Hans-Jörn Arp (ehemaliger Abgeordneter)
Parlamentarischer Geschäftsführer, Verkehr

Verkehr | 15.12.2016 | Nr. 573/16

A7-Ausbau zeigt, dass die Entscheidung für ÖPP richtig war

Der Parlamentarische Geschäftsführer und verkehrspolitische Sprecher der CDU-Landtagsfraktion, Hans-Jörn Arp, hat die morgige (16. Dezember 2016) Freigabe des ersten sechsspurigen Teilabschnittes der A7 zwischen Neumünster-Nord und dem Dreieck Bordesholm begrüßt:

„Dieser Freitag ist ein schöner Tag für die Autofahrer in Schleswig-Holstein. Die erste Geduldsprobe durch dieses Mammutprojekt ist geschafft. Und es hat sich gelohnt. Am Beispiel der A7 sehen wir, wie Infrastruktur ausgebaut werden kann, wenn vernünftig geplant wird. Das haben wir unserem früheren Ministerpräsident Peter Harry Carstensen und unserem früheren Wirtschaftsminister Jost de Jager zu verdanken, die in ihrer Amtszeit den Grundstein für den Ausbau gelegt haben. Ohne die Entschlossenheit der Vorgängerregierung würde in Schleswig-Holstein dank Rot-Grün heute ein vollständiger verkehrspolitischer Stillstand herrschen“, so Arp.

Es sei richtig gewesen, eine Öffentlich-Private Partnerschaft (ÖPP) mit einem privaten Auftragnehmer einzugehen, und sie habe sich bewährt.

„Wäre es nach dem Willen der heutigen Koalitionäre SPD und Grünen gegangen, dann hätte es diese Partnerschaft nie gegeben. Dabei zeigt der Ausbau, wie gut und wie reibungslos die Partnerschaft funktioniert. Ich bin zuversichtlich, dass der Gesamtzeitplan eingehalten und die A7 – wie vorgesehen - bis zum 28. Dezember 2018 vollständig für den Verkehr freigegeben werden kann. Das haben wir der Zuverlässigkeit unseres Partners DEGES wie auch der Arbeit des Baustellen-Koordinators Gerhard Fuchs zu verdanken“, betonte Arp.

In der vergangenen Legislaturperiode hatte es mehrere Landtagsdebatten über ÖPP beim Ausbau der A7 gegeben. Während sich CDU und FDP für eine Vergabe über die DEGES aussprachen, wurde dies von SPD und Grünen stets abgelehnt.