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Januar 2025

Manfred Uekermann

Manfred Uekermann | Muschelfischerei |

TOP 23: Nachhaltige Lösung für Muschelfischerei in der Flensburger Förde erarbeiten!

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, regelmäßig sorgt das Auftauchen dänischer Muschel-Trawler im Grenzgebiet an der Flensburger Förde nicht nur bei den hiesigen Fischern und Umweltverbänden für Bestürzung. Die Wildmuscheln erfüllen im maritimen Ökosystem und im Küstenschutz wichtige Funktionen. Bislang hat Dänemark immer wieder entsprechende Genehmigungen zur…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

TOP 25: Gesundheit unserer Schülerinnen und Schüler ist ein wichtiges Thema

Es gilt das gesprochene Wort!   Sehr geehrte Frau Präsidentin, Meine Damen und Herren, letzte Woche habe ich an einer wirklich guten Veranstaltung des Bildungsministeriums zur Smartphone-Nutzung an Schulen teilgenommen. Neben zahlreichen Lehrkräften, Schulsozialarbeitern, Schulpsychologen und Vertretern der Eltern und der Schülerschaft durfte ich dort an den aktuellen Erkenntnissen aus Wissenschaft und…
Katja Rathje-Hoffmann

Katja Rathje-Hoffmann | Frauen |

Besserer Gewaltschutz und mehr Unterstützung für Frauen

Zu den aktuellen Verständigungen zum besseren Schutz von Frauen erklärt die frauenpolitische Sprecherin Katja Rathje-Hoffmann: „Jeden Tag sind zu viele Frauen von Gewalt betroffen. Frauen und Mädchen sind aufgrund ihres sozialen Geschlechts und/oder biologischen Geschlechts oder ihrer Geschlechtsidentität stark von Gewalt betroffen. Gewalt gegen Frauen hat zudem viele Formen: von häuslicher Gewalt, von…
Seyran Papo

Seyran Papo | Migration |

TOP 7: Zuständigkeitsstruktur im Landesaufnahmegesetz effizienter regeln

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, stellen Sie sich vor, Sie sitzen als wählender Bürger mit Ihrem Morgenkaffee am Küchentisch und lesen in der Zeitung. „Messerangriff in Ihrem Dorf – Täter war ausreisepflichtig.“ Und Sie fragen sich: Versagen unsere Behörden? Nachrichten dieser Art sind mittlerweile leider Standard. Bisher sind die…
Michel Deckmann

Michel Deckmann | Bezahlbares Wohnen |

TOP 32: Schaffung von Wohnraum attraktiver machen!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren, die Herausforderungen auf dem Wohnungsmarkt sind weiterhin groß. Ich halte es daher für richtig, wenn wir in diesem hohen Hause regelmäßig über die Lösung dieser sprechen. Aber: Statt über Lösungen zu sprechen liegt uns heute zum sechsten Mal ein Antrag über die Mietpreisbremse vor. Dieses Vortäuschen der…
Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

TOP 27+48: Prioritäten setzung und Beharrlichkeit für eine gute Bildung

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Es immer leicht, mehr Lehrerstellen zu fordern. Es ist natürlich auch das Recht der Opposition, die vorliegenden Vorschläge zu unterbreiten. Aber es ist immer leicht, etwas besser zu wissen. Besserwisser sind ja bekanntlich Leute, die einem Pferd die Sporen geben, auf dem sie gar nicht sitzen. Und diesem Pferd kann…
Lukas Kilian

Lukas Kilian | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Wir setzen klare Schwerpunkte für Verkehr und Wirtschaft im Land

Es gilt das gesprochene Wort! In der Debatte zum Einzelplan 6 erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher Lukas Kilian in der heutigen Haushaltdebatte: „Wir mussten auch in diesem Jahr wieder einsparen, das ist so bei Sparhaushalten und keine dieser Einsparungen macht Spaß. Aber es gibt auch Maßnahmen, wo wir Schwerpunkte setzen! So beispielsweise die 1,84 Millionen für die Hafeninfrastruktur, das „Paket…
Ole-Christopher Plambeck

Ole-Christopher Plambeck | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Wir setzen mit dem Haushalt die richtigen Schwerpunkte und Prioritäten!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Damen und Herren, wir verabschieden einen Haushalt unter schwierigen Bedingungen und großen Herausforderungen. So war es 2024 und so ist es auch in 2025. Wir haben heute als Landtag mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit festgestellt, dass die Notlage auch in 2025 fortbesteht. Denn die Folgen des völkerrechtswidrigen Angriffskrieges Russlands auf die Ukraine stellt eine…
Marion Schiefer

Marion Schiefer | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Das Fundament des Rechtsstaats besteht maßgeblich aus einer gut ausgestatteten Justiz

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Der Justizhaushalt ist nicht nur ein Zahlenwerk – er ist die Grundlage dafür, dass wir unseren Rechtsstaat sichern. Das Fundament des Rechtsstaates besteht maßgeblich aus einer gut ausgestatteten Justiz. Ohne ausreichende Finanzierung können die Staatsanwaltschaften und Gerichte und alle, die dazugehören, ihre…
Rixa Kleinschmit

Rixa Kleinschmit | Haushalt |

TOP 3 u. a.: Landwirtschaft und ländliche Räume verlässlich und weitsichtig gestalten

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, ich freue mich, dass wir auch in diesem Jahr mit dem Einzelplan 08 des Ministeriums für Landwirtschaft, ländliche Räume, Europa und Verbraucherschutz wichtige Weichen stellen, um den Herausforderungen unserer Zeit entschlossen zu begegnen. Trotz der begrenzten finanziellen Mittel ist es uns gelungen, klare…

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