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April 2008

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 22, 26 und 40 : Politik für die Kinder muss auch morgen noch verantwortbar sein

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortGerade unsere Generation erwartet viel von ihren Kindern. Ihre Anzahl ist im Vergleich zu uns sehr viel niedriger. Trotzdem sollen sie sich selbst, ihre Kinder und uns finanzieren, versorgen und pflegen und dabei sollen sie auch noch flexibel, innovativ und wettbewerbsfähig sein. Wir sind dafür verantwortlich, dass sie dafür das notwendige Rüstzeug bekommen, in…
Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete)

Frauke Tengler (ehemalige Abgeordnete) |

Am Girls Day sind 20 Mädchen zu Gast in der CDU-Fraktion

Zum „Girls Day“ am 24.04.08 begrüßt die CDU-Landtagsfraktion 20 Mädchen, die sich den Berufsalltag des Parlamentariers vor Ort im Landeshaus ansehen wollen: „Da passt es ausgezeichnet, dass am 24.04. Landtagssitzung ist. So kriegen die Mädchen wirklich einen umfassenden Eindruck von der Arbeit der Parlamentarier“, erklärte Frauke Tengler heute (23. April) in Kiel. Die Abgeordnete aus dem Kreis…
Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter)

Torsten Geerdts (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 31 und 36: Die großen Erfolge der Arbeitsmarktpolitik der letzten Jahre nicht gefährden

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDie CDU-Landtagsfraktion lehnt die Einrichtung von sogenannten kooperativen Jobcentern ab. Sie sind für uns kein geeignetes Ersatzmodell für die verfassungswidrigen Arbeitsgemeinschaften.Kooperative Jobcenter würden zu einer verwaltungsmäßigen Doppelstruktur führen.Sie würden dem Ziel der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe widersprechen,…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 12: Das Staatsziel Kinderschutz mit Leben füllen

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor einigen Monaten haben wir den Schutz von Kindern und Jugendlichen als Staatsziel in unserer Landesverfassung verankert. Wir wollen, dass die Rechte von Kindern und Jugendlichen mit denen von Erwachsenen auf gleicher Augenhöhe diskutiert werden.So eine Verfassungsänderung ist aber nur sinnvoll, wenn sie nicht nur auf dem Papier steht sondern sie muss auch mit…

Tobias Koch |

zu TOP 62: Wir haben weiß Gott kein Erkenntnisproblem

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortPrognosen sind bekanntermaßen nach Mark Twain eine schwierige Sache, vor allem wenn sie die Zukunft betreffen. Mit dem vorgelegten Bericht zur Tragfähigkeit der Finanzen des Landes versuchen wir gleichwohl in die Zukunft zu schauen, nämlich bis zum Jahr 2050. Als einer der jüngsten Abgeordneten dieses Hauses habe ich realistische Chancen, dieses Datum persönlich…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Mahnungen der Union wurden durch das Verwaltungsgericht bestätigt

Zur heute bekannt gewordenen gestrigen Eilentscheidung des Schleswig-Holsteinischen Verwaltungsgerichts über das Rauchverbot in Eckkneipen ohne Angestellte erklärte Hans-Jörn Arp, MdL, heute (23. April) in Kiel:„Nun rächt sich leider, dass die SPD in den Verhandlungen über den Gesetzentwurf nicht bereit war, unserer Forderung nach einer Ausnahmeregelung für genau diese Eckkneipen nachzukommen. Und es zeigt…
Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter)

Frank Sauter (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 29: Die HSH-Nordbank ist außerordentlich gut aufgestellt

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortZunächst möchte ich im Namen meiner Fraktion dem Herrn Finanz¬minister danken für seinen umfassenden und detail¬lierten Bericht zur finanziellen Lage der HSH Nordbank.Er hat die Einschätzungen der Landesregierung, wann und unter welchen Voraus¬setzungen ein Börsengang dieses Unternehmens möglich sein könnte auf der Grundlage des heutigen Kenntnisstands…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 11 : Den Beauftragten für Menschen mit Behinderungen stärken

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortWir haben heute zwei Gesetzentwürfe vorliegen, die sich mit dem Amt des Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen befassen. Beide Entwürfe sehen vor, das Amt des Landesbeauftragten zukünftig beim Landtagspräsidenten einzurichten, und ich glaube, dass sich bei dieser Zielsetzung alle einig sind.Die CDU-Landtagsfraktion will sowohl die Bürgerbeauftragte…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 27: Populismus löst keine Probleme

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortDer FDP-Antrag „Gesundheitsfonds stoppen – Beitragshoheit der Krankenkassen bewahren“ – ist nicht neu.Er war bereits am 18.02.2008 Gegenstand der Aktuellen Stunde im Bundestag, so dass ich im Grunde auf die dort geführte Debatte verweisen könnte. Daher möchte ich auch gleich den ersten Satz des Redebeitrages des Abgeordneten Dr. Hans Georg Faust (CDU)…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 28: Eine zügige und sorgfältige Prüfung ist selbstverständlich

Sperrfrist: RedebeginnEs gilt das gesprochene WortVor nicht einmal 12 Monaten haben wir hier im Landtag ausführlich und intensiv über das schleswig-holsteinische Tariftreuegesetz diskutiert und neben der Verlängerung bis Ende 2010 die Aufnahme des Bus-ÖPNV in das Gesetz beschlossen. Gerade für uns als CDU-Fraktion war dies eine verantwortungsvolle Abwägung zwischen ordnungspolitischen Grundsätzen und den…

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