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September 2010

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 25: Wir sind für eine Beratung aus einer Hand

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDie finanzielle Lage in unserem Land ist dramatisch, so dramatisch, dass wir - von den regierungstragenden Fraktionen - eine Haushaltsstrukturkommission eingesetzt haben. Die Empfehlungen dieser Kommission berühren fast alle Politikfelder in Schleswig-Holstein. Und somit ist es auch nicht verwunderlich und auch zu erwarten, dass es aus fast allen von Kürzungen…

Tobias Koch |

zu TOP 34: Aufklärung ist das Gebot der Stunde

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnSpitzelskandal, Abhöraffäre, Skandalbank – es ist in höchstem Grade unerfreulich und schmerzlich, derartige Begriffe im Zusammenhang mit einer Bank zu hören, die sich zu 90% im Eigentum der Öffentlichen Hand befindet.Niemand von uns ist aber zum jetzigen Zeitpunkt in der Lage, eine abschließende Bewertung der zum Teil widersprüchlichen Aussagen vorzunehmen.…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

zu TOP 31: Die Ehe ist unser Leitbild der Gemeinschaft von Mann und Frau

Zum Status der Ehe in der Bundesrepublik haben wir uns als Union immer auf den Artikel 6 Abs. 1 des Grundgesetzes berufen. „Ehe und Familie stehen unter dem besonderen Schutz der staatlichen Ordnung.“Unser Verständnis von Ehe findet sich in unserem CDU Grundsatzprogramm wieder. Die Familie, das Fundament unserer Gesellschaft ist zu stärken, heißt es dort.Familie ist hier nicht allein nur die junge Familie mit…
Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter)

Niclas Herbst (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 16: Europaschulen unterstützen

Die Europaschulen leisten in Schleswig-Holstein viel für gelebte europäische Integration und interkulturelles Verständnis.Dafür gebührt ihnen und dem Verein „Europaschulen in Schleswig-Holstein“ unser Dank.Besondere Unterstützung muss ihnen bei der Beantragung von EU-Mitteln gewährt werden. Diese gestaltet sich immer noch zu bürokratisch.Anders als die SPD macht die CDU jedoch keine finanziellen Zusagen,…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

Die unmittelbare Gefahr ist abgewandt, das Problem bleibt

Nach der heutigen (10. September 2010) Mitteilung von Ministerpräsident Peter Harry Carstensen, dass der Hamburger Senat die Entscheidung zur Unterbringung eines ehemaligen Sicherungsverwahrten in einer schleswig-holsteinischen Einrichtung zur offenen Unterbringung von Drogen- und Alkoholabhängigen revidiert hat, haben CDU und FDP ihren diesbezüglichen Dringlichkeitsantrag zurück gezogen. Dazu erklärte die…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 17

„ Der Antrag der LINKEN zu Auslandseinsätzen der Bundeswehr gehört thematisch nicht in den Landtag.Der Versuch, die Auslandseinsätze der Bundeswehr als grundgesetzwidrig darzustellen ist populistisch, dem Bundestag gegenüber respektlos und den Soldatinnen und Soldaten im Einsatz gegenüber eine…
Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter)

Wilfried Wengler (ehemaliger Abgeordneter) |

zu TOP 19: Wir arbeiten seit vielen Jahren im Sinne der europäischen Kulturagenda

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnAls ich den vorliegenden Antrag zum ersten Mal gelesen habe, war ich zunächst beeindruckt von der Idee, eine neue, europäische Kulturstrategie auch in Schleswig-Holstein umzusetzen. Als ich mich dann mit dem Thema näher beschäftigte, stellte ich fest, dass der Ursprung im Jahre 2007 zu suchen ist. Die Europäische Kommission hat im Mai 2007 eine „Erste…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Dr. Christian von Boetticher verteidigt Atomkompromiss

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat in der heutigen Landtagsdebatte den auf Bundesebene beschlossenen Atomkompromiss verteidigt:„Wer für eine deutliche Steigerung der Elektromobilität ist, wer für den Bau von Offshore-Windparks und den schnellen Ausbau moderner Stromleitungsnetze die nötigen Mittel zur Verfügung stellen will, und wer gegen…
CDU-Fraktion

Schleswig-Holsteinische Koalitionsfraktionen legen Kriterien und Verfahrensvorschlag für neues Glücksspielrecht vor!

Die schleswig-holsteinischen Fraktionen von CDU und FDP haben heute (10. September 2010) ein zweistufiges Verfahren zur Erarbeitung eines neuen Glücksspielrechtes vorgeschlagen. Danach soll spätestens bis Ende 2011 das neue Glücksspielrecht in Kraft treten:„Das Urteil des Europäischen Gerichtshofes macht jetzt ein schnelles und gleichzeitig abgestimmtes Verfahren erforderlich“, erklärte CDU-Fraktionschef…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 26: Wer Dienstvorgesetzter werden will, der muss sich auch an Dienstvorschriften halten

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnBeamte haben gegenüber dem Staat eine besondere Treuepflicht. Beamte dürfen nicht streiken. Beamte die das dennoch tun müssen mit dienstrechtlichen Konsequenzen rechnen. Im Gegenzug dazu garantiert ihnen der Staat eine lebenslange Versorgung. Das gilt auch für die verbeamteten Lehrkräfte, die am 3. Juni 2010 ihrer Arbeit niedergelegt haben, um sich an den…

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