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Mai 2011

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

EHEC – Aufklärung statt Panikmache

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnDer gefährliche Darmkeim EHEC ist besorgniserregend, da er sich mit großer Geschwindigkeit ausbreitet und wir seine Quelle noch nicht kennen.Die EHEC-Infektion wurde Anfang der achtziger Jahre in den Vereinigten Staaten als „Hamburger Disease“ bekannt und durch nicht ganz durchgebratene Hamburger ausgelöst.Die Hohe Zahl schwerer Verläufe bei dem derzeitigen…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Grundlage für die Wahlkreisschneidung bleibt das Landeswahlgesetz!

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat heute (23. Mai 2011) die SPD aufgefordert, die auf Grundlage des Wahlgesetzes mit klarer Mehrheit gefasste Neuschneidung der 35 Wahlkreise zu akzeptieren: „Die Neuschneidung bewegt sich ganz eindeutig innerhalb der gemeinsam vereinbarten Toleranzgrenzen. Deshalb hat die Aufregung bei der SPD mit Sachargumenten nicht viel zu…

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) |

CDU-Fraktion begrüßt die Stärkung des Landgerichtsstandortes Flensburg

Die justizpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Barbara Ostmeier, und die Flensburger Abgeordnete Susanne Herold, MdL, haben die von Justizminister Emil Schmalfuß angekündigte Konzentration von Urheberrechtsstreitigkeiten beim Landgericht Flensburg begrüßt. Barbara Ostmeier: „Justizpolitisch ist es ein Schritt in die richtige Richtung, wenn diese mitunter sehr komplexen Spezialfragen an einem Gericht…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Mit der Ablehnung einer gemeinsamen Landesplanung würde Hamburg eine Riesenchance für den ganzen Norden vergeben!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat die ablehnende Haltung der Hamburger SPD-Fraktion und des SPD-geführten Senates gegenüber einer gemeinsamen Landesplanung von Hamburg und Schleswig-Holstein mit Sorge zur Kenntnis genommen:„In der gemeinsamen Landesplanung liegt eine Riesenchance: Damit könnten wir Wohn-und Gewerbegebiete grenzüberschreitend…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Beteiligen sich die Mitglieder der SPD-Fraktion nicht an Herrn Albigs Wahlkampf?

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Dr. Axel Bernstein, hat angesichts der zwei Wochen alten Ankündigung des SPD-Spitzenkandidaten, Torsten Albig, dieser „freue sich auf ein spannendes, fröhliches und faires Werben für den besseren Weg zum Wohle unseres Landes“, die heutige (20. Mai 2011) Presserklärung des SPD-Landes- und Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner und die gestrige…

Dr. Axel Bernstein (ehemaliger Abgeordneter) |

Herr Fürter sollte sein Demokratieverständnis überprüfen

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Axel Bernstein, hat nach der heutigen (19. Mai 2011) Sitzung des Wahlkreisausschusses den Vorwurf des grünen Abgeordneten Fürter, die CDU habe „ihre Interessen durchgepeitscht“, zurück gewiesen:„Für uns steht außer Frage, dass auch in den Flächenkreisen noch ein zuständiger Abgeordneter in erreichbarer Nähe…

Tobias Koch |

2010 hat Lübeck zehn Millionen mehr aus dem Kommunalen Finanzausgleich erhalten als 2005 – die Stadt hat ein Ausgabenproblem !

Der finanzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Tobias Koch, hat die Angriffe der LINKEN gegen Innenminister Klaus Schlie wegen dessen Forderung nach Ausgabenkürzungen in der Hansestadt Lübeck zurückgewiesen: „2005 hat Lübeck aus dem Kommunalen Finanzausgleich 109 Millionen Euro erhalten. Trotz der Kürzung des Kommunalen Finanzausgleiches waren es im letzten Jahr 119…
Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Christian von Boetticher (ehemaliger Abgeordneter) |

Bei den Standortfragen ist Transparenz und Unterstützung gefragt!

Der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Christian von Boetticher, hat heute (19. Mai 2011) die gestern von Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière vorgestellten Grundzüge zur Reform der Bundeswehr begrüßt. Gleichzeitig forderte er Transparenz bei der Entscheidung über Standortfragen und Unterstützung für eventuell betroffene Kommunen ein: „Die Reform wird ganz ohne…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Alle Bundesländer müssen verantwortungsvoll mit der Hygiene-Ampel umgehen!

Zum heutigen (19. Mai 2011) Beschluss der Sonder-Verbraucherschutzministerkonferenz für ein bundeseinheitliches Modell der Lebensmittelüberwachung erklärt die verbraucherschutzpolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen: „Ob „Hygiene-Ampel“ oder „Smileys“ als Kontrollbarometer für die Sauberkeit eines Restaurants stehen – in jedem Fall muss gewährleistet…

Tobias Koch |

Die Neuverschuldungsuhr tickt nur etwas langsamer!

Zu den heute veröffentlichen Daten der regionalisierten Steuerschätzung für Schleswig-Holstein erklärte der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch:„Die Neuverschuldungsuhr in Schleswig-Holstein tickt nur etwas langsamer als vorher. Das sollten sich all jene vor Augen halten, die daran denken, mehr Geld auszugeben.“ Im laufenden Doppelhaushalt 2011/2012 seien neben der laufenden…

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