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Januar 2008

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter)

Manfred Ritzek (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 13: Vertrag von Lissabon macht EU handlungsfähiger, schlanker und demokratischer

Wenn ich heute diesen Debattenbeitrag in Bochum vortragen würde, würde man mich mit wütenden Protesten der Zuhörer aus dem Plenarsaal vertreiben. - Was sollte ich denn auch den Menschen über positive Inhalte des Lissabon-Vertrages für die Zukunftsgestaltung der Europäischen Union sagen?- Was zu bedeutenden Firmen in Europa wie Nokia zum Beispiel, die als Firmengrundsatz bezüglich der sozialen Verantwortung…

Tobias Koch |

zu TOP 16: Bei Kreditverkäufen Transparenz verbessern und negative Auswüchse eindämmen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer vorliegende Antrag von Bündnis90/Die Grünen geht davon aus, dass eine Bundesratsinitiative der Landesregierung erforderlich ist, um einen besseren Schutz von Kreditnehmern im Falle des Weiterverkaufs ihrer Kredite zu erreichen. Tatsache ist hingegen, dass die durch Kreditverkäufe aufgeworfenen Fragen bereits Eingang in das laufende Gesetzgebungsverfahren zum…
Peter Lehnert

Peter Lehnert |

zu TOP 17: Notwendig ist ein differenzierter Maßnahmenkatalog

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortJugendgewalt in Deutschland ist ein gesellschaftliches Problem, für das es keine Patentlösungen gibt. Eine Politik des Verschweigens, des Verharmlosens und der Tabuisierung würde Lösungsansätze allerdings behindern. Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass die Lebenswirklichkeit sich verändert hat. Bürger meiden zunehmend öffentliche Verkehrsmittel und bestimmte…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

Entscheidung der Landesregierung ist wichtiges Signal für die Zukunft des UK-S-H

Der wissenschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Niclas Herbst, hat die heute verkündete Kabinettsentscheidung über die Zusammenfassung der Verwaltung des UK-S-H am Standort Lübeck begrüßt. „Die CDU-Landtagsfraktion unterstützt das Bestreben der Landesregierung, bestehende Doppelstrukturen abzubauen“. Damit werde nicht zuletzt auch einer Forderung des Landesrechnungshofes nachgekommen. Das…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Chance für verfassungsmäßigen Haushalt 2009/10 nutzen

Zum Haushaltsabschluss 2007 erklären der schleswig-holsteinische CDU-Fraktionsvorsitzende, Dr. Johann Wadephul, und der finanzpolitische Sprecher, Frank Sauter: „Dieser Abschluss gibt den nötigen Rückenwind für unser Ziel, auch den nächsten Doppelhaushalt für das Jahr 2010 verfassungsmäßig zu gestalten. Das muss unser Maßstab sein. Ein Zurückfallen dahinter darf es nicht mehr geben.“Das Konzept der…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

Frank Sauter zur Kommentierung des Jahresabschlusses 2007 durch den Oppositionsführer

Zu der Pressemitteilung Nr. 23/2008 von Oppositionsführer Wolfgang Kubicki erklärt der finanzpolitische Sprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Frank Sauter:„Es überrascht nicht, dass die Opposition versucht, Erfolge in ein schlechtes Licht zu rücken. Allerdings sollte man das nicht so plump tun, wie der ansonsten als akkurat bekannte Kollege Kubicki.Ganz offensichtlich springt Kubicki…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Unsere Spielcasinos dürfen nicht zu Automatenspielhöllen verkommen

Der Landtagsabgeordnete Hans-Jörn Arp hat heute (28. Januar) die Anregungen der Gewerkschaft ver.di im Hinblick auf die Organisation der Spielcasinos im Land grundsätzlich begrüßt:„Unsere Spielcasinos dürfen nicht zu Automatenspielhöllen verkommen“, so Arp. Dies sei weder im Interesse der Mitarbeiter noch der Spieler und des Landes. Der Landtagsabgeordnete sprach sich dafür aus, im Zuge einer…
CDU LV

Peter Harry Carstensen und Dr. Johann Wadephul zu den ersten Hochrechnungen in Niedersachsen und Hessen

Zu den ersten Hochrechnungen bei den Landtagswahlen in Niedersachsen und Hessen erklären der schleswig-holsteinische CDU-Landesvorsitzende Peter Harry Carstensen und der Vorsitzende der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion, Dr. Johann Wadephul:„Wir gratulieren Ministerpräsident Christian Wulff zu seinem herausragenden Wahlerfolg in unserem Nachbarland Niedersachsen.“ Carstensen: „Dies ist eine…
Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Johann Wadephul (ehemaliger Abgeordneter) |

Mahnungen des Rechnungshofes sind für uns Maßstab der Haushaltspolitik

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Johann Wadephul, hat heute den Ergebnisbericht des Landesrechnungshofes 2008 begrüßt, und dem Präsidenten des Landesrechnungshofes insbesondere für seine klaren und eindeutigen Worte bei der Präsentation des Berichtes gedankt. „Die Mahnungen des Rechnungshofes werden für uns Maßstab der Haushaltspolitik in diesem Jahr sein.“Die…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Heike Franzen begrüßt Einigung über die Zusammenarbeit in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung

Die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Heike Franzen, hat die Einigung über die Zusammenarbeit in der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung begrüßt: “Dass sich alle in der Eingliederungshilfe tätigen Partner im Land auf diesen Landesrahmenvertrag einigen konnten, ist ein gutes Zeichen für die Menschen mit Behinderungen im Land“. Der Landesrahmenvertrag schaffe für diese…

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