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Januar 2023

Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalchecks |

TOP 19 + 32: Wir werden unser Land nachhaltiger, digitaler und leistungsstärker machen

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin,sehr geehrte Damen und Herren, ich freue mich sehr, dass wir heute hier zwei Anträge debattieren, die unser Land nachhaltiger, digitaler und leistungsstärker machen werden. Denn beide Vorhaben sind wichtige Schritte auf dem Weg hin zu einem smarten und klimaneutralen Schleswig-Holstein. Die digitale Transformation fordert unsere Strukturen heraus, weil…
Seyran Papo

Seyran Papo | EU-Asylpolitik |

TOP 8: Grundrechte gelten für alle

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, „die Würde des Menschen ist unantastbar“, so heißt es nicht nur in unserer Verfassung, sondern auch in der Grundrechte-Charta der Europäischen Union. Die Situation an der Außengrenze unseres Staatenverbundes – der Europäischen Union – ist mehr als besorgniserregend. Immer wieder verlauten Berichte, dass…
Andreas Hein

Andreas Hein | Klimakompetenzzentren |

TOP 18: Die Einrichtung eines Kompetenzzentrums ist genau der richtige Schritt

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, etwa die Hälfte unseres Gesamtenergiebedarfs benötigen wir für die Wärmeerzeugung. Das zeigt, wie groß die Herausforderung ist, unsere Wärmeversorgung klimaneutral umzubauen. Das gute ist dabei, wir haben es erkannt und arbeiten bereits an weiteren Lösungen. Im Energiewende- und Klimaschutzgesetz haben wir…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | LNG-Infrastruktur |

TOP 16: Wir brauchen eine Infrastrukturausbaugeschwindigkeit die Schritt hält

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Lukas Kilian sagte heute in der Debatte um die Einrichtung der LNG-Importinfrastruktur in Brunsbüttel: „In etwa acht Monaten ist eine Infrastruktur für ein schwimmendes LNG-Terminal in Schleswig-Holstein entstanden. Insbesondere vor dem Hintergrund des Diskussionstandes vor eineinhalb Jahren sieht man: Wenn wir wollen, dann können wir! Und ich muss…
Peer Knöfler

Peer Knöfler | Feste Fehmarnbeltquerung |

TOP 15: Fehmarnbelt kommt wie bestellt

Es gilt das gesprochene Wort Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Vorteile der festen Fehmarnbeltquerung liegen klar auf der Hand. Europa wächst zusammen, ein Austausch von Waren, Dienstleistungen und nicht zuletzt von Menschen – das ist was wir wollen – meine Damen und Herren! Viele Pendler, Touristen und vor allem Unternehmen warten auf eine frühestmögliche Fertigstellung der…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Nord-Ostsee-Kanal |

TOP 14: Katastrophe ist dank des Einsatzes verhindert worden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, bei dem Pipeline-Leck und dem austretenden Öl im Nord-Ostsee-Kanal (NOK) - Ende letzten Jahres – handelt es sich um den größten Ölunfall in Deutschland seit Jahren. So sind 300.000 Liter Rohöl in den NOK gelaufen und waren damit eine Gefahr für Natur und Mensch. Doch so schlimm dieser Ölunfall auch war –…
Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter)

Tim Brockmann (ehemaliger Abgeordneter) | Gewalt gegen Einsatzkräfte |

TOP 26: Gewalt gegenüber unserer Einsatzkräfte ist völlig inakzeptabel und gehört auf das Schärfste verurteilt

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin,meine Damen und Herren, nach dem gestrigen schrecklichen und unfassbaren Ereignis in Brokstedt ist es nicht ganz einfach, eine Debatte zu den Ereignissen in der Silvesternacht zu führen. Unser aller Mitgefühl gebührt daher zunächst den Verletzten und insbesondere den Angehörigen und Familien der getöteten Menschen. Wir sind über diese unmenschliche Tat zutiefst…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Freier Handel |

TOP 11: Freier Handel stärkt Frieden, Fortschritt und Wohlstand

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, wir diskutieren heute über die Bedeutung des Freihandels für Frieden, Fortschritt und Wohlstand. Es liegen unterschiedliche Anträge vor, aber allen ist folgendes gleich: Alle unterstützen grundsätzlich den freien Handel. Alle erkennen dessen Wert für Frieden unter den Völkern. Alle erkennen dessen Notwendigkeit für…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Online-Tierhandel |

TOP 9: Wir setzen uns für eine bessere Überwachung des Online-Tierhandels ein

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Sehr geehrte Damen und Herren, wir alle leben immer mehr in einer digitalen Welt. Das hat wahnsinnig viele Vorteile, aber bringt auch durchaus manche Herausforderungen mit sich. Denn man kann nicht nur Möbel, Bahntickets oder Klamotten digital kaufen, sondern immer häufiger werden auch Tiere online gehandelt. Angefangen bei Hunden und Katzen über…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Straßenausbaubeiträge |

TOP 2: Wir stehen zur Verantwortung und Entscheidungsfreiheit der kommunalen Selbstverwaltung

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, kaum ein anderes Thema wie die Erhebung von Straßenbaubeiträgen sorgt seit vielen, vielen Jahren immer wieder für Diskussionen in den Kommunen und bei uns im Landtag. Auch ich bin kein Fan davon. Und wenn von einzelnen Härtefällen berichtet wird, wird deutlich: Straßenbaubeiträge sind ein hoch emotionales Thema in der Kommunalpolitik.…

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