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Januar 2022

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | Wirtschaft |

Investitionen von Vishay macht Wirtschaft unabhängiger

Hans-Jörn Arp und Heiner Rickers, Landtagsabgeordnete aus Steinburg: „Die angekündigte 300-Millionen-Euro-Investition von Vishay in Itzehoe-Edendorf ist eine gute Nachricht weit über Schleswig-Holstein hinaus. Sie zeigt nicht nur, dass der Standort Itzehoe für internationale Unternehmen sehr interessant ist, sondern auch, dass die Firma einen hervorragenden Job gemacht hat und sich in Schleswig-Holstein gut…
Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)

Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter) | A 20 |

Das unsägliche Erbe des SPD-Verkehrsministers Meyer

Hans-Jörn Arp zum Planungsstand der A 20: „Schon wieder fällt uns etwas auf die Füße, was der damalige SPD-Verkehrsminister der Küstenkoalition Reinhard Meyer verursacht hat: Nichts zu tun bei der Fortführung der A 20 und teilweise die Planung ganz einzustellen. So wurde der Bereich III der A 20 um Bad Segeberg unter seiner Verantwortung nicht weitergeplant wie auch die Abschnitte V, VI einfach ruhen…
Anette Röttger

Anette Röttger | Bildung |

Top 23 +31: Zu guter Bildung gehört auch die Vermittlung von Alltagskompetenzen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, unter diesem Tagesordnungspunkt geht es um zwei Themen, in der Kurzformel um KMK und BNE. Beginne ich mit der Bund-Länder-Kooperation im Bildungsbereich, so möchte ich zunächst unserer Bildungsministerin gratulieren. Karin Prien ist seit wenigen Tagen offiziell die Präsidentin der Kultusministerkonferenz. Wir…
Andreas Hein

Andreas Hein | Atomausstieg |

TOP 21: Besser erneuerbare Energien fördern als Atomkraft als nachhaltig einstufen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, Schleswig-Holstein bekennt sich zum Atomausstieg, so der Titel des SPD Antrages. Was für eine Überraschung. Scheinbar fällt ihnen nichts Neues mehr ein, sonst hätten sie diesen Titel wohl kaum aus der Mottenkiste gezogen. Denn die letzten Atomkraftwerke wurden Ende des Jahres ja bereits…
Anette Röttger

Anette Röttger | Hochschulgesetz |

TOP 4+5: Wir bauen die Potentiale unserer Hochschulen weiter aus

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Landtagspräsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, zunächst möchte ich unserer Wissenschaftsministerin Karin Prien aber auch unserem Wissenschaftsstaatssekretär Dr. Oliver Grundei und den beteiligten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern aus der Fachabteilung im Ministerium für die Gesetzesnovelle zum Hochschulgesetz herzlich danken. Es ist nicht selbstverständlich, dass…
Andreas Hein

Andreas Hein | Energie |

TOP 26: SPD lässt Menschen mit ihren Sorgen allein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Landtagspräsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Gäste, die hohen Energiekosten machen unser Leben aktuell ziemlich teuer und für nicht wenige stellen sie erhebliche finanzielle Herausforderungen da.Die Ursachen dafür sind vielfältig: Die jahreszeitlich bedingt hohe Nachfrage, unsere nicht vollständig gefüllten Erdgasspeicher, das Auslaufen der…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Jobticket |

TOP 20+28: Wir stehen für eine flächendeckende Mobilität

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, Ich möchte zunächst einmal der Landesregierung und namentlich unserem Wirtschaftsminister Bernd Buchholz für die Ausarbeitung und Einführung des Jobtickets danken, denn das Jobticket ist für Schleswig-Holstein ein wahrer Erfolg. Wir befinden uns aktuell in einer Zeit, in der der ÖPNV mit Fahrgastrückgängen konfrontiert ist. Deshalb arbeiten wir parteiübergreifend im…
Peter Lehnert

Peter Lehnert | Sinti und Roma |

TOP 22: Es braucht ein kraftvolles Signal gegen Antiziganismus

Es gilt das gesprochene Wort! Anrede, ich bin sehr froh, dass es uns als demokratischen Fraktion in diesem Hause gelungen ist, zu diesem Tagesordnungspunkt einen gemeinsamen Antrag vorzulegen. Natürlich gilt dieser Dank insbesondere den ursprünglichen Antragstellern. Wir wollen heute beschließen, dass der schleswig-holsteinische Landtag die Geschichte der deutschen Sinti und Roma in Schleswig-Holstein…
Tobias Koch

Tobias Koch | Ukraine |

TOP 28 A: Unbequeme Fragen klar beantworten

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, seit rund drei Monaten erleben wir einen umfangreichen russischen Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze verbunden mit einer verstärkten Manövertätigkeit der russischen Streitkräfte. Für Mitte Februar ist eine Ausweitung der Manöver auch auf das Gebiet von Belarus und damit an der EU-Außengrenze angekündigt. In der letzten Woche wurden dazu bereits…
Volker Nielsen

Volker Nielsen | LNG |

Habeck gibt grünes Licht für LNG-Terminals - gut so!

Volker Nielsen, CDU-Landtagsabgeordneter aus Dithmarschen: „Gut, dass die Grünen langsam erkennen, wie wichtig LNG für die Energieversorgung auch in Schleswig-Holstein ist. Dass der neue Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck dies jetzt deutlich macht und den Bau von LNG-Terminals vorantreiben und fördern will, lässt hoffen, dass auch bei den schleswig-holsteinischen Grünen langsam ein Umdenken beginnt. Für…

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