| Nr. 151/12
CDU steht hinter den Plänen der Unis und des UK-SH
Ich bedanke mich herzlich beim Minister für den Bericht. Dieser Berichtsantrag dokumentiert eines: Die regierungstragenden Fraktionen unterstützen die Umsetzungen der Empfehlungen des Wissenschaftsrates und die Bestrebungen der beiden Universitäten Kiel und Lübeck zur einer Neuordnung der Hochschulmedizin in Schleswig-Holstein. Es ist ein bemerkenswerter Vorgang, dass die Unis einen gemeinsamen Vorschlag entwickelt haben. Nachdem wir als Union zunächst alleine mit unserer Unterstützung für den Vorschlag der Unis Kiel und Lübeck waren, ist in den letzten Wochen doch noch Bewegung in die Debatte gekommen.
Insbesondere die SPD hat hier einen ganz erstaunlichen Eiertanz aufgeführt. Eine Defusion wird es jetzt nicht, aber zumindest herrscht Konfusion bei der SPD. Während sich die Stellungnahmen der SPD-Fraktion gegen den Vorschlag positionierten, lobte der SPD-Spitzenkandidat das gemeinsame Konzept als starkes Signal in die Politik und den Wissenschaftsrat. Dass er damit die CDU-Linie vertrat, fiel Herrn Albig wieder gar nicht auf. Sachkenntnis trübt bekanntlich den Blick für die große Linie. Sozusagen das Lebensmotto des SPD-Bewerbers. Die Grünen haben keine Meinung und die FDP lobt es als ihren Vorschlag.
Es ist ein gutes Zeichen, dass sich die Hochschulen mit dem Vorstand des UK-SH auf ein leicht verändertes gemeinsames Modell verständigt haben. Wir sehen in dem vorliegenden Modell eine wirklich gute Chance zur Umsetzung der Empfehlungen des Wissenschaftsrates. Es ist eine Chance für eine Stärkung der medizinischen Fakultäten.
Es ist aber auch eine Chance, die wirtschaftliche Sanierung des Klinikums und die Durchführung des ÖPP-Models zur Umsetzung des baulichen Masterplans erfolgreich umzusetzen. Wir freuen uns darüber, wenn wir dieses Konzept nunmehr auch Wirklichkeit wird. Sicherlich müssen noch viele rechtliche Fragen geklärt werden bei der Konstruktion dieses Models. Aber man kann heute sagen: Hier ist der Startschuss gesetzt für die Vernetzung eines gemeinsamen Projektes der Hochschulen in Kiel und Lübeck.
Die Hochschulen und das UKSH können sich bei der weiteren Umsetzung auf die Unterstützung der CDU verlassen.
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Max Schmachtenberg
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