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November 2020

Tobias Koch

Tobias Koch | Expertenanhörung |

Gefragter Expertenrat für das Parlament

Tobias Koch, Vorsitzender der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zur Expertenanhörung im Landtag: „Die Experten-Anhörung im Rahmen der Landtagssitzung im November hat sich als gute Entscheidung erwiesen. Zum einen beteiligt sich der Schleswig-Holsteinische Landtag in vorbildlicher Weise an den Beratungen über notwendige Maßnahmen, die durch die Pandemie bedingt sind. Zum anderen ist der Rat der…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Schulen |

Längere Weihnachtsferien prüfen

Zu den Überlegungen von Bildungsministerin Karin Prien, die Weihnachtsferien in Schleswig-Holstein zu verlängern, erklärt Tobias von der Heide, bildungspolitischer Sprecher der CDU-Landtagsfraktion: „Sowohl vor als auch nach den Feiertagen, können zusätzliche Ferientage dabei helfen, das Ansteckungsrisiko zu minimieren. Eine Voraussetzung dafür ist allerdings, dass Schülerinnen und Schüler sowie…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Minderheitensprachen |

Wertschätzung der Minderheitensprachen

Peter Lehnert, politischer Sprecher für Minderheiten der CDU-Landtagsfraktion, äußerte sich heute zum von der Landesregierung verabschiedeten „Handlungsplan Sprachenpolitik“: „Die Sprachenreichtum in Schleswig-Holstein ist eine Besonderheit, die es zu bewahren gilt. Unser Dank gilt der Landesregierung und deren Minderheitenbeauftragtem Johannes Callsen, die sich immer wieder für den Schutz und die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Trotz leichter Verbesserungen bleiben die Herausforderungen groß

Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole-Christopher Plambeck: „Trotz der leichten Einnahmeverbesserungen im Vergleich zur September-Steuerschätzung bleiben die Herausforderungen für den Haushalt des Landes groß, denn die Steuermindereinnahmen im Vergleich zur Haushaltsaufstellung sind nach wie vor erheblich. Die Pandemie fordert uns hier einiges ab. Das…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bauingenieurwesen |

Holzbau gehört zu Schleswig-Holstein

Zur gemeinsamen Unterzeichnung des Baugewerbeverbandes und der Fachhochschule Kiel für eine Professur Holzbau an der FH Kiel sagt die hochschulpolitische Sprecherin der CDU- Landtagsfraktion Anette Röttger: „Es ist folgerichtig, dass im Studiengang Bauingenieurwesen an der FH Kiel, der seit dem Wintersemester 2018/19 angeboten wird, nun im Wintersemester 2021/22 eine Professur für den Holzbau hinzukommen wird.…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Dunkelfeldstudie |

Jamaika stärkt Polizei - Menschen fühlen sich sicherer

Zur heute (16. November 2020) von Innenministerin Dr. Sabine Sütterlin-Waack vorgelegten Dunkelfeldstudie 2019 erklärte der polizeipolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Tim Brockmann: "Jamaika hat die Polizei effektiv gestärkt. Das zeigt sich nun durch die Dunkelfeldstudie, in der sich die Bevölkerung sehr sicher fühlt und die Arbeit der Polizei wertschätzt. 94,5 % nehmen die Arbeit der Polizei als…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energiewende |

Klimaschutz-Förderprogramm geht in zweite Runde

Mit der Neuauflage des sehr erfolgreichen Förderprogramms "Klimaschutz für Bürgerinnen und Bürger" schaffen wir Rahmenbedingungen, die es ganz gezielt Privathaushalten ermöglichen, an der Energiewende teilzuhaben. "Das ist in meinen Augen die "Energiewende für Zuhause", bei der jeder mitmachen kann. Sie zeigt, dass jeder auch im Kleinen etwas bewegen und bewirken kann und dabei noch vom Staat unterstützt…
Tobias Koch

Tobias Koch | Corona-Hilfe |

Daniel Günther erzielt Erfolg für die mittelbar betroffenen Unternehmen

Zum heutigen (14. November 2020) Verhandlungserfolg unseres Ministerpräsidenten Daniel Günther mit dem Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur gefundenen Lösung für mittelbar vom "Lockdown light" betroffene Unternehmen, erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: "Ich beglückwünsche unseren Ministerpräsidenten Daniel Günther zu diesem Erfolg. Als einziger Ministerpräsident hat sich Daniel…
Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter)

Tobias von der Heide (ehemaliger Abgeordneter) | Bildungspolitik |

Unsere Priorität muss sein, dass Schulen offen bleiben und die Digitalisierung voran geht

Heute tagen die schulpolitischen Sprecher der CDU/CSU-Landtagsfraktionen aus dem gesamten Bundesgebiet gemeinsam zu aktuellen Themen der Schulpolitik. Gastgeber der Konferenz ist die CDU-Landtagsfraktion aus dem Schleswig-Holsteinischen Landtag. Ursprünglich war die Tagung in Präsenz in Kiel geplant, auf Grund der aktuellen Situation findet die Tagung im Rahmen einer digitalen Konferenz statt. Neben einem Bericht…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Sozial |

Die SPD regiert doch in Berlin mit, Frau Midyatli!

"Mit einigem Erstaunen schaut man auf die Aussagen der SPD-Landesvorsitzenden Serpil Midyatli und den Antrag der SPD-Landtagsfraktion zum Thema Fleischindustrie für die nächste Sitzung des Landtages. Berlin wird aufgefordert, zu handeln. Dabei stellt die SPD mit Hubertus Heil doch im Bund den zuständigen Arbeits- und Sozialminister“, so der Abgeordnete Werner Kalinka. Kalinka: "Im November 2019 haben die…

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