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Juni 2019

Tobias Koch

Tobias Koch | SPD |

Herzlichen Glückwunsch, Ralf Stegner

Tobias Koch, Fraktionsvorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, erklärte zur heutigen (18.06.2019) Wiederwahl Stegners: „Ich gratuliere Ralf Stegner zu seiner Wiederwahl als Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion. In einer Zeit äußerst schneller Veränderungen ist es manchmal beruhigend, dass es doch noch Konstanten gibt. Es wäre bedauerlich gewesen, Ihn als Oppositionsführer zu…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Pkw-Maut-Urteil |

CDU-Fraktion sieht Entscheidung mit lachenden und weinenden Auge zugleich

Hans-Jörn Arp, verkehrspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute (18.06.2019) zum Urteil des EuGHs zur Pkw-Maut: „Wir nehmen die Entscheidung für Schleswig-Holstein mit einem lachenden und einem weinenden Auge zur Kenntnis. Wir haben uns immer dafür eingesetzt, dass der Grenzhandel bei uns im Land entlastet wird. Jetzt profitieren die Anrainer von der Entscheidung gegen eine…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Wohnraum |

Hat die SPD es verpennt? Lösungen längst in der Umsetzung!

Peter Lehnert, wohnungsbaupolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, nahm heute (14.06.2019) Stellung zu den Äußerungen von Özlem Ünsal (SPD) zum Thema bezahlbarer Wohnraum: „Der Vorwurf an die Landesregierung erscheint geradezu absurd. Als CDU-Fraktion arbeiten wir schon lange an Lösungen der von der Volksinitiative beklagten Probleme, die im Plenum beschlossen wurden und bereits in der Umsetzung…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Bürgerbeauftragte |

Formulare im Sozialrecht einfacher gestalten

„Die Kompliziertheit von Antragsformularen und Unterlagen in den sozialen Sicherungssystemen ist ein zunehmend stärker werdendes Problem. Der Bericht 2018 der Bürgerbeauftragten für soziale Angelegenheiten, Samiah El Samadoni, macht dies deutlich. Das Ziel, Vordrucke so zu gestalten, dass die betroffene Person sie versteht und selbst ausfüllen kann, sollte ein wichtiges Thema in der Sozialpolitik und im…
Heiner Rickers

Heiner Rickers | Tierschutz |

Tierschutz darf kein Lippenbekenntnis sein

Zum heutigen Urteil des Bundesverwaltungsgerichts (13.06.2019) erklärte der agrar- und umweltpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Heiner Rickers: „So schwer es aus ethischen Gründen auch ist, das Urteil nachzuvollziehen, so richtig ist auch, dass das Töten nur noch für eine Übergangszeit erlaubt wird. Diese muss aber klar definiert werden. Was würde es den Tieren auch helfen, wenn die Produktion ins…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Kita-Ausbau |

25 Millionen für Kita-Ausbau

Zum Kita-Investitionsprogramm des Landes Schleswig-Holstein erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „Der Ausbau von Betreuungsplätzen kann weitergehen. Das Land stellt in den Jahren 2019 bis 2022 mehr als 25 Millionen Euro zur Verfügung. Damit greifen wir den Kommunen erneut stark unter die Arme und sorgen dafür, dass Eltern schneller Betreuungsplätze für ihre…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Innenministerkonferenz |

Kindesmissbrauch stärker bestrafen

Auf der aktuell stattfindenden Innenministerkonferenz soll ein Thema die Anhebung der Freiheitsstrafe bei sexuellem Missbrauch von Kindern und dem Besitz sowie der Verbreitung von Kinderpornografie von sechs Monaten auf ein Jahr sein. Dazu erklärt die sozialpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Katja Rathje-Hoffmann: „Ich begrüße den Vorstoß sehr, diese grausamen Taten verstärkt zu bekämpfen.…
Tobias Koch

Tobias Koch | Besoldungsstrukturreform |

Das Mögliche möglich machen

Zu den heute (12. Juni 2019) vorgestellten Eckpunkten der Landesregierung für das angekündigte Besoldungspaket erklärte der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, Tobias Koch: „Die Landesregierung hat im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten den bestmöglichen Vorschlag unterbreitet. Die dauerhafte jährliche Mehrbelastung im zweistelligen Millionenbereich muss schließlich nicht nur in guten Haushaltsjahren,…
Tobias Koch

Tobias Koch | Handball-Bundesliga |

Herzlichen Glückwunsch, SG Flensburg-Handewitt

Spannender konnte es für Handballfans nicht sein. Der Zwei-Punkte-Vorsprung der SG-Flensburg-Handewitt vor dem THW Kiel ließ zwar schon wissen, dass der Titel in Schleswig-Holstein bleibt, aber würde der SG die Titelverteidigung gelingen, oder holt sich der THW das Tripple? Während der THW eher einen Pflichtsieg gegen Hannover-Burgdorf zu verbuchen hatte, mussten sich die Flensburger gegen den Bergischen HC…
Tobias Koch

Tobias Koch | Fraktion |

Von der Heide löst Loose ab

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, gab heute (07.06.2019) eine Veränderung unter den Abgeordneten bekannt: „Wir bedanken uns bei unserem bildungspolitischen Sprecher Tobias Loose für die hervorragende Arbeit in den vergangenen Jahren und wünschen ihm für die Zukunft alles Gute. Gleichzeitig freuen wir uns auf seinen Nachfolger Tobias von der Heide und sind gespannt, mit welchen Impulsen er die…

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