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November 2021

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Bundesverkehrswegeplan |

Olaf Scholz muss jetzt liefern!

Hans-Jörn Arp zum Koalitionsvertrag des Bundes und zur Bedarfsplanüberprüfung des Bundesverkehrswegeplans: „Wir gehen davon aus, dass die bisher im Bundesverkehrsplan festgelegten Maßnahmen von Veränderungen nicht tangiert werden - wie zum Beispiel die Fehmarnbeltquerung, die auch längst gerichtlich durch höchste Instanzen entschieden wurde. Auch bei der A 20 setzen wir auf die Glaubwürdigkeit der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Klimaschutzgesetz |

TOP 8: Konkrete Maßnahmen statt SPD-Papiertiger

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, im Juni in den Landtag eingebracht, Beratung im Ausschuss, schriftliche Anhörung, mündliche Anhörung und jetzt im November bereits die 2. Lesung – viel schneller lässt sich ein Gesetz nicht beschließen. Das zeigt, wie ernst es uns mit der Energiewende- und Klimaschutz ist. Und das nicht nur bei der Geschwindigkeit, sondern…
Anette Röttger

Anette Röttger | Denkmalschutz |

TOP 42: Komplexes Fachwissen und praktikable Lösungen erforderlich

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen, wie im Koalitionsvertrag vereinbart, wurde die Landesregierung auf Antrag der regierungstragenden Fraktionen im Mai 2019 gebeten, eine externe Evaluation des Denkmalschutzgesetzes vorzunehmen. Zusammen mit der obersten Denkmalschutzbehörde und unter Einbeziehung des Denkmalrates wurde ein externer Gutachter damit…
Volker Nielsen

Volker Nielsen | Elbferry |

Erwartungen nicht erfüllt

„Die Entscheidung der Firma Elbferry, Insolvenz anzumelden, ist bedauerlich, jedoch nachvollziehbar. Die unternehmerische Entscheidung basiert auf unerwarteten zusätzlichen Belastungen durch gestiegene Treibstoffpreise und ausbleibende Auslastung vor allem in den vergangenen und zu erwartenden Wintermonaten sowie der Entscheidung des Wirtschaftsministeriums, aus rechtlichen Gründen keine öffentliche Förderung…
Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter)

Hans Hinrich Neve (ehemaliger Abgeordneter) | Corona |

TOP 25+26: Mehrheit darf nicht unter Uneinsichtigkeit einer Minderheit leiden

Es gilt das gesprochene Wort! die 4. Welle bricht mit brachialer Gewalt auf Deutschland nieder. Während der Norden bisher gut durch diese Welle gekommen ist, verfärbt sich vom Süd-Osten her die Deutschland-Karte zu den Corona Infektionen dunkel. Insbesondere dort klettern die Infektionszahlen weiter nach oben. Wissenschaftler hatten es vorhergesagt, aber durch eine schnelle Impfgeschwindigkeit und die niedrigen…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

Keine Toleranz für Gewalt gegen Frauen!

Zum morgigen internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion, Katja Rathje-Hoffmann: „In Deutschland war jede dritte Frau in ihrem Leben mindestens einmal von physischer und/oder sexualisierter Gewalt betroffen. 117 Frauen kamen im vergangenen Jahr in Deutschland durch Gewalt ihres Partners ums Leben, während allein in Schleswig-Holstein 3 900 Frauen…
Tobias Koch

Tobias Koch | Corona-Pandemie |

TOP 25+26: Nur Impfen hilft. Ein Lockdown für Geimpfte ist unverhältnismäßig und widersinnig!

Es gilt das gesprochene Wort! Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir alle hätten uns sicherlich gewünscht, dass wir die Corona-Pandemie endlich hinter uns lassen. Aus Corona-Müdigkeit ist längst Corona-Frust geworden. 20 Monate nahezu ununterbrochener Krisenmodus sind wirklich mehr als genug. Stattdessen befinden wir uns mitten in der vierten Welle, die Infektionszahlen steigen bundesweit…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

Ein solider Haushalt in nicht einfachen Zeiten

Zur Nachschiebeliste zum Haushaltsentwurf 2022 der Landesregierung erklärt derfinanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion Ole Plambeck: „Haushaltspolitisch befinden wir uns in einer schwierigen Zeit. Das Land muss geringere Steuereinnahmen, die pandemiebedingten Mehraufwendungen schultern und trotzdem in die Zukunft investieren. Dies gelingt der Jamaika-Koalition durch solide Haushaltsführung und richtige…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Rente |

Renten auf Ungerechtigkeiten überprüfen

Der seniorenpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka: Ungerechtigkeiten bei der Rente gehören auf den Prüfstand. Dazu zählen Gerechtigkeitslücken bei der Grundrente. Auch sollte das Rentensystem dahingehend überprüft werden, dass bei langfristig Arbeitenden geringe Löhne / Einkommen eine Berücksichtigung in einer Höhe finden, die eine angemessene Alterssicherung sicherstellen. Und: Die…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Steuerschätzung |

Es geht in die richtige Richtung!

Zur November-Steuerschätzung erklärt der finanzpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Ole-Christopher Plambeck: „Die Einnahmeerwartung ist besser als erwartet, auch wenn wir die Einnahmen des Vor-Corona-Jahres voraussichtlich noch nicht erreichen werden. Es geht aber in die richtige Richtung. Besonders erfreulich ist die Entwicklung für die Kommunen. Die Einnahmen für die Kommunen übersteigen sogar die…

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