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September 2018

Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Bestattungsgesetz |

(TOP 7) Finanzielle Auswirkungen genau prüfen

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, lieber SSW, die Bürgerbeauftragte für soziale Angelegenheiten nimmt in ihrem Tätigkeitsbericht Lebenssachverhalte auf, die uns zur politischen Beratung dienen. Das ist sehr gut und dafür vielen Dank, Frau El Samadoni. So hat sie auf einen deutlichen Anstieg der Fallzahlen zum…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Vergaberecht |

(TOP 5) Wir stärken den lokalen Mittelstand bei öffentlichen Ausschreibungen

In der heutigen (05.09.18) Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Lukas Kilian zum Gesetz zur Änderung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein: "Wir begrüßen die erhebliche Vereinfachung des Vergaberechts in Schleswig-Holstein. Durch den Abbau unnötiger Bürokratie machen wir es nun auch kleinen und mittelständischen Betrieben…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Religion |

(TOP 15) Wir stehen für einen konfessionsgebundenen Religionsunterricht

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, für mich ist das Ziel des SSW Antrages nicht ganz klar. Mir scheint, dass hier unterschiedliche Themen miteinander vermischt werden. Auch der Redebeitrag hat mir dabei nur überschaubar geholfen, den Sinn des Antrages zu verstehen. Zum einen scheint es um…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Lehrkräfte |

(TOP 32) Lehrerberuf aufwerten - Lehrergesundheit verbessern

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, mit Beginn dieser Legislaturperiode hat Jamaika deutlich gemacht, dass die Gesundheit und die Arbeitsfähigkeit von Lehrkräften für uns sehr wichtige Anliegen sind. Deswegen haben wir auch direkt gehandelt. Anders als in der letzten Legislaturperiode, wo…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Soziales |

(TOP 20) Situation für die Freiwilligendienste angemessen verbessern

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Zuerst ein paar Fakten zu den Freiwilligendiensten: In Schleswig-Holstein werden in eigener Zuständigkeit seit 2013 792 FSJ-Plätze vom Land gefördert. Dazu zählen Freiwilliges Soziales-, Ökologisches-, Politisches- und Kulturelles Jahr, die jeweils mit 1.200,- Euro jährlich vom Land gefördert werden. Alle Freiwilligendienste, also auch die des Bundes, gelten…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Rettungsdienstgesetz |

(TOP 2) Wir brauchen Rechtssicherheit

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Im Februar 2017 wurde das bis dahin 25 Jahre unangetastete Rettungsdienstgesetz novelliert. Nun scheint die Periode gebrochen, denn nicht einmal zwei Jahre später müssen bestehende Lücken in dem Gesetz geschlossen, andere Punkte konkretisiert werden. Lassen Sie mich einige dieser Lücken und Konkretisierungen hervorheben: Qualitätsanforderungen im Bereich der…
Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete)

Barbara Ostmeier (ehemalige Abgeordnete) | Wirtschaft |

(TOP 23 und 29) Grundrecht auf Asyl und Einwanderungsgesetz sind zwei Systeme

Es gilt das gesprochene Wort Sperrfrist Redebeginn Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Die Arbeitslosenzahlen sind derzeit so niedrig wie seit der Wiedervereinigung nicht mehr. Die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten hat ebenfalls Rekordhöhe, erreicht und in manchen Regionen herrscht bereits Vollbeschäftigung. Und auch unser Wirtschaftsminister Dr. Bernd…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktuelle Stunde |

(TOP 1) Aktuelle Stunde

Es gilt das gesprochene Wort. Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, am vorletzten Wochenende kam es in Chemnitz am Rande des Stadtfestes zu einer tätlichen Auseinandersetzung zwischen mehreren Personen. Dabei wurden drei Männer mit einem Messer verwundet. Einer von ihnen war Daniel H. . Er erlag wenig später im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen. Der Tod eines jungen Mannes am Rande einer…
Anette Röttger

Anette Röttger | Inklusion an Schulen |

Es braucht ein ganzes Dorf, um ein Kind zu erziehen

Die CDU Landtagsabgeordnete Anette Röttger äußerte sich heute (3.9.2018) zum Thema Inklusion: Mitglieder des Bildungsausschusses aus der regierungstragenden Jamaika-Koalition waren heute in Lübeck, um über das Thema Inklusion zu sprechen. Von Schulsenatorin Kathrin Weiher erfuhren die Bildungspolitiker aus erster Hand, welch besondere Begleitung Kinder und Jugendliche mit Auffälligkeiten oder Förderbedarfen…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Verkehr |

Es kommt Bewegung in die Sache

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, begrüßte heute (3.9.2018) den Startschuss zum neuen Teilstückausbau der B 404 zur A 21: „Es geht voran. Die gute Zusammenarbeit zwischen Bundes- und Landesbehörden sorgt jetzt dafür, dass ein weiteres Teilstück der B 404 / A 21 in Angriff genommen werden kann. Vor allem für die Pendler auf dieser Strecke, deren Geduld jahrelang über…

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