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März 2012

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Schleswig-Holsteinische Krankenhäuser müssen konkurrenzfähig bleiben

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Ursula Sassen, zu der Kampagne der Krankenhausgesellschaft Schleswig-Holstein: „Schleswig-Holsteinische Krankenhäuser müssen konkurrenzfähig bleiben!“ Daher unterstütze die CDU-Landtagsfraktion die Kampagne der KGSH und fordere weiterhin eine Einigung der Bundesländer auf einen bundesweit einheitlichen Basisfallwert. Nur so lasse sich die…
CDU-Fraktion

CDU und FDP wollen 80.000 Euro für Eutiner Festspiele freigeben

Die Koalitionsfraktionen im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben einen Antrag für die gemeinsame Sitzung von Finanz- und Bildungsausschuss am 29. März 2012 eingereicht. In diesem sprechen sich CDU und FDP dafür aus, die für 2012 vorgesehenen, bisher noch mit einem Sperrvermerk ausgestatteten Landesmittel für die Neuen Eutiner Festspiele in Höhe von 80.000 Euro freizugeben. Wilfried Wengler kulturpolitischer…
Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter)

Hartmut Hamerich (ehemaliger Abgeordneter) |

Angriff der Grünen auf die Chancengleichheit des schleswig-holsteinischen Wassertourismus

Der tourismuspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im schleswig-holsteinischen Landtag, Hartmut Hamerich, sagte am Rande der heutigen (28. März 2012) Sitzung des Wirtschaftsausschusses zum Antrag der Grünen zur „Beibehaltung der Sportbootführerscheinpflicht für Boote ab 3,68 kW (5 PS)“: „Wir stehen als Tourismusstandort auch im Wassertourismus im direkten Wettbewerb mit unseren Nachbarländern.“ Auf der…

Daniel Günther |

Wir stellen unseren Hochschulen heute mehr Geld zur Verfügung, als je zuvor – mehr kann unser Land nicht leisten!

Der hochschulpolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther, hat die finanziellen Forderungen der schleswig-holsteinischen Hochschulen in ihrem „Zukunftspakt Hochschulen“ als durch das Land leider nicht realisierbar bezeichnet. Dies müsse auch und gerade im Wahlkampf klar gesagt werden. „Trotz knapper Kassen geben wir heute mehr für unsere Hochschulen aus, als je…
Werner Kalinka

Werner Kalinka |

Grüne verabschieden sich vom eigenen Gesetzentwurf zum Schutz der Versammlungsfreiheit

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen hat ihren Gesetzentwurf zum Schutz der Versammlungsfreiheit (Drs. 17/1955) in der heutigen (28. März 2012) Sitzung des Innen- und Rechtsausschusses offiziell für erledigt erklärt, weil es noch weiteren Beratungsbedarf, auch in der eigenen Partei, gebe. Dies, so der innenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, sei ein bemerkenswerter Vorgang.Seit fast 1 1/2…
Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete)

Ursula Sassen (ehemalige Abgeordnete) |

Anlauf zum neuen Pflegebedürftigkeitsbegriff ist gelungen

Die gesundheitspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Ursula Sassen, hat den heutigen (28.3.2012) Beschluss des Bundeskabinetts zum Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung begrüßt: Mit dem Gesetz zur Neuausrichtung der Pflegeversicherung sei ein lang erwarteter Schritt getan. Die Bundesregierung habe auf den erhöhten Betreuungsbedarf demenziell erkrankter Menschen,…
CDU-Fraktion

Entscheidung über die Mittel für die Neuen Eutiner Festspiele steht kurz bevor

Bildungs- und Finanzausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtages werden in einer gemeinsamen Sitzung am 29. März 2012 über die Freigabe von Mitteln für die Neuen Eutiner Festspiele beraten. Dies ist das Ergebnis einer gemeinsamen Sitzung der Arbeitskreise „Bildung“ und „Finanzen“ beider Fraktionen in Eutin.„Aller Voraussicht nach werden am 29. März 2012 die Voraussetzungen für eine Aufhebung des…

Daniel Günther |

Die Reform der Lehrerausbildung setzt genau die richtigen Schwerpunkte

Die hochschul- und bildungspolitischen Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Daniel Günther und Heike Franzen, haben die heute (27. März 2012) von Wissenschaftsminister Jost de Jager vorgestellten Eckpfeiler der Reform der Lehrerausbildung begrüßt: „Damit passen wir die Lehrerausbildung konsequent an die Erfordernisse der Bachelor- und Masterausbildung an. Und wir werden den…

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) |

Angriff von BUND und Grünen auf Pendler und Arbeitsplätze

Der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Hans-Jörn Arp, hat die heute vom BUND aufgestellten und der Fraktion von Bündnis 90/ Die Grünen unterstützte Forderung nach einem Stopp von Umgehungs- und Fernstraßenbau als Angriff auf Pendler und Arbeitsplätze zurück gewiesen: „Wir haben zu viele Staus in Schleswig-Holstein. Diese Staus behindern unsere hunderttausende…
Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter)

Jens-Christian Magnussen (ehemaliger Abgeordneter) |

Wir setzen Bürgerbeteiligung im Bereich Erneuerbare Energien konsequent und rechtssicher um – das wird sich auszahlen

Der energiepolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Jens-Christian Magnussen, hat die heute (27. März 2012) von Innenminister Klaus Schlie auf der Grundlage des Raumordnungsgesetzes des Bundes bekannt gegebene zweite Anhörungsrunde bei der Ausweisung von Windenergieflächen als „konsequente Anwendung der Bürgerbeteiligung im Bereich erneuerbarer Energien“ bezeichnet.…

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