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September 2018

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Medien |

(TOP 22) Für eine lebendige Demokratie sind Meinungsfreiheit und -vielfalt essentiell

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, nachdem die AfD bereits vor einem Jahr mit ihrem Ansinnen die Staatsverträge zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu kündigen, in diesem hohen Haus zu Recht scheiterte, kommt nun der nächste Antrag. Dieses Mal gehen sie immerhin nicht ganz so plump vor, obwohl sie nach wie vor dasselbe Ziel verfolgen. Sie…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

(TOP 10, 11, 32 und 37) Landesregierung stellt soliden Haushaltsentwurf auf – Klarer Kurs Richtung Zukunft!

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, Ich will gleich zur Sache kommen: Dieser Haushaltsentwurf ist mit 450 Mio. Euro aus der Inanspruchnahme einer Rückgarantieversicherung durch die HSH Finanzfonds AöR belastet. Darum sprechen wir heute über einen Haushaltsentwurf, der trotz günstiger Rahmenbedingungen eine…
Tobias Koch

Tobias Koch |

(TOP 10, 11, 32 und 37) Solide finanzierter Haushalt für die Zukunft Schleswig-Holsteins

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zum ersten Mal überhaupt wird die Zahl der Erwerbstätigen dieses Jahr in Schleswig-Holstein auf über eine Million ansteigen. Wir verzeichnen Rekordbeschäftigung! Demgegenüber stehen weniger als 85.000 arbeitslos gemeldete Personen – Tendenz weiter sinkend. Meine Damen und Herren, das ist der niedrigste…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Personenstandsgesetz |

(TOP 15) Verwaltungsverfahren statt teurer Begutachtungspflicht

Es gilt das gesprochene Wort Das Bundeskabinett der Koalition von CDU/CSU und SPD hat am 15. August den Entwurf eines „Gesetzes zur Änderung der in das Geburtenregister eingetragenen Angaben“ beschlossen. Hiermit wird die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes vom 10.10.2017 umgesetzt. Der Gesetzgeber wurde verpflichtet, mit Frist 31. Dezember 2018 eine verfassungsgemäße Regelung zum Personenstandsrecht…

Justiz |

Tobias Koch zu den heutigen Äußerungen von Serpil Midyatli

Zu der Rücknahme und Neufassung der Pressemitteilung der stellv. SPD-Fraktionsvorsitzenden Serpil Midyatli zum Thema Abschiebhaft durch die SPD Landtagsfraktion erklärte Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion heute (26.09.2018) in Kiel: „Wir begrüßen die persönliche Erklärung der Abgeordneten Serpil Midyatli sowie die anschließend zurückgezogene und neu verfasste Pressemitteilung der…
Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter)

Klaus Jensen (ehemaliger Abgeordneter) | Tourismus |

(TOP 16) Diskussionswürdiges Thema - aber in drei Ausschüssen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, die SPD-Fraktion hat mit dem vorliegenden Antrag ein durchaus diskussionswürdiges Thema auf die Tagesordnung der heutigen Landtagssitzung gesetzt, in dem es um Vermietung von Ferienunterkünften über Buchungsportale geht. So weit, so gut! Es hat mich aber durchaus stutzig gemacht, dass die Fachsprecherinnen gleich drei…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | CRISPR/Cas |

(TOP 21) EuGH-Urteil zu CRISPR/Cas nicht zukunftsweisend

„CRISPR/Cas ist bei Forschung und Anwendung ein neues international viel beachtetes Verfahren. Das jüngste Urteil des Europäischen Gerichtshofes wurde der Sache nicht gerecht und ist nicht zukunftsweisend. Danach obliegt das neue Verfahren den gleichen Anforderungen wie gentechnisch veränderte Organismen, obwohl es damit überhaupt nicht vergleichbar ist“, mit diesen Worten erläuterte der agrarpolitische…
Andreas Hein

Andreas Hein | Mobilität |

(TOP 14) Mobilität verändern, Klimawandel entgegenwirken

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, Sie alle kennen das: Sie stehen mit Ihrem Auto an einer roten Ampel. Gefühlt unzählige Male, und es geht nicht voran. Die Straßen sind verstopft. Sie suchen einen Parkplatz – und drehen unzählige und vor allen viel zu viele Runden. Das Fazit: Nicht nur Sie und ich als Autofahrer sind…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Marschbahn |

Bahn packt endlich an

Zur heutigen (26. September 2018) Pressekonferenz der DB Regio und dem Wirtschaftsminister Bernd Buchholz erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Hans-Jörn Arp: „Die DB Regio hat endlich ein klares Zeichen an die vielen Pendler der Marschbahn gesendet. Die Bahn hat es hoffentlich begriffen und muss nun den Versprechungen Taten folgen lassen. Ich erwarte eine…
Andreas Hein

Andreas Hein | Elektromobilität |

(TOP 33) Marktgängigkeit ist vorrangiges Ziel

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, Sehr geehrte Damen und Herren, die Summe von 10 Millionen Euro stellt das Land innerhalb der Landesstrategie Elektromobilität für den Ausbau der E-Mobilität bereit. Bislang hat der Verkehrssektor nicht zu Einsparung von Emissionen beigetragen – das Gegenteil ist der Fall. Mit dem Einsatz von alternativen Antrieben bis hin…

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