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September 2017

Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

(TOP 16) Die Rente ist das Vertrauensband der Generationen

„Die Rente ist das Vertrauensband der Generationen“, so der Landtagsabgeordnete Werner Kalinka in der Debatte des Landtages: „Das Vertrauen in die Rente und deren dauerhafte Sicherheit sind Kernelemente eines solidarischen Miteinanders in der Gesellschaft und eines gerechten Vertrages der Generationen. Aufgabe des politischen Handelns ist es, das Vertrauen in die Funktionsfähigkeit der Rentengesetze auch…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflege |

(TOP 20) Jamaika wird Pflege stärken

Sperrfrist RedebeginnEs gilt das gesprochene Wort Der Fachkräftemangel in der Pflege ist offenkundig – selbst Martin Schulz „ist froh“, dass auf den letzten Wahlkampf-Metern das Thema ‚Pflege‘ thematisiert wird. Einen Neustart in der deutschen Pflegekultur soll es geben! Und der Fachkräftemangel ist auch so offenkundig, dass nun auch die Landes-SPD von der Jamaika-Koalition erwartet, sich für eine…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Rundfunkstaatsvertrag |

(TOP 26) CDU-Fraktion bekennt sich zu einem starken öffentlich-rechtlichen Rundfunk

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, irgendwie war es nur eine Frage der Zeit, bis die sogenannte Alternative für Deutschland einen solchen Antrag im Schleswig-Holsteinischen Landtag stellen würde. Vergleichbare Anträge wurden im Herbst 2016 bei unseren Nachbarn in Mecklenburg-Vorpommern, in Sachsen-Anhalt, in Brandenburg, in Sachsen, in Thüringen sowie in…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Dieselskandal |

Kein Ablaufdatum für Verbrennungsmotoren

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, sprach heute (20.09.2017) zum Thema „Verbraucherschutz im Diesel-Skandal und Bestandsgarantie für Diesel- und Benzinfahrzeuge“: „Der Diesel Skandal bewegt die Republik, heute haben alle Fraktionen bis auf die SSW Fraktion Anträge zu diesem Thema vorgelegt. Der Antrag der AfD ist inhaltlich falsch und bringt Schleswig-Holstein nicht…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

Der Antrag der AfD ist ein Rohrkrepierer

Der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers, äußerte sich heute (20.09.2017) zum Antrag der AfD „Verbot der betäubungslosen Schlachtung aus religiösen Gründen“: „Gleich zu Beginn der Legislaturperiode einen solchen Antrag im schleswig-holsteinischen Landtag zu stellen, zeigt wes Geistes Kind die AfD ist. Der Antrag appelliert subtil an religiöse und ethnische…
Anette Röttger

Anette Röttger | Landesgeschichte |

(TOP 14) Nur wer die Vergangenheit kennt ...

Sehr geehrter Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren, nun stehe ich hier im lichtdurchfluteten Plenarsaal des Landtages zum ersten Mal am Rednerpult,  umgeben von Abgeordneten aus dem ganzen Land, die unser Bundesland mitgestalten wollen. Jeder von uns hat seine eigne und einzigartige Geschichte im Gepäck. Im vor uns liegenden Antrag geht es um die Konzeptionierung von Orten der…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Mindestlohn |

TOP1: Mindestlohn wird nicht angefasst – Sturm im Wasserglas

Lukas Kilian, wirtschaftspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (20.09.2017) in der Aktuellen Stunde im Landtag zum Thema Mindestlohn: „Die Opposition hat ihre Rolle noch nicht gefunden und übt anscheinend noch. Mindestlohn zur aktuellen Stunde einzuberufen als ein Thema, was längst in der Koalition abgeräumt worden ist, zeugt von einem schwachen Auftritt von SPD und SSW. Wir…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

(TOP 15) Wir verbessern die Bedingungen für eine erfolgreiche Energiewende

Sperrfrist Redebeginn!Es gilt das gesprochene Wort!! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen! In diesem Antrag geht es um die Rahmenbedingungen, die notwendig sind, um unsere Energiewende erfolgreich voranzubringen - und fit für die Zukunft zu machen. Wir haben schon viel geschafft – wir sind von den „ALTEN“ Energieträgern wie Kohle oder Atom auf zu…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | G9 |

TOP 8: Die Jamaika-Koalition hält Versprechen - G9 wird in Schleswig-Holstein zügig umgesetzt

In der heutigen (20. September 2017) Plenardebatte zur Änderung des Schulgesetzes erklärte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Loose: Wir halten ein, was wir im Wahlkampf und im Koalitionsvertrag versprochen haben. Wir werden G9 wieder flächendeckend an allen Schulen in Schleswig-Holstein einführen. Mehr Zeit für Bildung ist dabei unser Ziel. Und es bleibt bei den Argumenten, die…

Ole-Christopher Plambeck | Investition |

(TOP 4) Abbau des Sanierungsstaus durch mehr Flexibilität

Sperrfrist Redebeginn Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, unsere Finanzministerin hat es geschafft, dass die Schuldenuhr nun rückwärts läuft. Die Schuldenuhr stellt aber nur die Kapitalmarktschulden dar und zeigt nicht die versteckte Verschuldung in Form des Sanierungs- bzw. Investitionsstaus auf. Mit diesem Gesetzentwurf setzen wir den Jamaika-Koalitionsvertrag um…

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