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April 2018

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Wirtschaft |

(TOP 9) Das Land darf nicht auf einen Versorgungsnotstand zusteuern

„Bei Sand und Kies ist Schleswig-Holstein bisher „Selbstversorger“. Der Bedarf wird aus heimischen Vorräten gedeckt und Hamburg wird sogar zum Teil mitversorgt. Aktuelle liegt er bei 17 Millionen Tonnen im Jahr – das ist eine Steigerung um vier Millionen zum Jahr 2013. Etwa 120 Betreiber gibt es an über 200 Orten im Lande. Die durchschnittliche Restabbauzeit aller genehmigten Flächen liegt bei acht…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Grundschullehrer |

(TOP 34) Mit A13 wird die Lohnlücke geschlossen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, heute ist ein ganz besonderer Tag für die Grundschullehrkräfte in diesem Land! Wir freuen uns sehr, dass eine Einigung bei der Anpassung der Vergütung der Grundschullehrer auf A13 in der Koalition gelungen ist und wir heute darüber debattieren. Grundschullehrer machen einen guten Job.…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Landwirte |

(TOP 20) Bilanzierung der Düngeverordnung wäre verfrüht

Für die CDU-Landtagsfraktion hob ihr agrarpolitische Sprecher, Heiner Rickers, hervor, dass es für eine Bilanzierung der Bundesvorgaben noch viel zu früh sei. „Das Gesetz wurde vor nicht einmal einem Jahr verabschiedet. Für eine Evaluierung ist die Zeit noch nicht reif,“ so Rickers. Er stellte den Vorwurf richtig, Landwirte würden in großem Maße gegen die Düngegesetzgebung verstoßen. Dies sei auf…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildung |

(TOP 7) Keine Änderung des Schulgesetzes notwendig

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, erst einmal möchte ich mich bei dem SSW für das Engagement für die Schulpflicht in Schleswig-Holstein herzlich bedanken. Wir sind uns alle einig, dass Bildung der Schlüssel für gesellschaftliche Teilhabe und ein selbstbestimmtes Leben ist. Schaut man sich die Geschichte der…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Neonicotinoiden |

(TOP 19) In Rede stehende Neonicotinoide vom Markt nehmen

Für die CDU-Landtagsfraktion unterstrich der agrar- und umweltpolitische Sprecher Heiner Rickers die neuesten wissenschaftlichen Ergebnisse der Europäischen Behörde für Lebensmittelsicherheit. „Wenn wissenschaftliche Ergebnisse die Bienengefährlichkeit von Neonicotinoiden belegen, gehören sie vom Markt genommen,“ so Rickers. In dieser Einschätzung sei man sich einig mit der Bundesregierung. Am Bienen- und…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Küstenwache |

(TOP 29) Vorhandene Instrumente stärken und für klare Kompetenzen sorgen

Es gilt das gesprochene Wort Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vielen sind die zahlreichen Schiffsunfälle der Vergangenheit auf Nord- und Ostsee noch gut präsent. Der brennende Holzfrachter Pallas, der am 29. Oktober 1998 vor Amrum auf Grund lief, die auf der Ostsee brennende Lisco Gloria im Oktober 2010, oder auch der im Oktober vergangenen Jahres vor Langeoog havarierte Frachter „Glory…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Semesterticket |

(TOP 13) Volle politische Unterstützung für das Semesterticket

Es gilt das gesprochene Wort Vor gut einem Jahr standen sich alle Fraktionen in der heißen Wahlkampfphase gegenüber und versuchten den einen oder anderen Bürger zu überzeugen, alle traten an mit unterschiedlichen Slogans: die CDU mit „anpacken statt rumschnacken“, die FDP mit „Wollen reicht nicht, man muss es auch können“, Die Grünen mit „Nur mit grün“. Was hat es mit dem Antrag zum landesweiten…
Tobias Koch

Tobias Koch | HSH Nordbank |

TOP (2,10,49) Aus der Katastrophe jetzt die richtigen Schlussfolgerungen ziehen

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident,meine sehr geehrten Damen und Herren, lassen Sie mich mit dem Positiven beginnen: Vor zweieinhalb Jahren hätte ich es nicht für möglich gehalten, dass ein Verkauf der HSH Nordbank überhaupt gelingen könnte! Schließlich galt es, die Bank als Ganzes zu verkaufen – inklusive aller nach wie vor vorhandenen Problemkredite – und das auch noch zu einem positiven…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Bildungspolitik |

(TOP 16) Nicht zu Ende gedacht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident,liebe Kollegen, wie so oft in letzter Zeit: schnell mal einen Antrag aus der Schublade gezaubert und nicht zu Ende gedacht oder diesmal vielleicht mit einem bösartigen Hintergedanken?! So nicht, liebe SPD Fraktion! Kurz vor der Kommunalwahl hört es sich natürlich richtig gut an, nochmal schnell für alle Schulen in unserem Land bis 2021 leistungsfähiges…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Landesmindestlohn |

(TOP 5 und 38) Keine Doppelregelung beim Mindestlohn

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren! Man könnte meinen: „Das Thema betrifft jeden Arbeitnehmer in diesem Lande.“ Wenn man die eine oder andere Pressemittelung dazu liest – da sind wir schon beim DGB – könnte man denken, dass in Schleswig-Holstein schon wieder Lohndumping eingeführt wurde, weil der landesmindestlohn aufgehoben wird. Wenn man…

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