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August 2011

Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 40: Verbesserungen für das Ehrenamt sind auf konstruktivem Weg

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnMit der Initiative für das Ehrenamt in Schleswig-Holstein wollten einen Prozess in Gang setzen, bei dem sich am Ende spürbar etwas für die Menschen bewegt. Dazu sollte einerseits die Landesregierung bestimmte Maßnahmen prüfen. Und andererseits wollten wir über die Arbeit im Innen- und Rechtsausschuss auch die Meinungen und Vorschläge von Betroffenen hören. Die…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

zu TOP 14: Die Mitsprache der Senioren ist sichergestellt!

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebginnDie Fraktion DIE LINKE will die Beteiligung von Senioren stärken, in dem durch ein Gesetz an verschiedenen politischen Schnittstellen Seniorenbeiräte errichtet werden. Diesen soll in der Hauptsache eine empfehlende und beratende Funktion zukommen. Wer so einen Gesetzentwurf vorlegt, muss der Auffassung sein, dass ein Defizit besteht. Er muss der Auffassung sein,…
Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete)

Petra Nicolaisen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 5/6/8: Wir müssen die Entscheidungsfreiheit vor Ort stärken

Es gilt das gesprocjenen WortSperrfrist RedebeginnDas Kommunalverfassungsrecht ist die Geschäftsgrundlage unserer Demokratie im Kleinen. Wir haben im Land über 1.100 Gemeinden und Kreise und darin arbeitet eine vielfache Zahl an engagierten Mensche, die selbst bestimmen wollen, was in ihrem Umfeld geschieht. Wenn man hier die Gesetze ändert, muss man dies sorgsam tun und die Betroffenen und ihre Vorschläge auch…

Heike Franzen (ehemalige Abgeordnete) |

zu TOP 19: Das Verbot der Zusammenarbeit von Bund und Ländern in Bildungsfragen ist nicht mehr zweckmäßig

Es gilt das gesprochene WortSperrfrisst RedebeginnIch möchte den Antragstellern von der Fraktion B90/Die Grünen gleich vorweg sagen, dass wir Ihren Antrag sehr ernst nehmen. Sie weisen zu Recht darauf hin, dass die Akzeptanz in der Bevölkerung für den Bildungsföderalismus dramatisch gesunken ist. Die Gründe dafür sind vielfältig.Die jüngste Umfrage zur Zukunft der Bildung in Deutschland wurde von der…
Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter)

Markus Matthießen (ehemaliger Abgeordneter) |

Feuerwehrführerschein kommt noch in dieser Woche

In der laufenden Plenartagung des Schleswig-Holsteinischen Landtages wird noch in dieser Woche über das „Fahrberechtigungszuständigkeitsgesetz“ des Landes entschieden. Dieses soll in erster Lesung am 24. August, nach Beratung durch den Innen- und Rechtsausschuss am 25. August und in zweiter Lesung am 26. August 2011 durch den Landtag aufgehoben werden. Dieser Schritt ist notwendig, um den Weg frei für eine…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

„Unsere Position zur A 20 ist ebenso klar wie richtig“

Es gilt das gesprochene WortSperrfrist RedebeginnZu Tagesordnungspunkt 18 – „Ausbau der A 20 – Eine Chance für Schleswig-Holstein“ – erklärte der stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, MdL, unter anderem:„Dass wir heute im Landtag überhaupt noch über den Ausbau der A 20 diskutieren müssen, ist ausschließlich Bündnis 90/Die Grünen zu verdanken. Ohne deren…
CDU-Fraktion

Tobias Koch zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (23. August 2011) den Ahrensburger Abgeordneten Tobias Koch zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden gewählt. Koch ist damit neben Susanne Herold und Hans-Jörn Arp gleichrangiger Stellvertreter des Fraktionsvorsitzenden Johannes Callsen.Auf den 37-jährigen entfielen 20 von 31 abgegebenen Stimmen. Ebenfalls für das Amt kandidiert hatte Dr. Michael…

Astrid Damerow (ehemalige Abgeordnete) |

Größtmögliche Rechtssicherheit beim Aufenthaltsrecht

Die Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag für Integrations- und Flüchtlingspolitik, Astrid Damerow, ist heute (22. August 2011) persönlich von Justizminister Emil Schmalfuß über dessen Vorstoß für eine Änderung des Aufenthaltsrechts in Kenntnis gesetzt worden: „Die CDU-Fraktion hat bereits in der parlamentarischen Sommerpause deutlich gemacht, dass im Hinblick auf so genannte…
Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter)

Dr. Michael von Abercron (ehemaliger Abgeordneter) |

Die Weitergabe von Daten ohne Wissen der Nutzer muss unterbunden werden

Der datenschutzpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Dr. Michael von Abercron, hat die heutige (19. August 2011) Initiative des Unabhängigen Zentrums für Datenschutz zur Unterbindung der Datenweitergabe durch soziale Netzwerke ohne Wissen der Nutzer im Grundsatz begrüßt. „Die Bewertung durch das ULD ist in der Tat alarmierend. Die Weitergabe von Daten ohne Wissen der Nutzer…
Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter)

Johannes Callsen (ehemaliger Abgeordneter) |

Johannes Callsen zum neuen Vorsitzenden der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählt!

Die CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat heute (18. August 2011) in einer Sondersitzung den bisherigen stellvertretenden Vorsitzenden Johannes Callsen zu ihrem neuen Vorsitzenden gewählt. Er war der einzige Kandidat. Auf den 45-jährigen Abgeordneten aus Langdeel in der Gemeinde Mohrkirch im Kreis Schleswig-Flensburg entfielen 27 von 32 abgegebenen Stimmen bei einer Enthaltung .Ich freue mich über…

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