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Oktober 2022

Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Pilotprojekt "WLAN-Uthlande" |

Eindeutiges Bekenntnis der Landesregierung zur Sicherung der Daseinsvorsorge auf den nordfriesischen Inseln und Halligen

Zur heute bestätigten Förderung des Landes für das Pilotprojekt „WLAN-Uthlande“ der Insel- und Halligkonferenz erklärt der Landtagsabgeordnete für Nordfriesland-Nord, Manfred Uekermann: „Ich freue mich sehr über die Förderung in Höhe von 580.000 Euro im Rahmen der Breitbandstrategie des Landes und des Ministeriums für Landwirtschaft, Ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz und des Ministeriums…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Cannabis-Legalisierung |

Die Vorstellungen der Ampel zur Cannabis-Legalisierung sind willkürlich und fahrlässig

Zum heute vorgestellten Eckpunktepapier der Bundesregierung zur Cannabis-Legalisierung erklären die drogenpolitische Sprecherin, Dagmar Hildebrand, und der gesundheitspolitische Sprecher, Hauke Hansen: „Cannabis ist eine Einstiegsdroge und alles andere als ungefährlich. Der regelmäßig von den Berliner Ampel-Koalitionären vorgetragene Vergleich, dass zum Beispiel Alkohol oder Rauchen schlimmere Folgen als der…
Anette Röttger

Anette Röttger | Beauftragter für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus |

Herzlichen Glückwunsch Dr. h.c. Gerhard Ulrich

Zum Kabinettsbeschluss Landesbischof em. Dr. h.c. Gerhard Ulrich als neuen Beauftragten für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus des Landes Schleswig-Holstein einzusetzen, erklärt die religionspolitische Sprecherin Anette Röttger: „Der Landesbeauftragte für jüdisches Leben und gegen Antisemitismus stärkt das Bewusstsein für jüdische Kultur und jüdisches Leben in unserem Land. Es hat sich mit der…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | Geburtshilfe |

Ständiges Mäkeln hilft nicht weiter, SPD

„Die Situation der Geburtshilfe ist an Kliniken schwieriger geworden -  leider. Nicht nur in Schleswig-Holstein. Dies ist vor allem für die Mütter belastend. Es wird intensiv daran gearbeitet, die Situation zu verbessern. Ständiges Mäkeln, ohne Lösungen aufzuzeigen wie die SPD-Landtagsfraktion es macht, hilft aber nicht weiter“, so der Vorsitzende des FAK Soziales und Gesundheit, Werner Kalinka und der…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Hamburger Hafen |

Vernünftiger Kompromiss für die Exportnation Deutschland

Zum Kompromiss um den Verkauf von Anteilen am HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) im Hamburger Hafen an COSCO erklärt der Fachsprecher der schleswig-holsteinischen CDU-Landtagsfraktion für Maritime Wirtschaft, Rasmus Vöge MdL: "Ich begrüße den gefundenen Kompromiss zum Verkauf eines Anteils i.H.v. 24,9% am HHLA Container Terminal Tollerort (CTT) im Hamburger Hafen an COSCO. Die Hansestadt Hamburg und die…
Tobias Koch

Tobias Koch | 100-Tage-Bilanz |

Landesregierung legt mit 100-Tage-Bilanz Fundament dafür erstes klimaneutrales Industrieland zu werden

Zur Vorstellung der 100-Tage-Bilanz der Landesregierung erklärt der Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion Tobias Koch: „Die Landesregierung hat mit ihrem 100-Tage-Programm geliefert und in den ersten Tagen der neuen Koalition das Fundament dafür gelegt, Schleswig-Holstein zum ersten klimaneutralen Industrieland zu machen. Die zentrale Herausforderung dabei ist, Planungsverfahren für große Infrastrukturvorhaben…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Fraktionsreise |

Hallå Schweden – CDU-Fraktion reist nach Schweden

„Die CDU-Landtagsfraktion reist vom 24. bis zum 28. Oktober 2022 nach Schweden. Im Fokus der diesjährigen Fraktionsreise stehen dabei der Austausch mit dem Ostseeanrainerstaat und die Weiterentwicklung unserer nordeuropäischen Zusammenarbeit, aber auch der Besuch von Unternehmen, die im Bereich der innovativen Energiegewinnung tätig sind“, so die Parlamentarische Geschäftsführerin der CDU-Landtagsfraktion,…
Werner Kalinka

Werner Kalinka | UKSH |

Weiter viel Erfolg, Prof. Jens Scholz und dem UKSH

Der Vorstandsvorsitzende des UKSH, Prof. Jens Scholz, ist vom Land für weitere fünf Jahre als Vorsitzender des Vorstandes des Universitätsklinikums Schleswig-Holstein (UKSH) bestellt worden. Im Focus-Ranking hat das UKSH weiter einen Spitzenplatz in Deutschland.   Werner Kalinka und Hauke Hansen, Vorsitzender des FAK Soziales und Gesundheit der CDU-Landtagsfraktion bzw. gesundheitspolitischer Sprecher,…
Hauke Hansen

Hauke Hansen | GKV-Finanzstabilisierungsgesetz |

Der Bund muss beim GKV-Finanzstabilisierungsgesetz nachbessern

„Die Berliner Ampel hat das GKV-Finanzstabilisierungsgesetz auf den Weg gebracht, dieses wird seinem Namen nicht gerecht: Für eine nachhaltig stabile Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung hätte es anderer Maßnahmen bedurft.“, so Hauke Hansen, gesundheitspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion. „Der Bund zahlt insgesamt rund 10 Milliarden Euro jährlich zu wenig für Sozialtransferempfänger an die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Personalergänzungsfonds |

Personalergänzungsfonds hilft konkret

Als „nicht überzeugend“ haben der sozialpolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Werner Kalinka, und die Kita-politische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann die Aussagen des FDP-Landtagsabgeordneten Dr. Heiner Garg zur KiTa-Situation (20. Oktober 2022) bezeichnet. Der Personalergänzungsfonds solle nicht die Qualität in den KiTas senken, sondern sei eine wirksame Möglichkeit, auf die reale KiTa-Lage zu…

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