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April 2010

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Den Ergebnissen der parlamentarischen Beratungen nicht vorgreifen

Zum Thema Wahlrecht erklären der innenpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Werner Kalinka, und der Abgeordnete Markus Matthießen: „Das Wahlrecht wird mit großem Ernst und in Offenheit im Innen- und Rechtsausschuss beraten. Alle sechs Fraktionen haben auf Vorschlag der CDU- und FDP-Fraktionen vereinbart, dass es noch vor der Sommerpause eine schriftliche und mündliche…

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt Prämienprogramm der Innovationsstiftung Schleswig-Holstein

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat das heute (22. April) durch die Innovationsstiftung Schleswig-Holstein (ISH) vorgestellte Prämienprogramm für Hochschulen begrüßt:„Die ISH macht unser Land damit zum Vorreiter bei der Schaffung von Anreizen für den Wissenstransfer“, erklärte Günther in Kiel.Der Ansatz, neben der Anerkennung von…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die Abwägungen zum LEP waren gründlich

Zur Diskussion um den Landesentwicklungsplan (LEP) erklärt der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka:„Die Abwägungen zum Landesentwicklungsplan waren gründlich. Sie sind im Ministerium, im Parlament und bei den Betroffenen mit großer Sorgfalt geschehen.“ Im Landtag sei dann im März eine klare Positionierung erfolgt: „Mit der beschlossenen Partnerschaft von Stadt und Land auf…
CDU-Fraktion

Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe müssen im Vordergrund stehen

„Die heutige Anhörung im Sozialausschuss zur Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen hat deutlich gemacht, dass erfreulicherweise auf allen Seiten die Bereitschaft zu Gesprächen und Verhandlungen besteht“, so das Fazit der sozialpolitischen Sprecherinnen Ursula Sassen (CDU) und Anita Klahn (FDP).Die durch die Kreise vollzogene Kündigung des Landesrahmenvertrages hatte bei den Betroffenen zu…
CDU-Fraktion

Fast 93 Prozent der Plätze sind sicher – weitere wahrscheinlich

Die umweltpolitischen Sprecher der Koalitionsfraktionen, Michael von Abercron (CDU) und Günther Hildebrand (FDP) haben in der heutigen (21. April) Umweltausschuss-Sitzung die Erhaltung des FÖJ in Schleswig-Holstein begrüßt. Dies gelte umso mehr, als die prekäre Situation des Landeshaushalts eine Prüfung aller freiwilligen Leistungen des Landes erforderlich mache.„Unter den katastrophalen Bedingungen des…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Alte Menschen gehören nicht aufs Abstellgleis!

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat die heute geschlossene Vereinbarung zur geriatrischen Versorgung in Schleswig-Holstein begrüßt: „Die zwischen Land, Krankenkassen und den Krankenhäusern getroffene Vereinbarung zur Verbesserung der geriatrischen Versorgung ist Ausdruck verantwortungsvollen Handelns im Umgang mit den besonderen…

Tobias Koch |

Nachweislich haltlose Vorwürfe stehen Herrn Fürter nicht gut zu Gesicht!

Der Obmann der CDU-Fraktion im HSH-Untersuchungsausschuss, Tobias Koch, hat die heute vom Grünen-Obmann Thorsten Fürter gegenüber Finanzminister Rainer Wiegard erhobenen Vorwürfe als „nachweislich haltlos“ zurück gewiesen. Fürter hatte in seiner heutigen (19. April) Pressemitteilung behauptet, dass Finanzminister Wiegard bei der Diskussion über die Kapitalerhöhung im Sommer 2008 eine drohende…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Die Brisanz des Rocker-Problems wird immer klarer

Die Intensität der Kriminalität im Rocker-Milieu wird nach Aussage des innenpolitischen Sprechers der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, immer deutlicher: „Heute zwei Festnahmen in Kiel, vergangene Woche eine Verhaftung nach einem Bankraub in Todenbüttel und lebensgefährliche Messerstiche in Rendsburg – dies ist eine 8-Tages-Bilanz, die mehr als eine klare Sprache spricht.“ Es werde immer deutlicher,…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Willkommen an Bord!

„Eine kluge Entscheidung“ nannte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, die Ankündigung des FDP-Fraktionsvorsitzenden im Niedersächsischen Landtag, Christian Dürr, private Sportwett-Anbieter wieder zulassen zu wollen. Niedersachsen sei noch deutlich stärker als Schleswig-Holstein von den Einnahmeverlusten betroffen, die der seit 2008 gültige Staatsvertrag die…

Tobias Koch |

Die Entscheidung des Landtages zur Rettung der HSH Nordbank war richtig!

Zur heutigen Bilanzpressekonferenz der HSH Nordbank und dem vorgestellten Konzernabschluss 2009 erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Die heute vorgelegten Zahlen der HSH Nordbank zeigen nachdrücklich, dass die Entscheidung des Landtages zur Rettung der Bank im vergangenen Jahr richtig war.“Die Bank befände sich bei ihrem Konzernumbau auf einem guten Weg, urteilt Koch.…

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