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Oktober 2010

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

Herr Polkaehn, der von Ihnen heute als schwarz/gelber Formulierungstrick bemängelte Paragraf stammt aus dem 1. Kabinett Engholm!

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Heike Franzen, hat den heutigen (6. Oktober 2010) Vorwurf des DGB-Vorsitzenden Uwe Polkaehn, mit der Formulierung des aktuellen Schulgesetzentwurfes in Paragraf 5, Absatz 2, versuche die schwarz/gelbe Landesregierung die UN-Behindertenrechtskonvention zu unterlaufen, zurück gewiesen:„Der heute vom DGB-Chef als…

Daniel Günther |

CDU-Fraktion begrüßt Vorbereitung eines Markterkundungsverfahrens für das Universitätsklinikum

„Ohne privates Kapital ist der bauliche Investitionsbedarf am Universitätsklinikum nicht zu decken. Vor diesem Hintergrund begrüßt die CDU-Fraktion die Vorbereitung eines Markterkundungsverfahrens“, erklärte der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Daniel Günther, heute (5.Oktober 2010) in Kiel.„Die Gebäudesubstanz erfordert zügige Investitionen. Diese kann das Land nicht allein…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann |

Meldung der Lübecker Nachrichten entbehrt jeder Grundlage!

Zum Artikel „Warum Kiel auf Wackelkurs zur Atomkraft geht“ in den Lübecker Nachrichten (Seite 6) vom 03. Oktober 2010 erklärt Katja Rathje-Hoffmann, MdL:„In dem genannten Artikel behauptet Wolfram Hammer, ich würde bereits fordern, die Union solle sich für ein Bündnis mit den Grünen bereit machen. Diese Meldung entbehrt jeder Grundlage.Ich habe mit Herrn Hammer zuletzt am Rande des Landesparteitages der…

Tobias Koch |

Statt neuer Fakten nur alte Besserwisserei!

Als eine Ansammlung bereits aus der Presse bekannter Vorwürfe, subjektiver Bewertungen und Widersprüche hat der Obmann der CDU-Fraktion im Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur HSH-Nordbank, Tobias Koch, die heutige (04. Oktober 2010) Aussage des ehemaligen schleswig-holsteinischen Wirtschaftsministers Dr. Werner Marnette bezeichnet:„Die heutige Aussage von Werner Marnette kann die Fakten nicht…

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