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Januar 2025

Martin Balasus

Martin Balasus | Bildung |

TOP 3 u. a.: Priorität 1 in Schleswig-Holstein ist und bleibt Bildung!

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, In Zeiten klammer Kassen müssen schwierige Entscheidungen getroffen werden. Bei Überfluss zu regieren – das kann jeder. Nein, die hohe Kunst der Politik zeigt sich, wenn nicht mehr jeder Wunsch erfüllt werden kann. Man muss entscheiden – man muss Prioritäten setzen. Und, liebe Kolleginnen und Kollegen, das…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

Fundamental-Opposition der SPD

Zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion bei der Feststellung einer außergewöhnlichen Notsituation erklärt der Fraktionsvorsitzende Tobias Koch: „Das heutige Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion mit Ablehnung des Notlagenbeschlusses entbehrt jeglicher Logik. Laut Presseverlautbarung erkennt die SPD-Fraktion an, dass der Notkredit gut begründet sei. Bei dem einzigen von der SPD-Fraktion beanstandeten…
Birte Glißmann

Birte Glißmann | Haushalt |

TOP 3 u.a.: Wir sorgen für mehr sicherheit

Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Schwarz-Grün sorgt für mehr Sicherheit in Schleswig-Holstein. Das haben die bisherigen Haushalte gezeigt, das zeigen der aktuelle Haushaltsentwurf, das Sicherheitspaket der Landesregierung aus dem vergangenen Jahr, die Nachschiebeliste und auch noch einmal unsere Fraktionsanträge. Das Sicherheitspaket der…
Tobias Koch

Tobias Koch | Haushalt |

TOP 3 u.a.: Haushalt 2025 ist finanziell ausgewogen und veranstwortungsvoll

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der heute zur Abstimmung stehende Haushalt für das Jahr 2025 beinhaltet eine Netto-Neuverschuldung von rund 920 Millionen Euro. Das ist keine schöne Zahl und es wäre uns sicherlich allen lieber, wenn diese Kreditaufnahme nicht erforderlich wäre. Dazu müsste Deutschland die Rezession überwinden und wieder Wirtschaftswachstum…
Tobias Koch

Tobias Koch | Aktuelle Stunde |

TOP 1: Wir brauchen eine Lösung aus der politischen Mitte

Es gilt das gesprochene Wort! Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, Mannheim, Solingen, Magdeburg und jetzt Aschaffenburg. Mit in diese Aufzählung gehört genauso auch der tödliche Messerangriff im RegionalExpress in Brokstedt aus dem Januar 2023 hier bei uns in Schleswig-Holstein. Mit jedem Opfer - Männer, Frauen, Jugendliche und jetzt auch von kleinen Kindern - sind unbeschreibbare…
Anette Röttger

Anette Röttger | Gedenken |

Seid nicht gleichgültig!

Anlässlich des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus und die Erinnerung an die Befreiung des Vernichtungslagers Ausschwitz vor 80 Jahren sagt die kulturpolitische Sprecherin der CDU-Landtagsfraktion Anette Röttger: „Gedenken und Erinnern an die schrecklichen unmenschlichen Ereignisse der deutschen Geschichte sind Mahnung, Aufforderung und Verpflichtung hin zu einem menschlichen, liebevollen und…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Klimaschutz |

Sechs Millionen Euro für Forschungsprojekte im Bereich des biologischen Klimaschutzes an den Küsten

Schleswig-Holstein wird vom Bund mit knapp sechs Millionen Euro unterstützt, um zwei neue Forschungsprojekte im Bereich des biologischen Klimaschutzes an den Küsten des Landes zu fördern. Ziel ist es, das Potenzial von Salzwiesen und Seegraswiesen für den Klimaschutz weiter zu erforschen und mögliche Verbesserungen der Wachstumsbedingungen zu identifizieren. Dazu erklärt die umweltpolitische Sprecherin…
Dr. Hermann Junghans

Dr. Hermann Junghans | Datenschutz |

Daten effizienter vernetzen

Zu dem von den Koalitionsfraktionen eingereichten Antrag "Daten effizienter vernetzen" (Drs. 20/2749) erklärt der datenschutzpolitische Sprecher Hermann Junghans: "Debatten über Datenschutz nehmen sehr häufig nicht das eigentliche Problem in den Mittelpunkt. Zum einen konzentrieren sich die Diskussionen häufig einseitig auf den möglichen oder tatsächlichen Missbrauch von Daten. Zum anderen wird zu oft…
Cornelia Schmachtenberg

Cornelia Schmachtenberg | Klimakompetenzzentrum |

Kompetenzzentrum Klimaeffiziente Landwirtschaft bringt Wissenschaft, Politik und Praxis zusammen

Zur heutigen Veranstaltung des Kompetenzzentrums für klimaeffiziente Landwirtschaft unter dem Motto „Klimafit und zukunftssicher – Landwirtschaft als Teil der Lösung“ erklärt die umweltpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: „Als CDU haben wir uns im Koalitionsvertrag für die Schaffung eines Kompetenzzentrums für eine klimaeffiziente Landwirtschaft stark gemacht. Nun haben wir ein innovatives…
Dagmar Hildebrand

Dagmar Hildebrand | Drogen |

Verkaufsverbot für Lachgas an Minderjährige - Landesverordnung korrigiert Versäumnisse der Bundesregierung

Zur heute von der Landesregierung angekündigten Landesverordnung zum Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige erklären die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Dagmar Hildebrand und die jugendpolitische Sprecherin Cornelia Schmachtenberg: Mit dem Verkaufsverbot von Lachgas an Minderjährige hatte sich Schleswig-Holstein bereits im Frühjahr 2024 befasst. Ziel des Verbotes ist es, den missbräuchlichen Konsum…

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