zu tun ist. Aus diesem Grund hat die Landesregierung zusammen mit zahlreichen Verbänden und Institutionen die Kampagne „kommklar_sh“ gestartet. Ziel ist es, die Bevölkerung zu sensibilisieren und die Wichtigkeit von Eigenvorsorge ins öffentliche Bewusstsein zu rücken. Dazu gehört, dass…

Hochschulen |

TOP 33+34: Wir entwickeln unsere Hochschulen gemeinsam weiter

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, die Debatte um unsere Hochschullandschaft verdient Sachlichkeit und einen gemeinsamen Blick nach vorn. Wenn wir über den Antrag FDP sprechen, dann tun wir das auch in dem Bewusstsein, dass wir alle dasselbe Ziel verfolgen: Ein starkes, exzellentes Wissenschaftsland Schleswig-Holstein. In der Beurteilung der Lage und dem Blick auf…

Hochschulpolitik |

TOP 5: Beim Hochschulgesetz nichts überstürzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, der vorliegende Gesetzentwurf der FDP greift wichtige Fragen der Hochschulpolitik auf. Viele der angesprochenen Anliegen – von Fragen der Bauzuständigkeit bis hin zum Schutz vor Diskriminierung – verdienen eine sorgfältige Beratung. Wie Sie wissen, erwarten wir zeitnah die Einbringung einer umfassenden Novelle des Hochschulgesetzes durch die…

Partizipation |

TOP 17: Wir setzen auf gelebte Beteiligung statt zusätzliche Strukturen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich möchte mit einer kurzen Geschichte beginnen. Sicher erinnern sich viele an das Haus in der Preußerstraße in Kiel, in dem die Landesschülervertretungen ihr Büro hatten. Es war kein Prestigeobjekt, sondern ein Ort, an dem junge Menschen Raum hatten, Demokratie ganz praktisch zu erleben: diskutieren, organisieren,…
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