TOP 16: Wir brauchen eine Infrastrukturausbaugeschwindigkeit die Schritt hält
Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian sagte heute in der Debatte um die Einrichtung der LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel: „In etwa acht Monaten ist eine Infrastruktur für ein schwimmendes LNG-Terminal in Schleswig-Holstein entstanden. Insbesondere vor dem Hintergrund des Diskussionstandes vor eineinhalb Jahren sieht man: Wenn wir wollen, dann können wir! Und ich muss…
Tim Brockmann, innenpolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
Gewalt gegenüber unserer Einsatzkräfte ist völlig inakzeptabel
Die Ereignisse aus der Silvesternacht in Berlin waren heute auch Thema im Plenum des Schleswig-Holsteinischen Landtags. Am morgen nach dem schrecklichen und unfassbaren Ereignis in Brokstedt viel es den Abgeordneten nicht leicht, diese Debatte zu führen. Für die CDU-Fraktion sprach dabei der innenpolitische Sprecher Tim Brockmann den Angehörigen der Opfer und den Verletzen sein Mitgefühl aus und dankte den Einsatzkräften von Polizei, Feuerwehr, Rettungsdienst und Notfallseelsorge sowie den Menschen, die sich dem Täter mutig und couragiert entgegengestellt hatten.
Peer Knöfler, Sprecher der CDU-Landtagsfraktion für Tourismus
Fehmarnbelt kommt wie bestellt
„Europa wächst zusammen und damit der Verkehr von Waren, Dienstleistungen und nicht zuletzt von Menschen,“ zeigte Peer Knöfler, Sprecher für Tourismus der CDU-Landtagsfraktion, heute in seiner Rede zum Bau der festen Fehmarnbeltquerung zukunftsgerichtet auf.
Andreas Hein, energiepolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
Die Einrichtung eines Kompetenzzentrums ist genau der richtige Schritt
„Etwa die Hälfte unseres Gesamtenergiebedarfs benötigen wir für die Wärmeerzeugung. Das zeigt, wie groß die Herausforderung ist, unsere Wärmeversorgung klimaneutral umzubauen. Das gute ist dabei, wir haben es erkannt und arbeiten bereits an weiteren Lösungen“, erklärte der energiepolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Andreas Hein in der heutigen Debatte zur Einrichtung eines Kompetenzzentrums für klimaneutrale Wärmeerzeugung in Schleswig-Holstein.
Seyran Papo, integrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion
Grundrechte gelten für alle!
„Wir leben auf der Grundlage eines Rechtsstaats, die für alle Menschen gelten muss, ausnahmslos“, betonte die migrationspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Seyran Papo, in ihrer Rede im Landtag zum Antrag des SSW zur Handlungsfähigkeit und Verantwortung der EU in der Migrationspolitik.
Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion
SPD ohne eigene Vorschläge zur Stärkung der Tarifbindung im Land
Auf Antrag der SPD-Fraktion hat Wirtschaftsminister Madsen im Landtag heute einen Bericht zur Stärkung der Tarifbindung im Land gehalten. „Der Minister hat in seinem Bericht sehr deutlich darauf hingewiesen, was das Land für eine Stärkung der Tarifbindung und für gute Arbeitsbedingungen im Land tun kann und was eben nicht. Mit der Allgemeinverbindlicherklärung nutzt das Land doch bereits das wesentliche Instrument dafür. Überall dort, wo sich Arbeitgeber und Arbeitnehmer einig sind, macht das Land doch mit“, so der Wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian in der Debatte.
Cornelia Schmachtenberg, naturschutzpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion
Einsatzkräfte verhindern Umweltkatastrophe
Bei dem Pipeline-Leck und dem austretenden Öl im Nord-Ostsee-Kanal handelte es sich um den größten Ölunfall in Deutschland seit Jahren. Hierbei sind 300.000 Liter Rohöl in den NOK gelaufen und waren damit eine Gefahr für Natur und Mensch. „Doch so schlimm dieser Ölunfall auch war – so gut ist Nachricht, dass eine Katastrophe dank dem großartigen Engagement der Einsatzkräfte verhindert werden konnte. Daher möchte ich mich an dieser Stelle vor allem für die großartige Arbeit der Einsatzkräfte bedanken“ so die umweltpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Cornelia Schmachtenberg in der heutigen Landtagsdebatte. Über 100 Einsatzkräfte der Feuerwehr, des THWs und des DRK waren tagtäglich, rund um die Uhr, auch über die Feiertage am NOK im Einsatz.
Uta Wentzel, digitalisierungspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion
Nachhaltigkeit in der IT stärken
In der heutigen Debatte zu den Themen Digitalchecks und der Weiterentwicklung der Green-IT Strategie machte unsere digitalisierungspolitische Sprecherin Uta Wentzel deutlich, dass Schleswig-Holstein unter der Schwarz-Grünen-Koalition auch hier Spitzenreiter sei:
