Pressearchiv

2025
2024
2023
2022
2021
2020
2019
2018
2017
2016
2015
2014
2013
2012
2011
2010
2009
2008
2007

Pressearchiv

März 2019

Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Weltfrauentag |

Genügend Zufluchtsorte für Opfer sexueller Gewalt und Unterdrückung sicherstellen

Katja Rathje-Hoffmann, Sprecherin für Frauen und Gleichstellung in der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich zum morgigen Weltfrauentag: „Die Gleichstellung von Mann und Frau ist leider noch immer nicht überall gegeben. Das gilt auch für die Länderparlamente, in denen Frauen immer noch unterrepräsentiert sind. Der Weltfrauentag weist auf Handlungsfelder für eine erfolgreiche Gleichstellungspolitik hin, das…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tiertransporte |

(TOP 18 und 27) Sachliche Debatte und Rechtssicherheit

Zu Beginn seiner Rede zu den TOPs 18 und 27, Tierexporte in tierschutzrechtlich problematische Staaten erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „Ich bin dankbar für die klaren Aussagen und das Ziel, Tierschutzstandards einzuhalten und umzusetzen, gerade auch bei Tiertransporten ins Ausland.“ Diese Rechtssicherheit müsse für alle gelten. Kritisch merkte…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minderheiten |

(TOP 17) Der Umgang mit Minderheiten ist Gradmesser für gelebte Demokratie

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, Schleswig-Holstein hat durch seine engagierte Minderheitenpolitik eine Vorbildfunktion in Deutschland und Europa. Auch durch die Funktion eines Minderheitenbeauftragten, der direkt beim Ministerpräsidenten angesiedelt ist, unterstreichen wir die Bedeutung dieses Politikbereichs. An dieser Stelle möchte ich mich auch beim derzeitigen Amtsinhaber, Johannes Callsen, für seine…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Soziales |

(TOP 21) Homosexualität ist keine Krankheit

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Zitat: „Homosexualität ist keine Krankheit und deswegen ist sie auch nicht therapiebedürftig. Deswegen bin ich für ein Verbot der Konversionstherapie.“ Das sagte unser Bundesminister für Gesundheit, Jens Spahn, vor zwei Wochen in Berlin. Und das sagen auch wir, die Mitglieder der Jamaika Koalition hier in Schleswig-Holstein in Kiel. Nicht zuletzt ein Film des NDR mit dem…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | HSH Nordbank |

(TOP 12 und 43) Guter Rat ist teuer, aber ohne Rat kann es noch teurer werden

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, das Land Schleswig-Holstein ist an insgesamt 36 Unternehmen mit einem gezeichneten Kapital von insgesamt 7,065 Mrd. Euro beteiligt und hält daran einen Anteil in Höhe von ca. 1,594 Mrd. Euro. Von der AKN bis hin zum Zentrum für Maritime Technologie und der Seefischmarkt ZTS Grundstücksverwaltung…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Pflege |

(TOP 24) Pflegebedürftige und Angehörige entlasten

Es gilt das gesprochene Wort Anrede Mit den Pflegestärkungsgesetzen I bis III des Bundes haben wir es geschafft, Verbesserungen rund um die Pflege von alten und kranken Menschen zu erwirken – z.B. durch das Pflegegeld oder auch die Besserstellung von Demenzkranken und deren besseren Zugang zu Leistungen der Pflegeversicherung. Wir alle setzen uns durch die laufenden Verbesserungen in der Pflege auch dafür ein,…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Digitalisierung |

(TOP 28) Der Start des Digitalpakts ist auf der Zielgeraden

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, Digitalpakt kommt endlich kommt der Digitalpakt. Das war eine lange Hängepartie auf die wir alle nicht stolz sein können. Im Oktober 2016 verkündete die damalige Bundesbildungsministerin Johanna Wanka mit fünf Milliarden Euro die Digitalisierung an Schulen unterstützen zu wollen. 2,5…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Netzneutralität |

Rede zu Protokoll gegeben (TOP 11) Für ein offenes, faires und innovationsfreudiges Internet

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,meine Damen und Herren, wir setzen uns für Netzneutralität ein. Was ist das überhaupt? Netzneutralität bezeichnet die Gleichbehandlung von Daten bei der Übertragung im Internet und den diskriminierungsfreien Zugang bei der Nutzung von Datennetzen. Man muss sich das Ganze wie eine Autobahn vorstellen. Die Fahrbahn stellt die Bandbreite der Datenübertragung dar. Jedes…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Gesichtsschleier |

(TOP 6 und 29) Ein klares Bekenntnis gegen Fundamentalisten und Ideologen setzen

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrter Herr Landtagspräsident,sehr geehrte Damen und Herren,liebe Kolleginnen und Kollegen, Regelung nur über Gesetze möglich Man kann sagen, dass das Thema Vollverschleierung in Schleswig-Holstein überhaupt keine Rolle spielt und wir auf Grund von wenigen Einzelfällen eine Scheindebatte führen. Ich habe diese Argumentation hier in diesem Haus von Abgeordneten auch schon…
Claus Christian Claussen

Claus Christian Claussen | Terrorismus |

(TOP 15) Jeden Terror konsequent bekämpfen

Es gilt das gesprochene Wort Anrede, als erstes vielen Dank an unseren Innenminister für seinen Bericht. Manches ist uns ja schon im Innen- und Rechtsausschuss berichtet worden, zuletzt die Festnahmen in Dithmarschen im Januar dieses Jahres. Deutlich wird aus dem Bericht, dass die terroristische Bedrohung der Bundesrepublik und auch Schleswig-Holsteins unverändert hoch ist und durch die Rückkehr von ehemaligen IS…

Pressemitteilungen filtern