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März 2024

Martin Balasus

Martin Balasus | Zusammenarbeit DFB TikTok |

DFB und TikTok – das geht gar nicht!

Als stellvertretender Fraktionsvorsitzender und bildungspolitischer Sprecher verurteilt Martin Balasus die angekündigte neue Partnerschaft von Deutschem Fußballbund mit dem Social Media-Anbieter TikTok. “Die Zusammenarbeit des DFB mit der Social Media-Plattform Tik Tok ist absolut fatal. Ich bin fassungslos.“ Martin Balasus, CDU-Landtagsabgeordneter und sportpolitischer Sprecher der Fraktion, geht hart mit dem…
Thomas Jepsen

Thomas Jepsen | Landesentwicklungsstrategie 2040 |

TOP 27: Landesentwicklungsstrategie ist mehr Schein als sein.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Präsidentin, meine Damen und Herren, lieber Thomas Losse-Müller, mit diesem Antrag schließt Ihre Geschichte in Schleswig-Holstein. Und das Thema „Landesentwicklungsstrategie“ passt genau zu Ihnen. Denn als damaliger Chef der Staatskanzlei hatten Sie den Prozess zur Landesentwicklungsstrategie 2030 federführend gestaltet. Aber Ihr Projekt stand damals unter keinem…
Uta Wentzel

Uta Wentzel | Digitalcheck |

TOP 40: Mit der Einführung eines Digitalchecks soll die digitale Transformation beschleunigt werden

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, ich kann mich noch sehr gut daran erinnern, wie wir vor einem guten Jahr die Landesregierung baten, Vorschläge für einen Digitalcheck zur Vermeidung von Digitalisierungshemmnissen zu erarbeiten. Wir sprachen über die systematische Digitalisierung unserer Strukturen. Darüber, dass wir mit…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Schienenpersonenverkehr |

TOP 20: Das Land, der Bund und die DB investieren massiv in die Schiene im Norden.

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, der SSW fordert die Landesregierung auf, einen „Runden Tisch“ für einen attraktiven Schienenpersonennahverkehr einzuberufen. Anlass sind sicherlich die Probleme, die wir derzeit im Schienenverkehr in Schleswig-Holstein haben. Die bestreitet auch niemand – im Gegenteil: Die Landesregierung kommuniziert offen über…
Andreas Hein

Andreas Hein | Biogasanlagen |

TOP 26: Biogasanlagen im Rahmen der Kraftwerksstrategie berücksichtigen

Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, unsere etwa 860 Biogasanlagen in Schleswig-Holstein leisten einen wertvollen Beitrag zur klimaneutralen Energieversorgung in unserem Land. Biogasanlagen sind Grundlastfähig und bilden daher eine wichtige Ergänzung in einem Energiesystem der erneuerbaren Energien. Windenergie und Sonnenenergie sind derzeit die…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | vertrauliche Spurensicherung |

TOP 17: Gewalt konsequent ahnden – vertrauliche Spurensicherung finanziell absichern

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Es ist leider eine schlimme Tatsache, dass Frauen und Kinder häufig häuslicher und sexualisierter Gewalt ausgesetzt sind. Viel zu oft fehlt den Opfern leider die Kraft nach solchen schrecklichen Erfahrungen, um den zumeist männlichen Täter bei der Polizei anzuzeigen. Mit der Folge, dass möglicherweise für immer eine so…
Seyran Papo

Seyran Papo | Rückkehrmanagement |

TOP 29: Effektive Verfahren im Aufenthaltsrecht

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, Liebe Kolleginnen und Kollegen, unsere kommunalen Ausländerbehörden stehen unter einem erheblichen Druck der aktuellen Migrationszahlen und arbeiten seit Monaten am Limit. Gleichzeitig verlieren die Verwaltungen täglich viel Zeit an aufwändigen Bearbeitungsprozessen. Gerade Rückführungsverfahren sind besonders aufwändig. Um dem hohen…
Martin Balasus

Martin Balasus | Schwimmen |

TOP 41: Jedes Kind sollte schwimmen können

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, Die Zahl ist schrecklich – schrecklich hoch. Genau 378 Menschen sind im vergangenen Jahr in Deutschland ertrunken. Das sind noch einmal 23 mehr als im Jahr zuvor. Jeder dieser Toten ist einer zu viel. Das haben wir immer im Hinterkopf, wenn wir uns fürs Schwimmen stark machen. Denn wir wollen es ändern: Schwimmenlernen heißt,…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Wachstumschancengesetz |

Einigung beim Wachstumschancengesetz – Degressive AfA kommt!

Zur Zustimmung des Bundesrats zum Wachstumschancengesetz erklärt der wohnungsbaupolitische Sprecher Michel Deckmann: „Der Einsatz der Union und der Landesregierung der vergangenen Monate hat sich ausgezahlt. Es ist das entscheidende Zeichen für die Wohnungswirtschaft in unserem Land, dass mit der Verabschiedung des Wachstumschancengesetz nun auch die degressive AfA und damit der Booster für den Wohngsbau kommt.…
Rasmus Vöge

Rasmus Vöge | Güterverkehrskonzept |

TOP 12: Ausbau der Verkehrsinfrastruktur für mehr Güterverkehr

Rede zu Protokoll gegeben! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir diskutieren heute das Thema Güterverkehr in Schleswig-Holstein auf Antrag des SSW und ich bin Ihnen dankbar, dass Sie das Thema hier in die Mitte des Parlaments holen. Das gibt uns Gelegenheit, in der Debatte und mit unserem Alternativantrag einmal darauf hinzuweisen, welchen Herausforderung der Güterverkehr…

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